Raubtiere in allen Etagen

Übernommen von RT,
Die dänische EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, die als Vorbild für die Superheldin in der Fernsehserie Borgen – Gefährliche Seilschaften diente, hat am 30. August bekanntgegeben, dass sie das amerikanische Unternehmen Apple zu einer umfangreichen Zahlung zwingen werde. Konkret soll das heißen: zur Zahlung von Steuerschulden. Apple hätte etwa 13 Milliarden Euro an den Fiskus in Irland zahlen müssen, weil dort eine europäische Niederlassung des Unternehmens ansässig ist. An diese habe der Konzern seine beträchtlichen, auf dem europäischen Kontinent realisierten Gewinne transferiert.

Der kleine Schönheitsfehler an dem Ansinnen: Der IT-Gigant mit dem Apfel als Markenzeichen hatte der Steuerbehörde von Dublin nichts verschwiegen. Apple hatte, ganz im Gegenteil, zwei Vereinbarungen ausgehandelt, die diese Buchungen ausdrücklich erlaubten. Das Ergebnis war zumindest nicht unbedingt erdrückend hoher Steuersatz zwischen 0,05 Prozent im Jahre 2011 und 0,005 Prozent im Jahre 2014, so die Kommission.
Diese Verfügungen, oder "Rulings", wie es im Brüsseler Fachjargon heißt, existieren in den meisten europäischen Ländern. Sie werden zwischen nationalen Steuerbehörden und großen, häufig länderübergreifend agierenden Unternehmen vereinbart, eher selten mit Arbeitslosen...
Auf diese Weise will man in einem Kontext kapitalstarke Unternehmen anziehen – man spricht auch von "verführen" –, in dem die Freizügigkeit ebendieser nicht nur eine durch europäische Abkommen garantierte "Grundfreiheit" ist, sondern eigentlich das Wesen der Europäischen Union selbst verkörpert.
Vor einigen Monaten hatte jedoch das Bekanntwerden der Anzahl und der Größenordnung dieser legalen Absprachen unter Freunden Wellen geschlagen, vor allem, als man entdeckte, dass der Premierminister von Luxemburg geradezu ein Experte auf diesem Gebiet war, bevor er an die Spitze der Europäischen Kommission gelangte. Daraufhin hat sich Jean-Claude Juncker reumütig gezeigt und geschworen, auf diesem Gebiet für ein wenig mehr Tugend zu sorgen. Er ist sicher niemandem böse dafür, dass seine Institution somit nun auf einmal als Weißer Ritter dasteht.
Ganz so einfach gestaltete sich das Vorhaben jedoch nicht. Im Prinzip haben die Mitgliedsstaaten der EU in steuerlichen Angelegenheiten nämlich noch eine gewisse Autonomie. Deshalb hat die Brüsseler Exekutive auch einen anderen Weg gewählt, um durchzugreifen: Frau Vestager argumentierte damit, dass die Steuergeschenke "öffentliche Beihilfen" darstellen – für Brüssel ein Kapitalverbrechen, denn diese Beihilfen "verfälschen den Wettbewerb".
Dublin wird also aufgefordert, die entgangenen Einnahmen in Höhe von etwa 13 Milliarden Euro zuzüglich Zinsen einzutreiben. Bisher weigert sich die irische Regierung, im Namen der dem Unternehmen zugesicherten Rechtssicherheit, von diesem Manna zu profitieren und legt, ebenso wie Apple, Widerspruch ein.
Wie auch immer, die Quintessenz des Ganzen ist folgende: Die Kommission stellt mitnichten die steuerliche Vorzugsbehandlung der Kapitalstarken als solche in Frage, sondern nur die Tatsache, dass diese kleinen Geschenke nicht von allen Ländern in gleichem Ausmaß gewährt werden und dadurch einige der Letzteren im Wettbewerb der Verführung schlechtere Karten haben.
Folglich hegt die Kommission wahrscheinlich (allerdings wohl vergeblich) die Hoffnung, mit ihrer Entscheidung ihr durchaus ausbaufähiges Image bei den europäischen Völkern wieder aufpolieren zu können, und beabsichtigt darüber hinaus unterschwellig auch, auf diese Weise eine dreifache ideologische Botschaft auszusenden.
Erstens: Es lebe der freie und unverfälschte Wettbewerb! Zweitens: Eine Regierung wird, dem freien und unverfälschten Wettbewerb sei Dank, Geld von einem amerikanischen Giganten eintreiben, der sich ein wenig zu viel herausgenommen hat. Und drittens: Der freie Kapitalverkehr ist absolut natürlich und notwendig. Denn wenn dieser nicht gelten würde, könnten die Praktiken der multinationalen Unternehmen, die ihre Gewinne von einem Land ins andere transferieren, um die einzelnen Länder und ihre steuerlichen Konditionen besser gegeneinander auszuspielen, auch nicht existieren.
Der freie Kapitalverkehr, der die grundlegende Daseinsberechtigung der EU darstellt, ist aber nun einmal ebendiese Freiheit, die den "Investoren" gewährt wird, um ihre Scheinchen hier platzieren, da abheben, dort mit einem Federstrich eine Fabrik schließen und kurzum so über die Zukunft der Wirtschaft eines Landes ohne weiteren Aufhebens entscheiden zu können. Wir müssen nicht betonen, dass die strenge Dänin diesen wunderbaren Zustand natürlich nicht in Frage stellt, ganz im Gegenteil.
Die Entscheidung vom 30. August hat wahrscheinlich noch eine zweite Bedeutung und ist in den Bereich der wirtschaftlichen Rivalitäten zwischen beiden Ufern des Atlantiks einzureihen. Im Kontext eines nur schwer wieder in Gang kommen wollenden Wachstums spitzen sich die Widersprüche insbesondere zwischen amerikanischen und deutschen Unternehmensgruppen zu. Die erfreulichen (aber vorhersehbaren) Pannen des Transatlantischen Freihandelsabkommens, das niemals unterschrieben werden wird, kommen ebenfalls zu dieser Auseinandersetzung hinzu.
So hat Washington dann auch überaus heftig reagiert und eine Entscheidung angeprangert, die "Jahre multilateraler Bemühungen" in Frage stellen könne. Präsident Obama hat sich persönlich über die Apple-Entscheidung aufgeregt. Und das amerikanische Finanzministerium erwägt gar "potenzielle Antworten", falls "die Kommission so weitermacht".
US-amerikanische Sanktionen gegen Europa? Verdammt! Darüber würde Moskau aber wahrscheinlich ironisch lächeln...
von Pierre Lévy, Paris

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boersenwolfs Senf dazu...

Die EU schießt sich wieder mal selber ins Knie, immer und immer wieder.

Man frägt sich: was tun die ...  da ...  dort ...?

a., Gut so man hörte zahlte dieser AMI Konzern z.B. satte 9000 Euro  Steuern an den Österreichischen Staat. Jede Würstelbude in Wien zahlt mehr im Jahr Steuern.

b., Gut das Pummerl `VW Konzern US Klage´  würde mit solch einer Retourkutsche einer Strafzahlung + Steuernachzahlung eines US Konzerns   zumindest neutralisiert. In Europa klappen sowieso keine derartigen Klagen so wirklich – ich kenne noch niemanden der von seinem abgasgeschädigten AUDI !!! seriös!!! entschädigt wurde.
c., Gut ob Obamas Kriegstreiber oder EU´s Chefknechte im Alkorad und UFO Taumel daherkommen,  sie gehören alle einfach weg gebeamt!!!

Es ist wie so oft ein Scherz  – auf Kosten der Menschen!

Vom Kriegstreiber zur Liebe

Den Kriegstreibern geht immer mehr die Luft aus, keiner will Krieg – nah sowas? ..  

So analysiere ich den Stand heute am 29.08.16 - es ist mein erster BLOG Eintrag.

 Ob den Amerikanern das `TRUMP HEMD´ näher sitzt oder `DIE CLINTON´ in die Kamera wahlentscheidend schielt, wird man bald sehen können. `NIGEL FARAGE DER MUTIGE´, bekannter EU Brexitkämpfer, unterstützt nun auch Trump, somit könnte man in der westlichen Welt bald WANDEL zum neuen Elitedenken + weiße Ritter erkennen. Will man all diese in die Sackgasse gelaufenen Wege wirklich zum GUTEN verändern geht das klarerweise nur vom stinkenden Fisch > USA < her aus. Von der USA Administration/Führung werden wir gedrängt, erpresst oder gar vergewaltigt das zu tun was sie, aber nicht was wir hier in Europa wollen. Daher hat Nigel Farage recht mit seinen USA Aktionen, er ist eben einer der sich traut, ein Held. 

Wo der Fisch zum stinken anfängt muss man zuerst mit helfen aufzuräumen. Doch noch ist nicht aller Tage abend. Laut Prophetie `Baba Wanga´ war `KRIEGER OBAMA !` der letzte schwarze Präsident in den USA. Was kommt dann? Vielleicht eine Militärübergangsregierung (General Dunford als Häuptling?) 

ÄH ... „ Mander es wird Zeit“, dass wir uns hier in Mitteleuropa selber unserer friedlichen, wirtschaftlich gut aufgestellten, kulturell entwickelten Gesellschaften besinnen. Wir brauchen keinen AMI, oder RUSSEN Politiker der uns sagt `wo der Bartel den Most herholt´. Ich behaupte „ WIR sind WIR und haben selber, als Mensch eine gültige Stimme“. 

Ich kämpfe seit Jahren als Vereinsobmann ( rppplattform.com ) für unsere Rentenplanauszahlungen mit 1000en Mitgliedern in D,A,CH, weil uns die allseits bekannten Großbanken alle für blöd verkaufen (Politiker eingeschlossen) und von nichts was wissen wollen, vonwegen versprochener Auszahlungen. In der Finanzbranche gehört aufgeräumt, endgültig entschieden es anders zu machen. (viele Banker wollen und wüßten wie es geht, aber ?). 

 „ Nur Mut zur Tat“: wo sind die GERADEN POLITIKER NEU, die wirklich was ändern wollen. Nämlich zurück zur DM, Schilling, Lira, Drachme, etc. 

 „ MANDER es wird Zeit“ : oder wollen wir letztlich auch von einer Militärregierung regiert werden? England geht seinen Weg mit seinem prosperierenden Commonwealth Ländern, hat die City und damit weniger Sorgen im Alltag. Wie schaut aber unser Weg hier im Kerneuropa kurz/mittelfristig etc. aus? „ Frage an Frau MERKEL: kann man an `DEINER Brust ´ gesunden oder werden die Menschen von DIR nur `geschunden“ ? 

Der kriegslüsternen NATO werden nach der Wahl Trumps hoffentlich die Kampfzähne gezogen (meinte er jedenfalls so ähnlich) .
Eine "EU"  DER REGIONEN, die sich kulturell einbringt und wirtschaftliche, Freiräume zulässt, wäre wünschenswert, sinnvoll – „ sonst nix“ . 98% der Menschen in Europa wollen Frieden und Stabilität – jedenfalls die meisten 

eine andere EU. (natürlich verhalten sich  die vielen EU Beamten stur, weil keiner seinen Job verlieren will.)

 Der Glaube an eine NWO ist schon lange nicht mehr wie von einigen Eliten angedacht umsetzbar, oder vom Volke gewünscht. „ Simpel gesagt: die will keiner“ … Und wenn wir - das Volk -  nicht wollen...? 

Den DAX Wirtschaftsbossen in Deutschland sei gesagt: „ Die wahnsinnige Überproduktion überall verkraftet keiner mehr, hört auf damit“.
Produziert nur das was ihr auch wertschöpfend verkaufen könnt.

Führen wir doch endgültig die
NEUEN TECHNOLOGIEN  (Freie Energie..etc) ein.

Kommen muss/wird ein Grundeinkommen zukünftig und eine `Maschinensteuer´ auch wenn das viele mit Abscheu noch sehen, es geht nicht anders. 

Abschließend: mit Gewalt/Gier erobert man nicht die Welt/den Menschen, sondern mit Leistung und interessanter Arbeit.  Geld haben  von dem man leben kann, mit Geduld und viel Liebe, ein zufriedenes Leben ermöglichen. 

Euer Wolf

 

Weltbürger aller Länder, vereinigt euch!

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