Samstag, 15. Juli 2017

Gut erklärte Themen. Dieses Kurz-Video ist zu empfehlen ..

Zeugen Jehovas - sie sind ein Produkt der Rothschildfamilie

Mechtild Berwald

Die beiden haben gearbeitet und es ist auch was darüber zu berichten...

http://www.voltairenet.org/article197077.html

 


 

ergreifen. Es ist wahr, dass während der Verhandlungen von Crans-Montana letzte Woche, die UNO, der IWF und die Europäische Union die nach internationalem Recht illegale Besetzung Nordzyperns durch die türkische Armee unterstützt haben. Offensichtlich unterstützt die NATO, obwohl es im Westen Mode geworden ist, auf die Diktatur von Erdoğan zu spucken, auch vorbehaltlos die türkische militärische Entfaltung in Zypern, in Syrien, in Irak und im Katar.

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"Da die Natur vor der Leere zurückschreckt ", ist es Katar, der Kontakte mit Damaskus etabliert hat. Für Präsident Bachar Al-Assad ist das eine weniger signifikante Beute als Saudi Arabien, aber es ist doch eine. D.h. ein Staat weniger im Krieg gegen sein Land, in dem in Wirklichkeit, abgesehen von den US-multinationalen Unternehmen, nur das Vereinigte Königreich, die Türkei und Israel verbleiben.



Das Treffen zwischen den Präsidenten Wladimir Putin und Donald Trump auf dem G20-Gipfel in Hamburg am 7. Juli 2017 hat offenbar alles verändert! 


 Die vorgesehene halbstündige Sitzung dauerte mehr als vier Mal so lang, was andere ausländische Staats- und Regierungschefs zwang im Wartezimmer zu verharren. Obwohl wir nicht wissen, was die beiden Präsidenten und ihre Außenminister beschlossen haben, wissen wir, was sie ausgehandelt haben.

Israel, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate haben vorgeschlagen, den Krieg gegen Syrien zu beenden, indem sie den Sieg von Tel-Aviv über den palästinensischen Widerstand zu Akte legen. Dieser gliedert sich heute in zwei Teile, Hamas im Gaza-Streifen und Fatah in Ramallah.

Die Fatah von Mahmud Abbas ist jedoch allmählich in der Korruption versunken und kollaboriert offen mit Israel. Während die Hamas, von der Muslim-Bruderschaft unter der Schirmherrschaft der israelischen Geheimdienste erstellt, hat sich zuerst durch ihre terroristischen Handlungen gegen die Zivilbevölkerung und dann durch ihr unwahrscheinliches Verhalten während des Krieges gegen Syrien diskreditiert. 


In der Tat, nur mehr die Türkei und Iran unterstützen noch die Hamas, alle anderen Staaten hassen sie. Ohne den geringsten Scham hat die Hamas, die sich schon mit dem Mossad und Al-Kaida verbündet hatte, um die Führer der PFLP im syrischen Lager von Jarmuk im Jahr 2012 zu ermorden, Tel-Aviv wiederum um Vergebung gebeten.

Daher dieser umwerfende Plan, die zwei wichtigsten palästinensischen Gruppierungen zusammenzubringen, 



den alten Mahmud Abbas (82) auszuschalten, einen palästinensischen Marionettenstaat anzuerkennen und an seinen Kopf... General Mohammed Dahlan zu setzen.


Mohammed Dahlan, das ist dieser Führer der Fatah, der heimlich ein israelischer Agent wurde, der brutal gegen die Hamas kämpfte und dann Yasser Arafat vergiftete. Nach seiner Entlarvung wurde er von der Fatah ausgeschlossen, floh nach Montenegro, und wurde in Abwesenheit verurteilt. Er wohnte in den letzten Jahren in den Vereinigten Arabischen Emiraten, wo er ein $ 120 Millionen schweres Vermögen verwaltet, das er bei der palästinensischen Autonomiebehörde gestohlen hatte. Er dürfte in Gaza durch seine historischen Feinde der Hamas empfangen werden, und von dem neue "Premier-Minister" Yahya Sinwar, einer seiner Freunde aus der Kindheit. Man könnte die Vergangenheit vergessen und ihm zunächst den Kampf gegen die Armee des Islams anvertrauen, welche der palästinensische Zweig von Daesch ist.


Wenn dieser Plan umgesetzt werden sollte, würde er die endgültige Liquidierung des palästinensischen Widerstands nach 70 Jahren Kampf bedeuten.

Man muss die Ankündigung einer Putin-Trump-Vereinbarung auf drei Regionen im Süden von Syrien in diesem Zusammenhang verstehen. 


 Die US-Truppen dürften dort eingesetzt werden, angeblich für den Frieden, in der Realität aber um eine entmilitarisierte Zone zwischen dem syrischen Golan und dem Rest des Landes zu bewahren. Die Iranischen Truppen dürften sich nicht Israel annähern. Auf diese Weise würden die Golan-Höhen, widerrechtlich durch Israel seit vierzig Jahren besetzt, nun de facto als Annexion betrachtet werden, auch wenn das Wort nicht verwendet werden würde. Lokale Dorfräte würden im Oktober 2018 nach israelischem Recht dort gewählt werden. 


Russland würde nichts sagen und die Vereinigten Staaten würden ihre Krim Besessenheit vergessen.


Im Rest von Syrien, mit Ausnahme der von den Kurden eroberten ehemaligen Daesch-Zone und der von den Türken kontrollierten Zone, könnte Frieden geschlossen werden. Washington und Moskau würden die Türken mit diesen Kurden abrechnen lassen, d. h., sie massakrieren lassen. Genau wie Henry Kissinger die irakischen Kurden gegen Saddam Hussein unterstützte, bevor er sie über Nacht mit ihrem Kurdistan Traum fallen ließ. Am Ende würde die türkische Armee Al - Bab besetzen, wie sie es bereits in Nordzypern und in Baachiqa im Irak tut.


Die Palästinenser und die Kurden würden ihre Fehler bezahlen, nämlich für ein Land außerhalb ihres Gebiets gekämpft zu haben (in Jordanien und im Libanon, anstelle von Palästina für die Ersten, und im Irak und in Syrien statt in Kurdistan für die Letzteren).


Israel und die Türkei wären die zwei einzigen Staaten, die von dem sechs jährigen Krieg gegen das syrische Volk profitieren würden.

Übersetzung
Horst Frohlich

Geopolitische Bestandsaufnahme

Mir schwant,  dass es am G20 Gipfel inhaltlich rund gegangen sein könnte (alle gegen jeden und jeder gegen alle, so hat jeder mal was reden dürfen). Komisch, dass  kein unmittelbar Anwesender >  inhaltlich <  was sagen möchte/darf. Nichtssagende Kommunikes wurden diktiert, wem interessiert schon das Volk da draußen..? 

Auch die Medien schweigen, einfach weil sie ebenfalls nichts wissen, oder nichts davon wissen wollen. Für was sind die denn überhaupt da..?

Es reicht doch über die Krawalle zu plaudern.

Der Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht.

Und nun einige Köstlichkeiten und dazu guter Journalismus .. 

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Trump (t)rollt die Medien

Zuerst lässt Trump über seinen Außenminister an die Presse ausrichten, dass er aus Putin 40 Minuten lang Beweise für die russische Einmischung rausprügelte. Und jetzt meldet sich sein Sohn zu Wort und veröffentlicht eigene Emails zur Affäre.


So langsam könnte sich der Verdacht einschleichen, dass Trump diese Affäre am meisten braucht und die Medien, die so hysterisch darauf anbeißen, von Trump gekonnt ausgenutzt werden.



Was Trump Junior da veröffentlicht und auch was sonst so an Beschuldigungen und „Beweisen“ durch die Presse gejagt wird, hat vor einem Gericht den Wert von einem Haufen Hundekacke. Dass daraus ein Amtsenthebungsverfahren entstehen könnte, glauben nur Zombies oder sehr verzweifelte Globalisten. Indem Trump die angebliche russische Einmischung bewusst als Dauerthema aufrechterhält, lenkt er mindestens die Medien davon ab, sich mit wichtigeren Dingen zu beschäftigen. Und wie gestern schon berichtet, ist Ablenkung an sich schon sehr wichtig in der jetzigen Phase, denn es gilt das Theater aufrecht zu erhalten. Niemand soll einen Atemzug Zeit haben, sich Gedanken darüber zu machen, was wirklich vor sich geht und wie wenig die Wirklichkeit mit dem Theater gemein hat.



Aber bei der Lektüre des oben verlinkten SPON-Artikels könnte einen zusätzlich de Verdacht beschleichen, dass es dabei um noch mehr geht… Das Treffen von Trump Junior und der russischen Kontaktperson wurde vom britischen Publizisten Rob Goldstone (Goldstein) initiiert. Trump Junior sagt, dass die Kontaktperson nichts über Clinton zu berichten wusste und die Kontaktperson sagt, dass sie auch nicht wegen Clinton zum Treffen gegangen ist.


In dieser Geschichte sehen wir eine jüdische Hand, die eine Verbindung zwischen Trump und dem Kreml vorsorglich zu konstruieren versuchte. Ich hätte es nicht erwähnt, wenn sich in letzter Zeit nicht eine kräftige Schlinge um den Hals von Israel und gewisser jüdischer Eliten legen würde. Gewisse Kreise und Personen werden seit einem Jahr mit unangenehmen Botschaften überschüttet, hier haben wir noch eine.



Trump hat sich mit Putin abgesprochen und geht in die Offensive. Zum Auftakt gibt es Medien-Trolling und die Aufdeckung eines britisch-jüdischen Agenten.
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Der Wahnsinn hält Einzug

Lustige Dinge geschehen. Am Montag, dem 26. Juni, warnte das Weiße Haus Assad, von seinem angeblich geplanten Giftgasangriff abzusehen. Am Mittwoch verkündete US-Verteidigungsminister Mattis, dass die Drohung der USA gen Assad, ihn erneut hart zu bestrafen, gewirkt hat und Assad tatsächlich vom Giftgasangriff abgerückt ist.



Heute stelle ich mich vor die Kameras und verkünde, dass Herr Mustermann aus Musterstadt einen großen Terroranschlag plant, dass ich darüber bescheid weiss und dass ich Herrn Mustermann schön auspeitschen werde, wenn er sein böses Vorhaben umsetzen sollte. Zwei Tage später stelle ich mich vor die Kameras und verkünde, dass Herr Mustermann aus Musterstadt meine Drohung ernst genommen hat und der geplante Terroranschlag damit verhindert worden ist.
Ich bin ein toller Hecht, nicht wahr? Ich bin so mächtig, dass allein meine Drohungen die Bösewichte davon abhalten, ihre bösen Absichten umzusetzen. Seht meine Macht und meine Stärke! Meine Macht ist bewiesen worden, eindeutig.
Großartig.
Und nach dem G20-Treffen weiß die New York Times zu berichten:


Secretary of State Rex W. Tillerson, the only high-level American official allowed in the room with the president, had urged his boss to hit Mr. Putin hard on the issue — but told an associate he was still stunned that Mr. Trump would begin the meeting, unceremoniously, by saying to the Russian leader, “I’m going to get this out of the way: Did you do this?”
(….)
But a senior White House official briefed on the interaction by Mr. Tillerson said Mr. Trump had pressed Mr. Putin on the issue for about 40 minutes during the meeting, which lasted more than two hours. At times, the exchange became heated, the aide said, with Mr. Putin loudly demanding proof from a president who has himself repeatedly cast doubt on United States intelligence agencies for declaring that Russia tried to swing the election to Mr. Trump.





US-Außenminister Tillerson, der als einziger hochrangiger US-Offizieller beim Treffen von Trump und Putin dabei sein durfte,


drängte also Trump dazu, Putin mit der Frage über die Manipulation der US-Wahlen zu konfrontieren. Aber dann sei Tillerson sogar überrascht gewesen, wie unverblümt Trump das Treffen mit der direkten Frage eröffnete:


„Haben Sie es gemacht?“



Und über einen anonymen Mitarbeiter des Weißen Hauses hat Tillerson der New York Times gesteckt, dass Trump Putin 40 Minuten lang (!) über die russischen Manipulationen auspresste (!) und Putin sich laut rechtfertigen musste.
Die New York Times berichtet nicht, welches Interesse Trump daran haben sollte, handfeste Beweise für sein eigenes Amtsenthebungsverfahren aus Putin rausprügeln zu wollen…



Der Kater bepinkelt sich vor Lachen darüber.






Und der Kater hat allen Grund dafür. Sein Theoriegebilde erklärt den ganzen Wahnsinn. Mit ist keine andere Quelle bekannt, die den offensichtlichen Schwachsinn, der sich in den USA abspielt, konsistent erklären würde. Beim Kater macht es Sinn, und zwar nicht nur nachträglich zurechtgelegt, sondern alles im Voraus prognostiziert.



Großes Theater wurde vom Kater angekündigt und großes Theater erleben wir. Es wird den Niedergang der USA begleiten und daraus eine Legende basteln, die im Voraus abgesprochen wurde. Inzwischen ist klar, welche Legende es ist: Die USA sind so mächtig wie eh und je und werden sogar noch stärker werden. Diese Legende wird gestrickt bei gleichzeitiger realer Ohnmacht der USA. In Syrien wurde großes Tomahawk-Schauspiel veranstaltet, welches das Bild eines starken, aggressiven Hegemons ausstrahlte, während die Russland-Koalition gleichzeitig Syrien unaufhaltsam zurückerobert. Rund um Nordkorea wurde eine Krise entfacht, bei der es schien, dass Trump einen Entwaffnungsschlag führen wird.



In der Realität war es ein reiner Bluff, die US-Flotte schipperte ganz woanders durch die Ozeane und Nordkorea testet unbeeindruckt jeden Monat immer mächtigere Raketen, die inzwischen unzweifelhaft als Interkontinentalraketen einzustufen sind. In Syrien feiert Trump weiter virtuelle Siege, für die er nicht mehr braucht, als Medien, die bereit sind, die Stellungnahmen von Trumps Pressesprechern zu publizieren. In Europa staucht Trump die NATO-Vasallen zurecht, während diese offen dabei sind, eine eigene Armee als Alternative zur NATO aufzubauen.



Beim ersten Treffen mit Putin dem Allmächtigen packt Trump diesen am Schlawittchen und schüttelt ihn 40 Minuten durch, um Beweise gegen sich selbst zu sammeln.



Überall sehen wir ins Groteske überzeichnete US-Potenz, die ausschließlich mit heißer Luft betrieben wird. Überbordernde US-Potenz ist das Szenario des Theaters, welches den Abstieg der USA begleiten soll und bis jetzt verlässlich begleitet. Trump vollführt allerlei hektische und aggresive Bewegungen, die einen übersehen lassen sollen, dass in Wirklichkeit absolut nichts dahinter ist. Außer dem gnadenlosen Abstieg der USA und der Neuaufteilung der Welt.
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Die Verzweiflung der Globalisten

Javier Solana war NATO-Generalsekretär und anschließend Hoher Vertreter für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU.


Aufgrund seiner weitreichenden Kompetenzen in außen- und verteidigungstechnischen Fragen der EU wurde Solana häufig als deren „Außenminister“ bezeichnet.
(….)
Während seiner Amtszeit baute Solana das Amt des NATO-Generalsekretärs um zahlreiche Befugnisse aus, die über die Weitergabe von Anweisungen der Mitgliedsstaaten an die militärischen Komponenten weit hinausgingen. Dies betraf insbesondere militärische Entscheidungen bezüglich des Jugoslawien-Konfliktes. Am 30. Januar 1999 übertrug man ihm Alleinentscheidungsbefugnisse über alle weiteren militärischen Entscheidungen der Balkaneinsätze der NATO. Der Befehl zum Beginn der Luftangriffe gegen jugoslawische Ziele wurde am 23. März 1999, ohne dass ein UN-Mandat vorgelegen hatte, von Solana erteilt. Am 24. März begann der Krieg.


Solana war während seiner Amtszeit als NATO-Generalsekretär auch Vorsitzender des Atlantic Council.


Solana ist ein Transatlantiker,


der engstens mit der NATO und den transatlantischen Eliten vernetzt ist. Im völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien hat er eine nicht ganz unwichtige Rolle gespielt.
Solana bei Project Syndicate im Juni 2017:

At this time of uncertainty and disharmony, the EU is in a position to assume a leading role. Emmanuel Macron’s victory in the French presidential election should encourage defenders of a liberal order, which, despite its deficiencies, still represents the most attractive and flexible paradigm for international relations.
A united EU can also help catalyze reforms that might reinvigorate ailing multilateral institutions, injecting them with new momentum. If we reach out to emerging countries, it is not too late to construct a truly global order. Unlike after 1989, however, this time we must not leave the job unfinished.

Übersetzung:

In dieser Zeit der Unsicherheit und Disharmonie ist die EU in der Position, eine Führungsrolle anzunehmen. Der Sieg von Emmanuel Macron bei den französischen Präsidentschaftswahlen sollte die Vertreter der liberalen Weltordnung ermutigen, die trotz aller Defizite immer noch das attraktivste und flexibelste Paradigma für internationale Beziehungen darstellt.
Eine einige EU kann weiterhin helfen, Reformen anzustoßen, die die notleidenden multilateralen Institutionen neu beleben und ihnen einen neuen Schub verleihen. Wenn wir bis zu den Schwellenländern ausgreifen können, ist es nicht zu spät, eine echte globale Ordnung zu konstruieren. Und im Gegensatz zur Zeit nach 1989, dürfen wir den Job diesmal nicht unvollendet lassen.






Auf ihren eigenen Plattformen gestehen die Globalisten ein, dass die USA sich aus dem Projekt der liberalen Weltordnung verabschiedet haben.


Den internationalen Instituten dieser Weltordnung (IWF, Weltbank u.a.) wird Siechtum bescheinigt. Und der größte Hoffnungsträger der Globalisten ist… die EU. Project Syndicate ist keine Satirezeitschrift und Solana ist kein Satiriker. Das ist ihr Ernst.



Als die USA als Sieger des Kalten Krieges zwei Jahrzehntelang unangefochtener Hegemon waren und sich alle Welt an ihnen orientierte, war es nicht gelungen, die vom Hegemon mit allen Mitteln durchgesetzte liberale Weltordnung einzutüten. Es haben sich Gegner dieser globalistischen Ordnung gefunden und organisiert und den Hegemon 2016 endgültig vom Thron gestoßen. Der liberalen Weltordnung, von der Solana noch immer träumt, stehen also diejenigen gegenüber, die den Hegemon mit seinen Vasallen besiegen konnten, und jetzt zusätzlich die USA selbst. Und die EU als Vasall soll es jetzt richten.



Die EU, die vor zwei Jahren fast ungeordnet zerbrochen wäre. 


 Die EU, aus der sich mit Großbritanien einer der wichtigsten Mitglieder verabschiedet. Die EU, die nicht einmal eine Armee hat. Die EU, deren angeblicher neuer Hoffnungsträger Macron aus dem Hause Rothschild ist, der aus dem Nichts aufgetaucht und mit einer aus dem Nichts aufgetauchten neuen PR-Partei französischer Präsident geworden ist. Das politische System Frankreichs wird damit wild durchgeschüttelt.



Die siechende, taumelnde, angezählte EU, soll gegen den Widerstand von Russland, China, USA und vielen anderen die Globalisten retten! Das ist der Globalisten größter Trumpf. Das Ausmaß ihrer Verzweiflung ist nicht schwer auszurechnen. Und die Zukunft der globalistischen Weltordnung auch nicht.



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Grüße von mir,  dem BLOG ENGEL ..

Eine baldige Autobahn - Anfahrt mit der Karre bis  nach China,  um die süße Weiblichkeit dort auf einen Kaffee einzuladen,  wäre mir  schon  ein Anliegen. 

 Früher sind wir auch von Wien nach Salzburg auf einen Kaffee
                      gefahren. Eine resche Salzburgerin habe ich damals wohl
                      übersehen, oder Sie mich.

  • Wieviele Raststellen wären da zu besuchen?
  • Wieviel überteuerte Spristellen notwendig?

Davon will die EU doch nix wissen, weil die Strasse (... Eisenbahnlinie) 
Richtung `Brexit England´ knapp vor !!! Deutschland abdreht. 

Oder doch nicht ...? Vielleicht geht sie ja doch über Berlin, siehe Kurzvideo..? 



One Belt, One Road: 

China’s Big Bet




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INTEL ...15. 07.2017 eine kraftvoller Ansage

http://operationdisclosure.blogspot.co.at/2017/07/treasury-direct-accounts-peeps-are.html


 

 

Geehrte Älteste, Saint G, Kommandant O, General D und IDC Schwestern und Bruder ... das Scharmützel für die Kontrolle über unsere zukünftigen Ressourcen bricht im Schatzamt und der Federal Reserve Bank aus, und der aktuelle Preis ist der Schatz der Direkt Konten.


Das Internet ist in Brand 

mit  Schwallansagen  von Patrioten die hungrig auf der   Suche nach der richtigen Informationen sind und sie verlangen entgültig die Ressourcen zu öffnen, die in TDA und  in ihrem Namen vorhanden sind.  



Darüber hinaus werden die Systeme der FRB, der Treasury, der 1. und 2. Tier Banken, PayPal, Versorgungsunternehmen und Inkasso-Agenturen der ganzen Nation überholt mit diesem Wissen auf ihre Konten zugreifen zu können. 


Der Grund für diesen Beitrag ist, darauf hinzuweisen, was so offensichtlich ist für diejenigen von uns, die unter diesem System leiden und scheinbar denjenigen, die die Fähigkeit haben, den RV-Schalter zu drehen um die


 # 800 zu veröffentlichen.  



Schauen Sie sich um ... sehen sie nicht, wie verzweifelt wir sind? Wir haben genug von den Plattitüden und die Argumentation die Bösen zu fangen ... 


Please (bitte) ziehen den Auslöser bereits und lassen Sie den RV raus,  oder beobachten Sie die ganze verdammte Sache bricht  los und implodiert im Chaos.


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 Wir sind müde geworden  den Leuten immer von  heute, morgen weg,  was zu versprechen. Wir wollen Ergebnisse sehen. 

 


Wenn Sie den RV nicht lose machen wollen, dann vergibt mir der Himmel, was danach das Erwachen von irgendjemandem, irgendetwas,  und jemandem ausmacht, der alles niedermacht was ihm  im Wege steht. 


 (Verweise auf die Französische Revolution). 



Also NPTB ... 


Wenn du wirklich willst, dass der Übergang dieser Welt friedlich geschieht, dann schlagen wir dir endlich vor, was du versprochen hast und schneidest diese ganze Sache schnell los und lass es morgen beginnen .....literal morgen.

Bei allem Respekt, ich bin ein Patriot der Republik


 

INTEL 15.07.2017 - verschafft teilweise Übersicht für BLOG Insider, Neueinsteiger haben es schwer ..


















Bewusst-Mix: G20 und Dr. Hamer

Terraherz

Neuestes Cobra Interview. Es zeigt wie immer interessante Zusammenhänge auf .

http://transinformation.net/cobra-interview-von-pfc-vom-30-juni-2017/



Ein Auszug daraus ...mehr lesen ... 🔼 obigen LINK anklicken

Auch beim RESET und beim EVENT gibt es verschiedene Abstufungen..

Stimmig ist: das die Lichtkräfte immer stärker im Kommen sind, was natürlich vieles einfacher macht.
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Lynn – Es gibt Gespräche und Verhandlungen in Bezug auf Regimewechsel in Saudi-Arabien, Israel, der Ukraine, Japan, den USA und anderen Ländern, um alle Konflikte zu beenden und den Weg für ein neues Finanzsystem vorzubereiten. Handelt es sich dabei um logische, notwendige und echte Verhandlungen?

COBRA – Ich würde sagen, dass es auf einer bestimmten Ebene echte Verhandlungen für Regimewechsel in diesen Ländern gibt, und diese werden geschehen, es wird Veränderung früher oder später geben, aber das ist nicht das Wichtigste an der ganzen Situation, weil der reale finanzielle Reset erst im Moment des Events geschehen wird, nicht vorher.


Aber gewisse politische Veränderungen sind vorher möglich und werden vorher geschehen. In einigen Ländern sind sie auch schon passiert und sie werden auch in anderen Ländern noch passieren.



Die Kraftlinien unter dem EU Deckel ändern sich - wann kommt denn die EU in neuen Mänteln daher?




Sehr ambitionierte Pläne hat der österreichische Außenminister Sebastian Kurz. Falls die von ihm angeführte ÖVP bei der Wahl gewinnt, könnte sich Wien für eine Annäherung an Budapest, Prag, Bratislava und Warschau entscheiden. Eine zentraleuropäische Allianz mit Österreich an der Spitze könnte Wien zu einem der führenden politischen Zentren Europas machen.

 

Wenn Österreicher „genug ist genug“ sagen


Bis zum Jahresbeginn 2016 waren die wirtschaftlich eng miteinander verbundenen Österreich und Deutschland beste Freunde. Der damalige österreichische Bundeskanzler Werner Faymann saß an der Quelle der Migrationskrise in Europa, als er den Plan zur Aufnahme von mehr als einer Million Migranten aus dem Nahen Osten billigte. Mehrere Dutzend Tausend von ihnen wählten Österreich als Aufenthaltsort – neben Schweden hat dieses Land gemessen an der Einwohnerzahl die meisten Flüchtlinge aufgenommen.


Wegen der hohen Geburtenrate unter den muslimischen Einwanderern, die bereits in der Alpenrepublik lebten, und der Ankunft neuer Muslime wuchs die muslimische Gemeinde eines Landes mit acht Millionen Einwohnern in wenigen Monaten um 100.000 auf 700.000. Dieser Zuwachs blieb nicht unbemerkt, denn 2001 lebten in Österreich nur 340.000 Muslime.
Unter Druck der öffentlichen Meinung erklärte der frühere Kanzler Faymann eine radikale Revision der Außenpolitik – die Einführung des Migrations-Notstandes. Seitdem weigert sich Wien, neue Flüchtlinge aufzunehmen, und sucht die Annäherung an die Länder Osteuropas, über die die Flüchtlinge zwischen 2015 und 2016 über die sogenannte Balkanroute nach Europa gelangten.

 

Erinnerungen an Österreich-Ungarn


Die Kooperation mit den Ländern Osteuropas ist ein Teil des historischen Erbes Österreichs, das bereits vor 99 Jahren ungarische, tschechische, slowakische, kroatische und teilweise polnische Gebiete umfasste. Die Integration der ehemaligen sozialistischen Länder in die EU führte zu einem nachhaltigen Wachstum des Handelsumsatzes mit Österreich. Laut Statistiken sinkt seit 2006 der Anteil der westeuropäischen Länder in der Handelsbilanz Österreichs, der der osteuropäischen hingegen wächst. Die Migrationskrise ermöglichte die Förderung der Wirtschaftskooperation mit einem wertvollen Bündnis. Die ehemaligen Länder Österreich-Ungarns und nahe gelegenen Länder stoppten den Flüchtlingsandrang nach Europa aus dem Osten, indem die Grenzen gesperrt wurden.


Laut dem österreichischen Außenminister Sebastian Kurz zeigten die Erfahrungen vom Balkan die Unbegründetheit der Ängste darüber, dass sich einzelne Länder der Transitroute in einer Falle erweisen könnten – sie werden Einwanderer aufnehmen, sie jedoch nicht weiterschicken können. Es geschah nichts Ähnliches. Es sei „prophezeit worden, dass, wenn wir die Grenze schließen, in zehn Tagen 150.000 Menschen in Griechenland sein werden und in hundert Tagen 1,5 Millionen Menschen“, doch dazu sei es nicht gekommen, so Kurz.


Der von seinem Erfolg inspirierte Kurz will auch die Mittelmeerroute sperren, indem Grenzkontrollposten am Brenner aufgestellt werden. Es wird im Prinzip wenige Migranten geben, wenn sie im Voraus wissen, dass sie die Grenze nicht passieren können.



Dass Österreich – ein Land, das Dutzende Tausend syrische Flüchtlinge aufgenommen hat —  seine Haltung so radikal änderte, ist einmalig. Während Polen und Ungarn riskieren, wegen ihres Verzichts, das Migrationsprogramm zu unterstützen, von europäischen Sanktionen getroffen zu werden, droht dies Österreich nicht, das deswegen bereits gewaltig unter Druck stand. Man habe bereits die Verpflichtungen bei dieser Frage erfüllt und wolle Zugeständnisse seitens Brüssels, sagte der amtierende Bundeskanzler Christian Kern.

 

Kurz gegen Kern



Die Antimigrationspolitik wurde zwar zum Gegenstand eines breiten Konsenses in der österreichischen Elite. Einzelne Fragen zu diesem Thema sind jedoch weiterhin Gegenstand von Auseinandersetzungen. Der Sozialdemokrat Kern plädiert für ein vorsichtiges Herangehen und ist nicht zu einem Bündnis mit Ungarn bereit, dessen Behörden zur Aufnahme eines Teils der Migranten aufrufen. Die Position von Kurz, des rechten Kandidaten, ist anders: Kurs auf eine allmähliche Eingliederung in die Strukturen der Visegrad-Gruppe, deren meistentwickeltes Land Österreich sein würde.


Deutschland betrachtet mit Argwohn die Kehrtwende seines nächsten Nachbarn in Richtung Osteuropa. „Österreich so groß wie nie“ – so lautet ein Titel in der Zeitung „Die Welt“. „Österreich und Deutschland verbindet weniger als man gemeinhin vermutet“, heißt es im Artikel, wo die Möglichkeit analysiert wird, dass Wahlfavorit Kurz sein Land in eine Allianz gegen Merkel lotsen könnte.



INTEL 14., auf 15., Juli 2017