Sind Österreichische Gerichte doch beser als man denkt...? Gerechter..? als man es täglich von der Politik sehen kann? Besser als die MMedien und TV Verdreher..?
VfGH kippt "Betretungsverbot von Gaststätten" per 31.12.2020, sowie weitere Verordnungen!
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Gesetzestext..
Leserbrief:
Na alles Recht und schön. Wer versteht so wie ich, dieses Dokument ... https://www.vfgh.gv.at/downloads/VfGH-Erkenntnis_G_271_2020__V_463-467_2020_vom_1._Oktober_20.pdf nicht zur Gänze. Als NICHT-Jurist macht das zu Lesen unglaublichen Spaß. Wem gehts genau so und blickt da nicht ganz durch?
Liebe Freunde,
Liebe Patrioten der Mitte,
der Verfassungsgerichtshof hat entschieden..
.. und die wenigsten wissen davon, weil weder die Regierung noch die Medien darüber berichten, jedenfalls ist es mir nicht zu Ohren gekommen.
Eigentlich müsste eine Welle der Erleichterung durch die Bevölkerung gehen, denn der VfGH hat u.a. das Betretungsverbot für Gaststätten per 31.12.2020 00:00 Uhr aufgehoben,
sowie die Maskenpflicht und Klassenteilung in Schulen!
Diese Verordnungen seitens der Regierung sind laut VfGH - NICHT MEHR ANZUWENDEN -.
Bitte teilt diese Info kräftig, damit es sich wie ein Lauffeuer verbreitet und jeder Österreicher das mitbekommt!
Beruft euch auf die Verfassung und nicht auf die Gesetze der Regierung!!! Die Verfassung ist das oberste Gesetz und die Regierung hat danach zu handeln! Sollte sie dem nicht nachkommen, leben wirnicht in einer Demokratie sondern in einer Diktatur!
Informiert euch über eure Rechte und Möglichkeiten und handelt entsprechend. Wir haben es in der Hand - jeder einzelne!!!
https://youtu.be/mu-V7l0Drc8
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Leserbriefe die zu denken geben..
denn so leicht sollen die Gauner und Gscheiteln jetzt nicht davonkommen. Dieser Meinung bin ich jedenfalls. Wo Recht ist muss auch Recht gesprochen werden.
Es scheint jedoch erstmals Licht in den Tunnel der Cabale zu kommen. Licht einmal in die Dunklheit eingedrungen erobert alle Winkel dieser Welt.
boersenwolf.blogspot.com
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Herrlich . . . Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofes bestätigen, das die als Querdenker denunzierten Menschen, oder als Nazi und Rechtsradikale beschimpften, nun RECHT behalten haben .
. . Bin nun mal gespannt, wie die Gerichte gegen die Klagen gegen Drosten und Co, entscheiden werden
. . Welche die C_ovid-Lüge verbreiteten und einen Schaden ungeahnten Ausmaßes verursachten. . .
.. Konk-K_urz, seine 'Regierung.. und deren ausführenden Organe (Gesundheitsämter, Polizisten usw.), dürften wohl auch in die Verantwortung genommen werden müssen.
Insbesondere Jene, welche nach den ersten Urteilen des VfGH, sich ncht an die Gesetze des VfGH gehalten haben . . . Vielleicht sogar noch Privathaftungen anstehen könnten.
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Ãœber dieses Thema wird sicherlich heute abend 21.05 ebenfalls geredet werden..
Erinnerung aktivieren
https://youtu.be/xAuV2DAq36k
#OutofTheBoxTV #FrauDora #NeuesAusDenUSA
NEUES AUS DEN USA #13 - Frau Dora - mit Börsenwolf, Heinrich, Stefan, Niqola, Jenny und Manu
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Radar Love ( Golden Earring ) Marcus Nimbler
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