Donnerstag, 15. Dezember 2016

Peinlich für Merkel, peinlich für gewisse Medien: Eine Kanzlerin vor dem rußlandpolitischen Offenbarungseid

Die ganze vor allem europäische Kriegstreibergemeinschaft  wird es nicht so leicht schaffen eine ernste Kehrtwende in den Beziehungen zu Russland zu schaffen. Oder man schickt sie allesamt in die Frühpension.

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2016/eine-kanzlerin-vor-dem-russlandpolitischen-offenbarungseid/

Eine Kanzlerin vor dem rußlandpolitischen Offenbarungseid

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Foto: picture alliance / dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Foto: picture alliance / dpa

Seit Dienstag mittag die Nachricht über den Ticker ging, daß der ExxonMobil-Chef Rex Tillerson als künftiger US-Außenminister auserkoren ist, verharrt die Falkenfront der Putin-Kritiker in Schockstarre. Jene, die ohnehin an Donald Trumps Geisteszustand zweifeln, fühlen sich erst recht bestätigt. Der künftige Führer der freien Welt wählt einen Mann zum Außenminister, der mit dem Inbegriff des postfaktischen Autoritarismus, dem Ex-KGB-Agenten Wladimir Wladimirowitsch Putin, schmust und kungelt?

Der Leiter des US-amerikanischen Center for Strategic und International Studies, John Hamre, in dessen Vorstand Tillerson sitzt, bestätigt: „Er hat mehr Zeit mit Wladimir Putin verbracht als wahrscheinlich irgendein anderer Amerikaner mit Ausnahme von Henry Kissinger.“ Keine Frage, dieser Mann, der mit den führenden Russen erfolgreich Milliardendeals im Öl- und Gasgeschäft verhandelt hat, kennt sich aus.

Träume sind ausgeträumt
Das ist auch der Grund, weshalb Trump ihn ins Kabinett geholt hat. Es geht dem künftigen Präsidenten nicht darum, mit dem Kreml vier Jahre lang Wodkafreundschaft zu zelebrieren. Trump braucht jemanden, der ihm die russische Flanke freihält, während der Chef sich mit China befaßt. Genau darin liegt der Gezeitenwechsel, der große Unterschied.
Bisher war Rußland, getreu Halford Mackinders über hundert Jahre alter geopolitischer Heartland-Theorie, für die USA der große eurasische Rivale. Doch das war einmal. Im 21. Jahrhundert rückt das Zentrum der Weltpolitik von der Mitte des eurasischen Kontinents an dessen fernöstlichen Rand. Die Rivalitätskämpfe der Zukunft werden unter den Pazifikanrainern – zu denen wohlgemerkt auch Russland gehört – ausgetragen.
Der Außenseiter Trump, unbeleckt von jeder politischen Erfahrung und bar aller Scheuklappen, hat eins sofort erkannt: Viel zu lange waren die USA auf Europa fixiert, seinen Schutz, seine Träume von Einheit in Freiheit und Demokratie. Mindestens bis an den Ural, am besten bis an den Pazifik nach Wladiwostok. Dabei war längst zu erkennen, daß daraus nichts wird; die Träume sind ausgeträumt.

Alle Chance der Welt
Donald Trump hat alle Chance der Welt, den Schwenk zu vollziehen, den Barak Obama mit seinem pivot to Asia zögerlich eingeleitet hat. Es wird ihm nicht schwerfallen, und ein Mann wie Tillerson wird ihm helfen dabei. Das Kalkül: Trump und Tillerson machen Schluß mit der Interventionspolitik, dem Demokratieexport, der ganzen neokonservativen, wertebasierten Außenpolitik.
Ohnehin: Ergebnisse hat sie keine gezeitigt, und gedient hat sie nur der moralischen Eitelkeit ihrer Verfechter. In Gesellschaften ohne jede Tradition demokratischer Selbstverwaltung fordern Revolution, Chaos und Bürgerkrieg ungleich mehr Opfer unter der Zivilbevölkerung als eine stabile Autokratie. Rußland wird vom Damoklesschwert des Regime-Change und der Farbenrevolutionen erlöst.

Aber das ist nicht das letzte Wort. Ohne Gegenleistungen in Form handfester Kompromisse geht gar nichts, und sie einzutreiben wird Tillersons Aufgabe sein. Schon aus Rücksicht auf die McCain-Anhänger unter den Republikanern muß Trump den Kreml zu Zugeständnissen zwingen. Eine Lösung der Causa Krim ist nur vorstellbar, wenn sie völkerrechtlich für alle Seiten akzeptabel ist.

Deutsche Ostpolitiker hart getroffen
Wie das aussehen soll, steht derzeit in den Sternen. Und die Ukraine, vom Westen mit viel Geld und viel Mühe einigermaßen in den eigenen Orbit bugsiert, wird auch der neue Präsident nicht wieder hergeben. Da mag man sich heute in Moskau noch so sehr in den Armen liegen, die Kröten werden noch zu schlucken sein.
Am härtesten trifft Tillersons Ernennung die Ostpolitiker im bundesdeutschen Kanzleramt. Hierzulande hat man sich seit Beginn der Ukrainekrise 2013 ganz bewußt aller Sonderwege enthalten, sich diszipliniert in die westliche und EU-Phalanx eingereiht und jeden Verdacht einer deutsch-russischen special relationship umschifft.
Und nun? Die Russen sind sauer, wer wollte es ihnen verübeln. Einen Freund läßt man dort nicht im Stich. Ohnehin wird Putin mit großer Wahrscheinlichkeit der vorerst letzte Deutschlandversteher an der Kremlspitze sein. Er hat in Deutschland gelebt, spricht die Sprache, verehrt die Kultur – Deutschland hat ihn nur vor den Kopf gestoßen.

Rußlandpolitischer Offenbarungseid
Vielleicht profitieren davon die Franzosen, wenn sie im Frühjahr 2017 Francois Fillon zum Präsidenten küren. Rex Tillerson rennt ohnehin offene Türen ein. Das Fazit der Merkelschen Rußlandpolitik ist eindeutig: viel riskiert, nichts gewonnen, allerhand verloren. Können die über 5.000 deutschen Firmen mit Rußlandpräsenz, die vielen Tausende deutscher Wirtschaftsvertreter, die die Kontakte noch am Leben halten, das wettmachen?
(nicht nur Deutsche,  sondern diese Meinung vertreten ALLE europäischen Wirtschaftsvertreter. Der Schaden ist  verbrecherisch,  eminent  hoch - er gehört  geklärt und danach untersucht. Er kostete 1000e Arbeitsplätze europaweit. Keiner traut sich den Schaden zu beziffern, weil sie alle die Hosen voll haben.

Auch unsere `Österreichische Handelskammer´ wurde anscheinend gepresst,  von wem ? Onkel USA ...nah so was..?  von Merkel..?, von Hillary Clintons Kindermörder Gang ...? oder gar von den Alten kniebeugenden EU Bonzen.)
 
Sicher nicht.

Berlin steht rußlandpolitisch vor dem Offenbarungseid. 
Nicht einmal unter der eigenen Bevölkerung trägt eine Mehrheit den harten Anti-Putin-Kurs. Wie wird das weitergehen ohne Rückendeckung aus Washington? Merkel gegen Putin ganz allein zu Haus?

lg wolf 

P.S. 

Und es geht gleich weiter ...

Wollen wir solche Einschränkungen erleben > werden wir gefragt?
         Brauchen wir erhöhte Heeresausgaben > werden wir gefragt?
                                                             Gültig für beide Länder A/D          

Der permanente Ausnahmezustand


http://www.neopresse.com/europa/der-permanente-ausnahmezustand/?utm_source=Beitr%C3%A4ge+des+Tages&utm_campaign=fdbf3ceda0-Daily_Latest&utm_medium=email&utm_term=0_232775fc30-fdbf3ceda0-120279501 
 

Die EU entfernt sich immer mehr von ihren Idealen. Nicht nur in Griechenland oder in der Türkei, in Ungarn oder Polen – sondern auch in Frankreich und Deutschland. Es droht der permanente Ausnahmezustand.
Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet. So hat es C. Schmitt formuliert, der Vordenker autoritärer Herrschaft. Was hätte er wohl über dieses EUropa gesagt?
Der Ausnahmezustand breitet sich aus, doch eine souveräne Entscheidung ist nicht mehr zu erkennen. Angefangen hat es in Griechenland, wo ein “Experiment in postdemokratischer Herrschaftskunde” stattfindet.
Dann hat Frankreich – nach den Mordanschlägen des “IS” – den Ausnahmezustand verhängt. Belgien folgte kurze Zeit später, noch heute schützen schwerbewaffnete Soldaten die EU-Institutionen in Brüssel.
Danach waren – im Zuge der so genannten Flüchtlingskrise – Ungarn, der Balkan, schließlich auch Österreich und Deutschland dran. Die Grenzen wurden dicht gemacht, in Ungarn fuhr das Militär auf.
All das würde nur kurze Zeit dauern, haben wir uns beruhigt, als es losging. Nach ein paar Monaten werde schon wieder Ruhe einkehren. Dafür werde die EU schon sorgen. Doch wir haben uns getäuscht.
Erst beschloss die Eurogruppe, Griechenland auch nach Ende des 3. Bailouts im Troika-Regime zu halten. Wenn es nach Finanzminister Schäuble geht, soll die Fremdherrschaft bis 2028 dauern, mindestens.
Dann beschloss Frankreich, den eigenen Ausnahmezustand zu verlängern. Erst einmal, dann zweimal, jetzt mindestens bis zur Präsidentschaftswahl im April 2017. Wenn Le Pen siegt, wird er wohl ewig gelten.
Kürzlich kaum noch die Meldung, dass auch Deutschland nicht bereit ist, zur Normalität zurückzukehren – mindestens bis zur Bundestagswahl im Herbst 2017 sollen die Grenzkontrollen weitergehen.
“Europa plant den Überwachungsstaat”
Und das, obwohl kaum noch Flüchtlinge aus Österreich durchkommen! Egal, es geht weiter, immer weiter. Gerade wird die Festung Europa massiv ausgebaut. Zitat aus dem “Tagesspiegel”:
Militärisch organisierte Lagezentren, Datenbanken über zig Millionen Menschen, großflächige Überwachung mittels ferngesteuerter Drohnen, dazu milliardenschwere Fonds für Forschung und die anschließende Beschaffung der benötigten Technologie – kaum bemerkt von ihren Bürgern betreiben die Regierungen der Europäischen Union ein folgenschweres Langzeitprojekt: die großtechnische Aufrüstung zur Kontrolle der Außengrenzen.
“Europa plant den Überwachungsstaat”, fassen die investigativen Journalisten um H. Schumann die Hightech-Projekte zusammen. Milliarden werden in neue Sicherheitstechnik investiert.
Und damit sie sich “rechnen”, darf der Ausnahmezustand auch nach den Wahlen 2017 nicht enden. Er muss weitergehen, immer weiter – einen Souverän, der “Stopp” sagen könnte, haben wir schon lange nicht mehr. Oder?

Deutsche Banken, Versicherungen finanzieren Atomwaffen mit Milliardenbeträgen

Nah wer sagt´s in diesem Sumpf hausen wir ... nicht nur immer die USA!

Deutsche Banken finanzieren Atomwaffen mit Milliardenbeträgen 


http://zeit-zum-aufwachen.blogspot.co.at/2016/12/deutsche-banken-finanzieren-atomwaffen.html#more

 

Über neun Milliarden Euro haben zehn deutsche Finanzinstitute in den vergangenen vier Jahren in Unternehmen gesteckt, die Atomwaffen herstellen oder warten. Ganz vorne mit dabei: die Deutsche Bank. Utopia zeigt, welche Unternehmen noch betroffen sind und wie du verhinderst, dass dein Geld Nuklearwaffen finanziert.
Die neue Studie „Don’t Bank on the Bomb“ der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und der niederländischen Friedensorganisation PAX zeigt: Deutsche Banken unterstützen weiterhin kräftig Unternehmen, die Atombomben, Atomsprengköpfe und Atomraketen bauen bzw. mit der Wartung dieser Systeme beauftragt sind.
Dazu gehören auch Unternehmen, die man ohne Einblicke in die Waffenindustrie kennt – zum Beispiel Boeing und die Airbus-Gruppe. Airbus entwickelt, produziert und wartet verschiedene nukleare Raketen für die französische Marine und Luftwaffe. Boeing ist in die Wartung nuklearer Interkontinental-Raketen der US-Armee und des Vereinigten Königreichs involviert.

Diese Banken finanzieren Atomwaffen

Spitzenreiter ist mit rund 4,8 Milliarden Euro die Deutsche Bank, gefolgt von der Allianz mit 1,6 Milliarden und der Commerzbank mit 1,5 Milliarden.
>>>> bitte Link oben anklicken und weiterlesen

lg wolf

USA stoppen Waffenlieferungen an Saudis, NATO & YUGO KRIEG kommt wieder in den Fokus - nichts wird vergessen

Wird es Obama als noch Verantwortlichen zu  heiss unter den kriegslüsternen Fingernägel, wenn das Thema sogar `Rothschild Reuters´ bekannt gibt?
Machen wir uns nichts vor, das ist alles scheinheilig.
 

http://www.konjunktion.info/2016/12/saudi-arabien-usa-stoppen-waffenlieferungen-loest-das-eine-annaeherung-riads-an-china-und-russland-aus/

Genaueres bitte weiterlesen, auf den Link oben klicken
Reuters schreibt dazu:
Die Vereinigten Staaten haben beschlossen, die militärische Unterstützung für die Kampagne Saudi-Arabiens in Jemen aufgrund der Bedenken bzgl. zahlreicher ziviler Opfer zu beschränken und wird einen geplanten Verkauf von Waffen an das Königreich stoppen, sagten US-Offizielle gegenüber Reuters.

Die Vereinigten Staaten werden auch die zukünftige Ausbildung der Luftwaffe des Königreichs reorganisieren, um sich auf die Verbesserung der saudischen Targeting-Praktiken zu konzentrieren, eine anhaltende Quelle der Sorge für Washington.
Die Entscheidung spiegelt tiefe Frustration in Präsident Barack Obamas Regierung gegenüber Saudi-Arabiens Praktiken im 20-monatigen Krieg gegen den Jemen wider, der mehr als 10.000 Menschen getötet und humanitäre Krisen, einschließlich chronischer Nahrungsmittelknappheit im ärmsten Land des Nahen Ostens, ausgelöst hat. (Die Reue kommt spät)

Es könnte auch die Beziehungen zwischen Washington und Riad in den verbleibenden Tagen der Obama-Administration weiter belasten und die Beziehungen zwischen den USA und Saudi-Arabien in Frage stellen, direkt vor der Einführung der neuen Regierung des gewählten Präsidenten Donald Trump, der am 20. Januar seine Amtszeit antritt.

usw... 

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http://www.world-economy.eu/nachrichten/politik/details/article/nato-die-postfaktische-ausgeburt/ 

NATO - die "postfaktische " Ausgeburt

Freitag, 9. Dezember 2016, Autor: Willy Wimmer

Willy Wimmer : Die regierungsamtliche Lüge frisst sich durch unseren Staat, Erosion inklusive

Nach Presseberichten gab es an einem Berliner Seeufer im letzten Sommer was zu feiern. Danach soll der künftige deutsche Botschafter bei den Vereinten Nationen, Herr Christoph Heusgen, die Laudatio bei einer Preisverleihung auf den Kommunikationschef der NATO, Mister Jamie Shea, gehalten haben. Kein Wunder, was da geschah. Hatte der Laudator des festlichen Abends doch in seiner Funktion im Büro des damaligen NATO-Generalsekretärs, Senor Solana, an dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien mitgewirkt wie der andere Herr, der die Menschen in den NATO-Mitgliedsstaaten in den Krieg tagtäglich gehetzt und desinformiert hatte.


Willy Wimmer, Staatssekretär a.D.
Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder hat im Frühsommer 2014 sich eindeutig dazu geäßert, daß er mit der Zustimmung zum Krieg gegen das Völkerrecht verstoßen habe. Dann gilt das durchgehend und schafft eine über den Tag und den Anlaß hinausgehende Kumpanie. Nicht heute, wie es die Erklärung der Gesellschaft für unsere deutsche Sprache glauben machen will, wurde das "postfaktische Syndrom" in die Welt gesetzt. Es war der 1999 losgetretene Krieg gegen Belgrad, der eine NATO-Politik der Lüge und des Hohns für die eigenen Bürger wegen niederträchtigen Mordens in anderen Teilen der Welt losgetreten hatte.

Die Meinung des Autors kann von der Meinung der Redaktion abweichen. Die Redaktion räumt dem Autor gemäß Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes das Recht ein, seine Meinung frei zu äußern
Grundgesetz Artikel 5 Absatz 1 und 3
(1) „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

 --------- > damit das alles seine Ordnung hat, vielleicht kommt bald die Abschaffung der Pressefreiheit, oder eine Änderung der Bestimmungen zu Lasten der Politik interessierten Menschen.

Dann kommt allerdings das herbeigeredete Chaos auf die Straßen Europas ..

Dann macht es Sinn sich Lebensmittel einzubunkern.

Dann macht es Sinn - den Unsinn ebenfalls  eine europäische Homeland Security zu organisieren, private Gefängnisse zwecks billigen Arbeitskräften zu schaffen und mit ... Panzern, ... schweren  Waffengerät, ausgemustert,   Verkehrsknotenpunkte zu bewachen.

Wenn es soweit kommt,  dann ab auf eine Insel .. und/oder weg mit solch Versagern und Kriegsverbrecher-Politikern wie diese von der US Scull & Knochengesellschaft.

...die Wahrheit ans Licht kommt !

Helmut Schmidt bestätigte u.a. auch in einer seiner legendären Interviews,  einmal bei so einer Seance in den USA eingeladen gewesen zu sein  - und - dort hingegangen wäre. Das war letztlich alles was er dazu zu sagen hatte. Nicht viel jedenfalls...

lg wolf