Das hat nichts mit Frau / Mann zu tun
Die Art Auswahl zeigt , ein Scheiß mi nix Klima bei den EU Großen
Die Kleinen wollen ihren Job behalten, oder wurden gekauft
Die Menschen sind dieser Altcabale egal
Der Schritt zum Austritt einiger Europäer
kommt daher immer näher und endet vermutlich in einem Chaos, was sonst ist möglich
Diese Politik passt nicht mit den Ideen der Earth Allianz zusammen, ob sich daran jetzt nach der Präsidentenwahl was verbessern soll, ... ich glaube nicht.
Diese Altklicke - auch die dahinter.. glauben so weiter machen zu können wie bisher. Und das wird nicht gehen.
Wir können uns nur zurücklehnen und zuschauen wie sie sich selber zerlegen
--
Sie ist keine schlechte Wahl, doch sie wurde verdammt
schlecht gewählt: Mit Ursula von der Leyen wird die EU-Krise
weitergehen. Sie könnte sich sogar noch ausweiten.
Seien
wir mal ehrlich: Es hätte schlimmer kommen können. Im Vergleich zu José
Barroso und Jean-Claude Juncker – den beiden letzten Kommissionschefs –
ist Von der Leyen gar keine so schlechte Wahl.
Margrethe Vestager wäre zwar besser gewesen. Besser wäre es auch gewesen, erst einmal das Europaparlament arbeiten zu lassen, statt es mit einer Kandidatin aus dem Hinterzimmer zu überrumpeln.
Doch
das war mit Ratspräsident Donald Tusk , Kanzlerin Angela Merkel und den
anderen EU-Chefs nicht zu machen. Sie haben den Machtkampf mit dem
Parlament gesucht – und gewonnen.
Von der Leyen hat aus dieser unmöglichen Ausgangslage (“Mission impossible”) noch das Beste gemacht. Ihre Bewerbungsrede im Europaparlament war gut, wie sogar einige Grüne einräumen.
Und
dennoch: Die erste Kommissionspräsidentin – und die erste Deutsche in
diesem Amt seit Walter Hallstein – ist schlecht gewählt, verdammt
schlecht sogar. Hier sind die Gründe:
- Sie hat keine Hausmacht.
Alle deutschen Parteien – außer CDU und CSU – stimmten im Europarlament
gegen sie: SPD, Grüne, Linke und die AfD. Nicht einmal Kanzlerin Merkel
wollte sich bei der Nominierung zu ihr bekennen – sie schob Frankreichs
Präsident Macron vor.
-
- Sie hat eine schwache Basis
im Parlament. Das Wahlergebnis war knapp, die Wahl hat die
Konservativen geärgert und die Sozis gespalten. Eine “pro-europäische
Mehrheit” hat es nicht gegeben, die Grünen waren raus, dafür dürften
etliche Rechte für VdL gestimmt haben.
-
- Sie hat jede Menge Versprechen
gemacht, die im Rat – der Vertretung der EU-Länder – keine Mehrheit
finden werden. Durch ihre schwache eigene Basis in Berlin und Straßburg
wird sie jedoch völlig abhängig vom Rat sein – und dort vor allem von
Macron und Orban.
-
Meine Prognose ist daher, dass die EU-Krise weitergeht. Die Führungskrise ist nicht gelöst – denn noch führt Von der Leyen nicht. Ob sie es überhaupt führen kann, muß sich erst noch zeigen.
Der Richtungsstreit
geht auch weiter. Die neue Chefin steht zwar für “mehr Europa”, doch
Deutschland will weniger Geld geben, Osteuropa und Italien werden sich
ihr in den Weg stellen.
Und dann wäre da noch die Vertrauenskrise
– sie könnte noch schlimmer werden. Niemand hat VdL bei der Europawahl
gewählt, das Vertrauen der Bürger in die EU dürfte weiter schwinden.
Ausgerechnet
in ihrer Heimat Deutschland überwiegt schon jetzt das Mißtrauen. Aber
psst, über die alten Affären und Skandale spricht man nicht….
Siehe auch “Links blinken, rechts fahren?” und “Affären der deutschen Kandidatin? Psst, darüber spricht man nicht”
Ende
kurz
