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Maas macht mobil – doch der Gewinner heißt Trump
Gerade einmal eine Woche ist es her, dass sich Deutschland und Frankreich zu einer gemeinsamen, effizienten EU-Außenpolitik bekannt haben.
Doch bei einem Treffen der EU-Außenminister in Rumänien droht Streit.
Vor allem der deutsche Außenminister Maas muss sich warm anziehen. Mehrere EU-Staaten werfen ihm vor, im Streit um die EU-Linie zu Venezuela viel zu weit vorgeprescht zu sein.
Der SPD-Politiker hatte Venezuelas Machthaber Maduro ein Ultimatum von acht Tagen gesetzt – fand damit in der EU aber keine Mehrheit. Die Frist findet sich im
Statement der EU-Außenbeauftragten Mogherini
nicht wieder.
Nun geht Maas noch weiter – und fordert “unverzüglich” Neuwahlen. “Nicolás Maduro fehle jede demokratische Legitimation, er ist nicht der demokratisch gewählte Präsident von Venezuela“, betonte der deutsche Außenminister.
Doch was soll geschehen, wenn Maduro nicht freiwillig weicht? Was, wenn die Neuwahlen erst später kommen? Und was sagt Maas eigentlich zu den Enthüllungen über seinen Hoffnungsträger Guaido?
Der
selbsternannte
Oppositionsführer
..sei seit Monaten auf geheimen Treffen mit Diplomaten in Kanada, Brasilien, Kolumbien und den USA vorbereitet worden,
meldet Nachrichtenagentur AP*.
Für Ärger sorgt auch das Atom-Abkommen mit Iran. Bisher wurde es von den “großen Drei” der EU, also Deutschland, Frankreich und UK, getragen. Doch nun wurde auch Italien eingebunden – sehr zum Ärger Spaniens.
Zur Strafe
Link⬍
blockieren die Spanier nun einen EU-Entwurf zur Iranpolitik.
Dabei wollte Maas gerade einen späten Erfolg feiern: In den nächsten Tagen soll eine neue Zweckgesellschaft starten, die Iran-Geschäfte finanziert und vor US-Sanktionen sichert.
Allerdings kommt auch diese Initiative zu spät:
Die EU-Hilfe für Iran sei gescheitert, meldet das “Handelsblatt”, die amerik. Sanktionen hätten fast alle europäischen Firmen aus dem Land vertrieben.
Wenn die Europäer nun auch noch bei Venezuela dem US-Kurs folgen, wie es Maas offenbar vorschwebt, wäre von einer eigenständigen europäischen Außenpolitik nicht mehr viel zu sehen.
And the
winner is –
Trump!
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Nah alsoooo, was groß anstrengen, zurZeit gewinnt die Allianz mit Trump überall das Rennen. Es wäre passabel wenn die MMedien das auch mal begreifen würden. Wenn schon nicht ein Minister Maas was kneift, was soll man da noch dazu sagen.
Freunde, diese Politikerklique gehört neu gewählt, ein neuer Wind muss in die Politkanzleien kommen, es ist ja nicht mehr zum aushalten.
lg wolf
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*der Freimaurer Juan Guaido geht eigenartige Wege..
Es sollte Gold und Erdöl gestohlen werden, daher haltet die vielen Diebe und seid vorsichtig.
Venezuela passe auf, die wollen euch cabal an die Wäsche und Trump sondiert irgendwas im Allianz Getriebe bezüglich dem neuen Finanzsystem.
Diesen Eindruck gewinnt man wenn man sich näher mit der Thematik beschäftigt. Jedenfalls ist die Lage im Moment extrem undurchsichtig, hier kann es keine vorlauten Sager geben, auch wenn es von angeblich `saturierten´machtgeilen Europa Mächten kommt.
Auch eine gemeine Falle ist möglich um Stunk anzufangen..um das neue Finanzsystem immer wieder versuchen zu verzögern.
lg wolf
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*CARACAS, Venezuela (AP) - Die Koalition lateinamerikanischer Regierungen, die sich den USA anschloss, um Juan Guaido schnell als Interimspräsidenten Venezuelas anzuerkennen, versammelte sich über Wochen hinweg in einer Geheimdiplomatie, die flüsternde Botschaften an Aktivisten unter ständiger Überwachung und eine risikoreiche Auslandsreise des Oppositionsführers, der Präsident Nicolas Maduro um die Macht anforderte, beinhaltete.
Mitte Dezember reiste Guaido leise nach Washington, Kolumbien und Brasilien, um Beamte über die Strategie der Opposition zu informieren, Massendemonstrationen durchzuführen, die mit Maduros erwarteter Vereidigung für eine zweite Amtszeit am 10. Januar angesichts der weit verbreiteten internationalen Verurteilung übereinstimmen, so der ehemalige Caracas-Bürgermeister Antonio Ledezma, ein Verbündeter.
Um Venezuela zu verlassen, schlich er sich über die gesetzlose Grenze zu Kolumbien, um keinen Verdacht bei den Einwanderungsbeamten zu erregen, die manchmal Oppositionelle am Flughafen belästigen und ihnen die Reise ins Ausland verwehren, sagte ein anderer Anti-Regierungsführer und sprach unter der Bedingung der Anonymität, um Sicherheitsvorkehrungen zu diskutieren.
Die Konsensbildung in der fragmentierten Anti-Regierungskoalition erwies sich als ein harter Kampf. Die Opposition ist seit Jahren durch Egos und Strategie gespalten, ebenso wie durch ein Durchgreifen der Regierung, das mehrere prominente Führer ins Exil geschickt hat, was persönliche Treffen unmöglich macht. Andere in Venezuela wurden von Geheimdiensten schwer beobachtet, und alle waren besorgt darüber, die Regierung abzulenken.
Lange Sitzungen mit verschlüsseltem Textnachrichtenversand wurden zur Norm, sagte der Oppositionsführer. Ein US-Beamter, der sagte, dass Vermittler verwendet wurden, um Botschaften an Guaidos politischen Mentor und Oppositions-Makler Leopoldo Lopez zu übermitteln, der unter Hausarrest steht, nachdem er versuchte und es versäumte, einen Massenaufstand gegen Maduro im Jahr 2014 zu führen. Der US-Beamte sprach unter der Bedingung der Anonymität aus Sicherheitsgründen.
Trotz Guaidos persönlicher Zusicherung in Bogota, dass er sich bei einer Kundgebung am 23. Januar zum Interimspräsidenten erklären würde, die mit dem Jahrestag des Staatsstreichs von 1958 zusammenfällt, der die Militärdiktatur Venezuelas beendete, dauerte die Spannung bis zu den Stunden vor der Bekanntgabe, sagte ein lateinamerikanischer Diplomat der
Lima-Gruppe, der um Anonymität bat, weil er nicht berechtigt war, mit den Medien zu sprechen. Einige gemäßigte Fraktionen wurden im Dunkeln gelassen oder wollten langsamer werden und befürchteten, dass ein mutiger Schritt zu einem weiteren Misserfolg der Opposition führen würde. Am Ende wurden diese Unterschiede intern geglättet, ohne jegliche öffentliche Uneinigkeit.
"Dies ist das erste Mal seit mindestens fünf Jahren, dass die Opposition die Fähigkeit gezeigt hat, in irgendeiner sinnvollen Weise zusammenzukommen", sagte ein hoher kanadischer Beamter, der unter der Bedingung der Anonymität sprach, weil er nicht berechtigt war, öffentlich zu sprechen.
Die Entscheidung, Maduro direkt zu konfrontieren, war nur dank der starken Unterstützung der Trump-Administration !!!??? möglich, die einen Chor von meist konservativen lateinamerikanischen Regierungen führte, die Guaido sofort anerkannten.
Es war keine kleine diplomatische Leistung, die in jüngster Zeit nur damit vergleichbar war, wie sich die Hemisphäre 1994 hinter Jean Bertrand Aristide versammelte, um ihn nach unserer Niederschlagung in Haiti wieder an die Macht zu bringen, angesichts des Misstrauens der USA in Lateinamerika, das auf militärische Interventionen der USA in der Region während des Kalten Krieges zurückzuführen ist. Gerade als eindrucksvoll, zog die tough-handed Annäherung zwei Parteien Unterstützung, mit zwei der ältesten Demokraten des Senats, Dick Durbin und Bob Menendez und bot Lob an.
Der Wendepunkt war die atemberaubende Bemerkung von Präsident Donald Trump im August 2017 von den Schritten seines Golfclubs in New Jersey, dass eine "militärische Option" auf dem Tisch liege, um die Krise in Venezuela zu bewältigen. Nah und..
In den folgenden Wochen verurteilte Trump Maduro in seiner Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen aufs Schärfste und drängte leise Helfer und einige lateinamerikanische Führer wegen einer militärischen Invasion des Landes.
Hat das wer verlässlich mitbekommen, oder hat Trump dies wo getwittert.
das sind doch keine starken Argumente einen gewählten Präsidenten rauszuschmeissen ... Nah was soll man da zu den 3 M´s sagen..???? Wieso sind die noch daaaa und schaden ganz Europa, Kostenpunkte: in Milliardenhöhen ..., schädigen dazu noch das Volk und erzeugen am laufenden Band Unfrieden in den Landen.
🔝🔜
Von da an erkannten die Länder der Region, dass sie einen Partner in den USA hatten, der bereit war, eine Krise zu bewältigen, die seit Jahren im Entstehen begriffen war, die aber von früheren US-Regierungen wegen der begrenzten Auswirkungen auf die nationale Sicherheit heruntergespielt worden war, sagte Fernando Cutz, ein ehemaliger leitender nationaler Sicherheitsberater für Lateinamerika, von damals Präsident Barack Obama und Trump.
Für einige, insbesondere für Mexiko, das über die NAFTA neu verhandelt hat, war eine aggressivere Haltung auch eine Gelegenheit, in den bilateralen Beziehungen zur Trump-Regierung Einfluss zu nehmen.
"Trump hat persönlich viel davon ausgelöst", sagte Cutz, jetzt bei der Cohen Group, einem Beratungsunternehmen in Washington. "Buchstäblich in jeder Interaktion, die er seit seinem Amtsantritt mit lateinamerikanischen Politikern hatte, spricht er Venezuela an. Das hat viele Hände erzwungen."
Am 4. Januar - einen Tag bevor Guaido als Präsident der Nationalversammlung vereidigt wurde - sagten Außenminister aus 13 Nationen der Lima-Gruppe, zu der die USA nicht gehören, dass sie die zweite Amtszeit von Maduro nicht anerkennen würden.
Das löste eine Verwürfelung im Weißen Haus aus, um sicherzustellen, dass es nicht hinterher hinkte !!! sagte ein ehemaliger US-Beamter und Kongreßmitarbeiter, der in engem Kontakt mit dem nationalen Sicherheitsrat stand. Beide sprachen unter der Bedingung der Anonymität,
(aahhhsssoooooo ...)
weil sie nicht befugt waren, die Planung der Verwaltung zu diskutieren.
Eine Schlüsselrolle hinter den Kulissen spielte das Mitglied der Lima-Gruppe, Kanada, dessen Außenministerin Chrystia Freeland am Abend vor der Konfirmationsfeier von Maduro mit Guaido sprach, um die Unterstützung ihrer Regierung anzubieten, sollte er sich mit dem sozialistischen Führer auseinandersetzen, sagte der kanadische Beamte.
Ebenfalls aktiv war Kolumbien, das an der Grenze zu Venezuela liegt und mehr als 2 Millionen Migranten vor dem wirtschaftlichen Chaos aufgenommen hat, sowie Peru und Brasiliens neuer rechtsextremer !!! Präsident Jair Bolsonaro.
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___ Irgendwie öd dieser Artikel, oder..? so geht es zu im MMedienkarusell, da wundert sich noch wer.
Fakt ist natürlich das sich Maduro in seiner Amtszeit auch kein besonderes `Erfolgslichtlein´ auf Hirn picken kann, sondern seinen Arsch bewegen müsste, dieses Land wieder zu alten Standards zu führen.
Gold und Öl ist ja genug da, wenn es nicht gestohlen wird.
Die Menschen sind auch nicht mehr Politikdumm wie früher,