#USWahl2020 #Wahlbetrug #TrumpBiden
Trump-Anwälte beklagen massiven Wahlbetrug - Was wir bisher wissen | US-Wahl-Analyse bei FRONTAL
.
US-Wahl: Wenn Anwälte Recht haben, war es ein Staatsstreich
Dieser Artikel ist der Text des Videos „Trump-Anwälte beklagen massiven Wahlbetrug – Was wir bisher wissen | US-Wahl-Analyse bei FRONTAL“ von Team Frontal.
Wahlbetrug gab es bislang bei fast jeder Wahl. Die Frage in diesem Jahr ist nur, in welchem Ausmaß er erfolgte und ob er auf den Ausgang der Wahl entscheidenden Einfluß hat.
US-Präsident Donald Trump und sein Anwaltsteam gehen mit mehreren Klagen gegen das offizielle Ergebnis der Wahl vor. Der Vorwurf lautet: Die US-Wahl wurde im großen Stil manipuliert – und zwar zugunsten des Demokraten Joe Biden.
Pressekonferenz mit Giuliani
Konkret beschäftigen wir uns mit der Pressekonferenz, in der Rudy Giuliani, der Leiter von Trumps Anwaltsteam, die Anklagepunkte vorgestellt hat. In vielen Medien wurde Giuliani als Witzfigur hingestellt und die Klagen als substanzlos abgetan.
In der Tat kann man dem früheren Bürgermeister von New York einen gewissen feinen Humor in seinen Ausführungen nicht absprechen. Auf die konkreten juristischen Argumente des Anwalts aus New York ist in der allgemeinen Berichterstattung allerdings nur wenig eingegangen worden.
Auf der Pressekonferenz am 19. November waren auch Trumps persönliche Rechtsberaterin Jenna Ellis, und Anwältin Sydney Powell, die zwei Tage nach der Konferenz das Anwaltsteam von Giuliani wieder verlassen hat, anwesend. Einer von Powells früheren Mandanten – der ehemalige Trump-Berater General Micheal Flynn – twitterte kurz nach ihrem Abgang: Sidney Powell werde in Sachen Wahlbetrug weiter „auf Kurs bleiben“. Die frühere Bundesstaatsanwältin Powell hatte sich vornehmlich auf die Wahlautomaten von Dominion und der darin verwendeten Software konzentriert, während Giulliani sich um die vereidigten Aussagen einzelner Zeugen kümmert.
Das Anwaltsteam von Trump sprach auf der Pressekonferenz eineinhalb Stunden lang, bei der mehrere Anwälte Beispiele für den Betrug bei der Präsidentschaftswahl anführten.
Wenn Anwälte Recht haben, war es ein Staatsstreich
Wenn die Behauptungen der Trump-Anwälte der Wahrheit entsprechen, dann wurde mit diesem Wahlbetrug das politische Gefüge der USA komplett ausgehebelt. Es wäre ein Staatsstreich, der eine Schockwelle um die Welt schicken würde. Sollte ein solcher großer Betrug komplett aufgedeckt werden, werden Worte wie „schwerwiegend“ oder „schockierend“ nicht ausreichen, um das Ausmaß dieser Sache zu beschreiben.
Die ehemalige Generalstaatsanwältin, Sidney Powell, sagte:
Es ist das Jahr 1775 unserer Generation (…) und es ist mehr als das“.
Im Jahr 1775 brach der amerikanische Unabhängigkeitskrieg aus. Nach acht Jahren Krieg besiegten die dreizehn nordamerikanischen Kolonien mit Hilfe Frankreichs schließlich Großbritannien. Die kapitulierenden britischen Streitkräfte waren gezwungen, den Vertrag von Paris zu unterzeichnen, der die Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten anerkannte.
Powell verglich die US-Präsidentschaftswahlen im Jahr 2020 mit dem Jahr des Unabhängigkeitskrieges. Aus ihren Worten lässt sich erahnen, wie schwerwiegend dieser Wahlbetrug sein könnte.
Die wesentlichen Vorwürfe
Schauen wir uns nun im Einzelnen die acht wesentlichen Vorwürfe an, die Rudy, der das Anwaltsteam von Trump auf der Pressekonferenz vertrat, vorbrachte.
Erstens: Wahlbeobachter konnten Briefwahlsendungen nicht überprüfen
Es war den Wahlbeobachtern nicht erlaubt, die Briefwahlsendungen zu überprüfen. Giuliani sagte:
„Jeder Staat … fast jedes zivilisierte Land, sogar Tansania und Orte, an die man nicht denkt, haben Regeln für Inspektoren, insbesondere für die Briefwahl. Und warum gerade für Briefwahlsendungen? Weil sie leichter gefälscht werden können und man sie nicht kontrollieren kann.“
Giuliani sagte auch: Die Inspektion durch Wahlbeobachter sei ein wichtiger Schritt zur Verhinderung von Betrug. Als die Briefwahlscheine geöffnet wurden, waren die Wahlbeobachter in vielen Fällen nicht in der Lage zu überprüfen, ob die Unterschriften korrekt waren.
Nach der Meinung des Anwalts müssen solche Stimmzettel als „ungültig“ gewertet werden. Giuliani betonte, dass, insbesondere, nachdem die Umschläge weggeworfen wurden, eine Nachzählung „völlig sinnlos“ sei.
