Was bleibt von der Europapolitik der vergangenen Woche? – Die
EU lässt sich von den USA in einen antichinesischen Handelspakt locken.
Die europäische Energiekrise weitet sich aus. Und in Deutschland
stellen Grüne und FDP die Demokratie auf den Kopf – die “Zitrone” will
an die Macht.
In Brüssel war nicht viel los diese Woche.
Kommissionschefin von der Leyen war auf dem Balkan, wo sie einen
schweren Konflikt zwischen Kosovo und Serbien schlichten mußte. Und ihre
wichtigsten Kommissare waren in den USA, wo sie einen Handelspakt gegen
China auf den Weg brachten.
Unter dem Label “TTC” wollen Amerikaner und Europäer technologische Standards setzen und Claims abstecken, damit China nicht noch dominierender im IT-Bereich wird. Dass die USA immer noch Strafzölle auf Stahl und Aluminium made in EU erheben, spielt dabei offenbar keine Rolle.
Auch dass die Amerikaner offenbar Pläne ausgeheckt haben, um den Wikileaks-Gründer und Whistleblower J. Assange zu ermorden,
konnte das Treffen in Pittsburgh nicht stören. Die EU hat das brisante
Thema, so weit bekannt, nicht mal angesprochen. So viel zum Thema
“gemeinsame Werte”…
Nachdenklich stimmt auch das Thema Energiepolitik. Während die USA
schon vor einer Energiekrise in Europa warnen – es werde nicht genug Gas
zum Heizen geben, warnt Amos Hochstein, der für Energiesicherheit zuständige Berater des US-Außenministeriums – stellt man sich in Brüssel taub.
Alles halb so wild, die Probleme seien nur vorübergehend, heißt es in
der EU-Kommission, die nun einen “Werkzeugkasten” zur Verfügung stellen
will, damit besonders betroffene Staaten gegensteuern können.
Frankreich hat schon den Gaspreis für den Winter gedeckelt, immerhin.
Und dann waren da noch die Sondierungsgespräche für eine neue
Regierung in Berlin, die man auch in Brüssel aufmerksam verfolgt. Dass
die EU es nicht einmal für nötig hielt, dem Wahlsieger Scholz zu
gratulieren, sollte nicht darüber hinwegtäuschen, wie groß das Interesse
ist!
Allerdings nahmen die Gespräche eine merkwürdige Wendung. Zwei kleine
Parteien, Grüne und FDP, haben damit begonnen, den Kurs der nächsten Regierung abzustecken und auch schon mal Ministerposten zu verteilen.
Die “Zitrone” will an die Macht – und sich sogar den Kanzler aussuchen!
Damit stellen Lindner, Baerbock & Co. die Demokratie auf den
Kopf. Denn über den nächsten Kanzler entscheiden nicht die Parteien,
schon gar nicht irgendwelche Sondierungsteams, sondern der neue
Bundestag. Und da stellt immer noch die SPD die größte Fraktion.
Ich bin mal gespannt, wann die Genossen endlich aufwachen und die
grüngelbe Anmaßung zurückweisen. Oder hat Kanzlerkandidat Scholz am Ende
gar kein Interesse daran, den Sondierungen eine neue Richtung zu geben –
weil ihm seine eigene Partei im Nacken sitzt?
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Mehr Chroniken hier. Und hier noch die drei besten Blogposts der vergangenen Woche:
Es war eins der vielen Tabuthemen im Wahlkampf: die neue
Energiekrise. Dabei weitet sie sich immer mehr aus, bei einem kalten
Winter dürfte es auch in Deutschland Probleme geben. Derweil meldet UK
die ersten Hamsterkäufe.
Irre Ansichten werden in Deutschland verbreitet - ungeniert anscheind bewusst, um die Menschen aufzuhetzen. Geheimdienst spielt wohl Mensch Ärgere dich nicht und geht aufs Klo.
Kein Tag der Einheit, sondern der Verwirrung. Kein Feiertag
der Nation, sondern der „Tag des bunten Deutschland“? Peter Helmes
kommentiert.
Der wesentliche Teil dieses Artikels ist bereits heute vor 1 Jahr
erschienen. Ich habe ihn – leicht abgeändert – dennoch wieder
eingestellt, weil die Gedanken meines ursprünglichen Beitrages auch
heute noch gelten.
Das Ergebnis der gerade abgelaufenen Bundestagswahl zeigt ja gerade,
daß wir immer noch kein Volk in Einheit sind. Im Gegenteil, beide
„wiedervereinigten“ Teile sind weder zusammengewachsen noch haben sie zu
einem gemeinsamen Denken – und damit zu einer „Gemeinsamkeit“ –
geführt. Stattdessen wächst das Mißtrauen in beiden Teilen unseres
Landes. Die Arroganz des Westteils dominiert weiterhin und provoziert
damit unnötige Auseinandersetzungen.
Grün und antideutsch
Hinzu kommt eine Bewegung, die immer stärker antinationale,
antideutsche Akzente setzt – leider auch geführt von sich staatstragend
gebenden Parteien und politischen Gruppen wie die Grünen. „Deutschland ist Scheiße“ ist zu einem Motto geworden, hinter dem sich solche und auch auch verfassungsfeindliche Gruppierungen sammeln.
Auch diese Erkenntnis hat mich zu dem Entschluß geführt, den Artikel
aus dem letzten Jahr hier zu wiederholen. Es ist bereits zu spät zu
rufen „Wehret den Anfängen“; denn diese Antibewegung ist durch das
Ergebnis der Wahlen eher gestärkt worden. Aber es ist noch nicht zu spät
zu kämpfen.
Deutschland abschaffen!?
Die Kräfte nehmen zu, die „Deutschland abschaffen!“ in möglichst
naher Zukunft verwirklichen wollen. Der 3. Oktober ist jetzt schon der
„Tag der offenen Moschee“. So wird er auf weiteres existieren – und das
Gedenken an die „deutsche Einheit“ wird verblassen…
Vielleicht ist der 3. Oktober bald „Der Tag des früheren Deutschlands“.
Bleiben wir mal kritisch: Es gab und gibt ganz unbestreitbar eine
„Erfolgsgeschichte Wiedervereinigung“, aber es gibt auch eine Kehrseite
der Medaille, von der neue Wortschöpfungen wie „VEB Asyl“, „VEB
Aufarbeitung“, „VEB Merkel-Deutschland“ usw. Zeugnis ablegen. Von den
ursprünglichen Zielen der DDR-Bürgerrechtler spricht niemand mehr. Zur
Erinnerung: Das wesentliche Wort damals hieß Freiheit und von dieser
Freiheit sind wir „dank“ immer heftiger werdenden Einschränkungen der
freien Meinungsäußerung weit entfernt.
Die „BRD“ mutiert zu einer „DDR-light“. Der Staat denkt, der
Staat lenkt – und der Staat schreibt uns immer häufiger vor, was wir zu
denken und zu sagen haben bzw., genauer, was wir nicht sagen dürfen. §
130 StGB – einfach Maas-los!
Die Verfolgung der ehemaligen Verfolger blieb nicht nur aus, sondern
die Nomenklatura von einst besetzte ungehindert (oder gefördert?) eine
Position nach der anderen. Zwei der vier höchsten Ämter unseres Staates,
Bundespräsident und Bundeskanzler, wurden in der vergangenen
Legislaturperiode bereits von Menschen eingenommen, die ausreichend
DDR-„Stallgeruch“ haben (um das vorsichtig auszudrücken).
Bis in tiefe Bereiche von Behörden und Ministerien sitzen diejenigen,
die einst die Unterdrücker waren, und bescheiden die Unterdrückten von
einst z. B. bei ihren Renten- oder Versorgungsansprüchen (siehe auch:
„Verborgene Wunden“, Pschychosozial-Verlag, Hg. Dr. Bomberg: https://conservo.wordpress.com/2015/08/10/verborgene-wunden-der-ostzonen-fluechtlinge/).
„Nation neu definieren!“
Niemand spricht – das wäre eigentlich die Kernfrage des heutigen Tages – über das Selbstverständnis unserer Nation.
Der ehem. Bundespräsident Gauck, der damals oberste Repräsentant
dieser Nation(!), faselte ungeniert davon, man müsse den „Begriff Nation
neu definieren“ (Interview im Bonner Generalanzeiger vom 29.08.15). Da
läuten alle Alarmglocken, doch niemand schien hingehört zu haben. Eine
öffentliche Debatte hat jedenfalls nie eingesetzt, wäre aber dringend
geboten. Denn es offenbarte sich hier ein eigenartiges politisches
Verständnis des Ersten Mannes der Republik.
Was bedeutet eigentlich „Nation“? Schauen wir doch ´mal auf
die Definitionen „Nation“ einzelner „Sprachinstitutionen“: „Gemeinsame
Sprache, Tradition, Sitten, Gebräuche oder Abstammung“
Der Begriff „Nation“, sagt Wikipedia, wurde „um 1400 ins Deutsche
übernommen, von lat. natio, „Volk, Sippschaft, Menschenschlag, Gattung,
Klasse, Schar“ und bezeichnet größere Gruppen oder Kollektive von
Menschen, denen gemeinsame Merkmale wie Sprache, Tradition, Sitten,
Gebräuche oder Abstammung zugeschrieben werden (…) Die zugeschriebenen
kulturellen Eigenschaften können dabei als der Nationalcharakter eines
Volkes oder einer Volksgemeinschaft dargestellt werden…“
Die eher linkslastige „Bundeszentrale für politische Bildung“
versucht den Spagat zwischen „Tradition“ und „Moderne“ – ein Spagat, der
wehtut:
„[lat.] Der Begriff Nation hat zwei unterschiedliche Bedeutungen:
1) Die konservative Interpretation betont das statische Element,
d. h. die Zugehörigkeit zu einer ethnischen Gemeinschaft (auch: Volk),
die als Großgruppe von Menschen über bestimmte homogene Merkmale (z. B.
gemeinsame Sprache, Kultur, Geschichte) verfügt und (zumeist) innerhalb
eines bestimmten Territoriums zusammenlebt (Abstammungsgemeinschaft).
2) Die offene Interpretation betont die Veränderungs- und
Entwicklungsmöglichkeiten, die sich daraus ergeben, dass in einem Staat
(Groß-)Gruppen zusammenleben, die sowohl über gemeinsame als auch über
unterschiedliche Merkmale verfügen und dadurch die Chance für einen
Austausch zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft fördern
(Zugehörigkeitsgemeinschaft). Die offene Interpretation des Begriffes N.
entspricht eher dem Verständnis moderner demokratischer Gesellschaften.
Unter Berücksichtigung des territorialen Aspekts ist zwischen
staatenloser (Kultur-)Nation, deren Merkmale insbesondere eine
gemeinsame Sprache, Kultur und Religion sind (z. B. Kurden), und
Staatsnation zu unterscheiden, die in (mehr oder weniger geschlossener)
territorialer Gemeinschaft lebt und anstelle des ethnischen stärker das
politische Element der Gemeinschaft betont (Verfassungspatriotismus)…“
Gutmenschen haben auch hier ihren Rotstift kreisen lassen, hieß es
doch vor der „modernen“ Version bei Wikipedia viel klarer und
eindeutiger:
„Der Begriff Nation bezeichnet eine große meist
geschlossen siedelnde Gemeinschaft von Personen die über gleiche
Abstammung Geschichte Sprache und Kultur und ein gemeinsames Staatswesen
auf einem bestimmten Territorium verfügen können (Nationalität)…“
Das gefällt mir schon besser. Und paßt auch besser zu der wohl „hoffnungslos veralteten“ Definition des Duden:
Die Duden-Erklärung: (Nation…)
1. große, meist geschlossen siedelnde Gemeinschaft von Menschen
mit gleicher Abstammung, Geschichte, Sprache, Kultur, die ein
politisches Staatswesen bilden
2. Staat, Staatswesen: (umgangssprachlich) Menschen, die zu einer Nation gehören; Volk.
Ganz schlimm (im Sinne der Nation-Veränderer) wird es, wenn man an
die Wurzel des Wortes erinnert: lateinisch natio = das Geborenwerden;
Geschlecht; Volk(sstamm), zu: natum.
Da wird doch tatsächlich (fast „faschistisch“, eieiei) daran
erinnert, daß man durch Geburt zur Nation gehört. Mehr noch: Jetzt wird
klar, warum die Muslime durch mehr Geburten als die Deutschen eine neue
Nation begründen.
Die Interpretation des Duden haben die „modernen“ Nationenversteher
offensichtlich noch nicht registriert. Oder doch? Der frühere
Bundespräsident reklamierte mit seiner unüberlegten Bemerkung letztlich
eine neue Deutung des Begriffes Nation.
Neue „deutsch-islamische Nation“?
Nun kämpfen wir uns allmählich zu des Pudels Kern durch: Bereichern
die Neuzugänge aus aller Herren Länder unsere Nation, oder schaffen sie
eine „neue deutsche“ Identität“, z. B eine „deutsch-islamische“?
Diejenigen, die die „Zuwanderer“ generell als Kulturbereicherer
betrachten, haben gewiß einen anderen Nationenbegriff als die
autochthonen Deutschen. Zur Erinnerung: Nach Meinung einer weiteren
früheren SED-Funktionärin und heutigen Bundeskanzlerin gibt es jetzt
statt der „autochthonen Deutschen“ wohl nur noch „Menschen, die schön länger hier leben“.
Da hilft es überhaupt nicht, den Begriff „Nation“ – wie der ehem.
Bundespräsident meint – neu zu definieren. Wir sind eben keine, wie er
meinte, „Gemeinschaft der Verschiedenen“, sondern (noch) eine Nation!
„Sein Vorschlag ist in etwa so tiefschürfend wie der Vorschlag, den
Begriff der Familie neu zu definieren als Gemeinschaft derjenigen, die
den gleichen Kühlschrank benutzen“ schreibt hierzu treffend der
„Scholastiker.blogspot.com“ am 31.08.2015.
Genauso kann auch ein Bundespräsident nicht einfach sagen: „Nation“ –
das war gestern! Heute ist Nation ganz anders!“ Er mag so denken (wie
ich glaube), aber er verrät dabei die deutsche Nation.
Eine Parallelgesellschaft existiert längst mitten in Deutschland
In einem ZOOM-Film “Staat – zwei Welten?” von Rita Knobel-Ulrich (https://youtu.be/UVOSUuuJIoc)
werden Aspekte thematisiert, die sonst absolut tabu sind. Es werden
Sachverhalte einer Parallelgesellschaft mitten in Deutschland enthüllt,
vor denen man sich bislang gescheut hat, sie anzusprechen. So wird die
Frage gestellt, ob die Millionen Flüchtlinge, die nach Deutschland
gekommen sind oder noch kommen, „dazugehören“, sich integrieren wollen
oder in einer Parallelgesellschaft abtauchen?
Von wegen Gleichberechtigung von Mann und Frau!
So sind laut Grundgesetz Männer und Frauen hierzulande
gleichberechtigt. Doch manche Einwanderer sehen das ganz anders. So
kommen junge Männer zu Wort, die sagen, daß eine Frau ihrem Mann
gehorchen müsse, weil sie nur ihm gehöre und niemand anderem. (Sie
sollte natürlich auch Kopftuch tragen und sich nicht schminken.)
Ansichten, die sich gegen das Grundgesetz richten
Diese Ansichten richten sich eindeutig GEGEN das Grundgesetz. Gegen die Werte, die in unserem Land, in Europa, im Westen gelten.
Deutsche Gesetze verkommen zu einem Witz
Längst schon hat sich eine Paralleljustiz von sogenannten
„Friedensrichtern“ in deutschen Städten ausgebreitet. Diese „Richter“
regeln alles, selbst schwerkriminelle Taten, ohne daß diese jemals vor
die deutsche Justiz kommen. Ganze Bezirke großer Städte verkommen
sozusagen zu einem „rechtsfreien Raum“, das Gesetz hierzulande, das
eigentlich für ALLE gilt, zu einem besseren Witz!
Karikaturen-Morde gerechtfertigt
Die fremde Saat geht auf: Junge Migranten rechtfertigen muslimischen
Terror und zeigen keine Achtung vor deutschen Frauen – egal welchen
Alters.
Christen muß man töten!
Zu ihrer freien Meinung gehören auch Unverschämtheiten wie daß man
Christen töten müsse, Juden auf der Stufe von Schweinen stehen oder wenn
Moslems ein Kreuz ansehen, würden sie ihre Islamkraft verlieren! Bei
manchen gibt es sogar Verständnis für Ehrenmorde! Männer und Frauen wären nicht gleichberechtigt. Die Familie, insbesondere der Vater, sei wichtiger als das Grundgesetz usw….
Das Grundgesetz wird nicht akzeptiert. Bei vielen, vor allem jungen,
Moslems herrschen diese Ansichten vor. Schockierende und erschütternde
Einblicke in die Gedankenwelt jugendlicher Migranten. Das sind
Bekenntnisse von jugendlichen Einwanderern, die in Deutschland geboren
sind. Ist das Integration? Wo bleibt der Aufschrei der Gutmenschen?
Kein Einzelfall
Ich rede nicht von Einzelfällen. Überall in Deutschland existiert
dieses menschenverachtende, antisemitische und christenfeindliche Bild.
Doch viele trauen sich nicht, dies öffentlich zu machen.
Migranten-Eltern schwingen die „Nazikeule“ gegen Lehrer. Wenn Lehrer mit
den Einwanderer-Eltern darüber sprechen, werden sie eher beschimpft.
Natürlich als Nazis.
„Nicht jeder Flüchtling will sich integrieren!“
Geben wir es doch zu: Es ist ein Problem, daß sich nicht jeder
Flüchtling integrieren möchte! Es gibt viele Leute, die nach wie vor ihr
eigenes Leben leben wollen. Sie würden an ihrem Fanatismus auch, was
die Religion betrifft, festhalten und weniger schauen, wie es eigentlich
in Deutschland vor sich geht.
Religiöser Fanatismus und Gewalt gegen Christen
Ein weiteres, nicht untypisches Beispiel: Ein syrischer Flüchtling
ist zweimal geflohen, zuerst aus seinem Heimatland und dann aus einer
Asylunterkunft in Deutschland in eine Kirchengemeinde. Der Grund: In der
Asylunterkunft wurde er von einem Moslem angesprochen, der herausfand,
daß er Christ ist. Dieser sagte zu ihm, er sei ein „schlechter Mensch“.
Der Muslim schlug dann auch zu. Und als der Syrer die Polizei
verständigen wollte, meinte dieser: „Ruf sie nur! Das sind doch nur
Weiber!“
Daß diese Übergriffe von Muslimen keine Einzelfälle sind, bestätigt
auch der Zentralrat orientalischer Christen. Doch diese würden nie ans
Tageslicht kommen. Die Gesellschaft sei dahingehend nicht zu tolerant,
sondern zu naiv!
Es hilft nichts – und es ist auch keine Frage einer falsch
verstandenen „Willkommenskultur“: Alle Flüchtlingen, so sie hier
anerkannt sein wollen, müssen unseren Wertekanon akzeptieren. Wenn sie
das nicht wollen, sollten sie unser Land schnellstmöglich verlassen.
„Wir schaffen das!“
Wieso müssen sich 80 Mill. Menschen integrieren, wenn Ausländer in
Deutschland leben bzw. zu uns kommen? Die ehem. Integrationsbeauftragte
Özoguz (SPD) behauptete forsch:
„Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere
Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend,
mitunter schmerzhaft sein.“
Das Zusammenleben müsse täglich neu ausgehandelt werden. Eine
Einwanderungsgesellschaft zu sein, heiße, „daß sich nicht nur die
Menschen, die zu uns kommen, integrieren müssen“.
„Alle müssen sich darauf einlassen und die Veränderungen annehmen“, forderte Özoguz. „Schon
heute hat jeder fünfte Bürger einen Migrationshintergrund: Deutschland
ist längst nicht mehr der ethnisch homogene Nationalstaat, für den ihn
viele immer noch halten. Es wird Zeit, daß sich unser Selbstbild den
Realitäten anpaßt, davon profitieren wir alle.“
Weiterhin sagt Özoguz: „Wir stehen vor einem fundamentalen
Wandel. Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird
auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein.“
Die Umvolkung passiert sehr subtil
Weiße, Schwarze, Orientalen, Asiaten, Christen, Juden, Moslems – das neue EUdSSR-Volk ist bunt!
Es geht nicht mehr um Integration in die deutsche Nation! Das
Ziel ist Vielfalt, Buntheit – auf Deutsch: Parallelkulturen ohne
Zusammenhalt. Die christliche, abendländisch, deutsche Nationalkultur
ist Vergangenheit.
„Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf
und wählte ein anderes?”, spottete einst Bert Brecht. Man sollte ihm
antworten: „Aber genau das tut sie doch gerade!”
Epilog
Die Lage der Nation ist schlimmer geworden! Nicht nur, daß wir sie
heute fast nicht mehr wiedererkennen. Noch schlimmer ist, daß wir nicht
mehr sagen – und schreiben – dürfen, was wir denken. Eine allmächtige,
maaslose Behörde hat sich zu einem Zensurmonster entwickelt. Die
grundgesetzlich verbrieften Rechte der Bürger auf Meinungs- und
Pressefreiheit sind ausgehebelt – ersetzt durch eine unfaßbare
„political correctness“, die den Bürger verhöhnt.
Vor und während der „Wende“ riefen sie: „Wir sind ein Volk!“
Heute müßten wir rufen: „Wir sind kein Volk mehr!“
Die Misere hat einen Namen: Merkel.
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