Zukunftsweisende, konstruktive Rede, aktueller AFD Parteitag. Ich orte ne Allianz Linie. Meine Sonntags-Meinung dazu.

Rede von Prof. Dr. Jörg Meuthen beim 9. AfD-Bundesparteitag in Augsburg 2018 (30.06.2018)

 

 

Ich bin überzeugt, dass sich über die NEUE Währungsgebarung (steht  jetzt vor der Türe, könnte täglich beginnen)  in Kürze einiges an den jetzigen Alt-Machthabern in Deutschland ändern wird - sprich es kommt am `day after´ -  zu Neuwahl-Ankündigungen. 

 

 

 

Dirk Müller - Welt in Flammen - größter Crash der jüngsten Geschichte steht bevor! 

 

 

... ich behaupte der Schnell-Crash kommt noch im Juli 2018 - warum nicht. Irgendwann,  Mitten in einer Woche wo jeder nicht daran glauben mag . Alte und neue Währungen werden beruhigenderweise überlappend noch ein Zeitl weiterrennen. Der GCR ist technisch jederzeit möglich, warum soll er nicht auch gleich kommen mit dem RV. 

• (Remote viewing von mir = Gefühlsgedankensturm.)

 

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• Im Herbst haben die Deutschen Neuwahlen ..

 

Die Altparteien haben nichts zu bieten, während die Grund-Gedanken der AFD Leute schon in die richtige Richtung gehen. Ich glaube auch hier an geschickte  Vorausplanung (ähnlich wie mit Trump) der Allianzeliten - wie immer und überall.

Apropo: Gültig auch für die (Industrie) Liberalen ..

Jedenfalls wird es neue Ideen genug geben in den nächsten Monaten..Auch müssen wir aufpassen nicht verschaukelt zu werden in ein NWO Fenster, das wir nicht wollen.

  🔻

So wie wir unser RPP-Projekt bezahlt erhalten (zuerst der Verein und dann in der Folge die Vereins-Mitglieder) ..   

 

und keiner kann es noch fassen  

 

• - wirklich !!! 

 

.. So  ändert sich alles in den nächsten Wochen gravierend. 

 

Es kann sogar (spekulativ) soweit gehen, dass wir uns in der  DM und im Schilling Schiene wieder sehen, nur diesmal voll  > asiatisch goldgedeckt. 

 

Oder es bleibt der EURO -  dann aber ebenfalls  goldgedeckt.   Und der Dollar / USN ...etc...?

 

Weil um das WIE ..  geht es zur Zeit in gewissen Think Thank Diskurse, obwohl in der Planung bereits alles strukturell festgelegt ist. Nur ich kenne ihn nicht - den PLAN ... ihr ? 

 

 

  🔻🔃

 

 

Danach - gleich drauf  - am 16. Juli -   gibt es das Treffen Trump / Putin in Helksinki.

 

 

 

(Verbinde die Punkte) 30_6 Der Wandel kommt im Mainstream an

Eine aktuelle Presseschau für den interessierten Beobachter des globalen Wandels. Die Links zu ausgewählten Meldungen: Queen Elizabeth II. krank: Hitze-Schock! Queen muss ihren Termin absagen.

 

...Links von gestern 30.Junie 2018

 

 

http://www.news.de/promis/855704479/q... 

Here's what happens when Queen Elizabeth II dies https://www.businessinsider.de/what-h... 

 

Speech by Mark Carney  

https://www.bankofengland.co.uk/-/med... 

 

 Three judges to appear in the dock over £12.6m legal aid fraud http://www.dailymail.co.uk/news/artic... 

 

Trump wird zum zweiten Mal einen Supreme-Court-Richter ernennen https://www.handelsblatt.com/politik/... 

 

Trump will offenbar aus WTO austreten https://deutsch.rt.com/international/... 

 

Trump bietet Macron alternatives Handelsabkommen bei Frexit an https://deutsch.rt.com/newsticker/722... 

 

Prepare for break-up of Nato, EU leaders are told https://www.thetimes.co.uk/article/pr... 

 

US considering troop withdrawal from Germany https://www.dw.com/en/us-considering-... 

 

Putin, Trump to meet in Helsinki on July 16: Kremlin http://www.xinhuanet.com/english/2018... 

 

Top Chinese and US diplomats discuss ties over phone https://news.cgtn.com/news/3d3d674d78... 

 

Li's visit to Bulgaria, Germany to promote pragmatic cooperation http://www.xinhuanet.com/english/2018... 

 

Gen. Dunford's Meeting with Chief of the Israeli General Staff Lt. Gen. Gadi Eisenkot http://www.jcs.mil/Media/News/News-Di... 

 

Could Mark Zuckerberg Face a Coup d’État at Facebook? https://www.vanityfair.com/news/2018/... 

 

FBI: Clinton Campaign Official Arrested On Child Rape Charges https://yournewswire.com/clinton-camp... 

 

Former archbishop of Washington accused of sexual abuse, removed from public ministry http://thehill.com/blogs/blog-briefin... 

 

 Netflix under fire for film critics say contains child pornography http://www.foxnews.com/entertainment/... 

 

Soros - Leading Shareholder - Hires Susan Rice to Netflix Board https://thegoldwater.com/news/21760-S... 

 

Willy Wimmer über EU-Asyl-Beschlüsse https://deutsch.rt.com/europa/72208-w... 

 

 Schwerer Vorwurf: Hat Berliner Polizei Ermittlungen gegen Kinderhändler behindert? https://deutsch.rt.com/inland/72218-s... 

 

"Defizite" in Krisensituationen: Deutsche Bank fällt in Stresstest der US-Notenbank durch https://www.tagesspiegel.de/wirtschaf... 

 

China set to become largest 5G market by 2025 https://news.cgtn.com/news/3d3d514e33... 

 

 Physics professor claims we need to 'face the possibility' UFO sightings really are alien craft http://www.dailymail.co.uk/sciencetec... 

 

Q

 

 https://pbs.twimg.com/media/Dg2wyYFVQ... 

 

25 Most Influential People on the Internet in 2018 http://time.com/5324130/most-influent... 

 

Insektensterben stoppen https://www.bundesregierung.de/Conten...

 

          Nichts von allen, Trump ist ein UNICAT.

Uwe Busse:  

Lieber Gott Die Macht der Träume

Dieses Musikviedeo habe ich gestern im WDR gehört  - passt gut hierher. 

 

 

 

In Irans Wirtschaft ist am Hund gekommen, die Allianz ist auch nicht happy.. die sturen Mullahs bremsen wohl...

  Als Freund der Iraner - dem Volk  - ihren Geschäftsleuten -  und den vielen  klugen Jugendlichen dort,  rate ich die Mullahs besser zu kontrollieren. Sie sind dabei das Land zu ruinieren - bzw. noch stärker zu beschädigen,  mit ihrer Sturheit.

Die Ungereimtheiten zwischen der Allianz (Bündnis genannt,  ⤵  hier im Text) sind ernst. 

Wenn es zum Frieden im Nahen Osten kommen soll muss über alles  ALLES geredet werden, auch über den mmediengerechten Atomabrüstungsvertrag damals in Wien, weil hier gibt es jede Menge Reibungspunkte.

(z.B.Hillarys & Obamas Uranium One Causa)

Auch die unnötigen Einmischungen in andere Länder Afrikas etc. die zu Macht & kriegsführenden Aktionen (Tod der der Menschen)  führen,  sind nicht mehr erwünscht. 

Diese Cabalen-Zeitebene der letzten Jahrhunderte geht dem Ende zu. 

Die Mullahs wissen das,  dann sollten sie auch handeln  und am Verhandlungstisch erscheinen.  Es ist keine gute Hilfe der EUropäer hier immer wieder gegenzuhalten. Vor allem macht es keinen Sinn. Aber man sollte ..

• nicht das Volk noch mehr leiden lassen.

Ihre beiden Gegenparts: Israel und Saudi Arabien haben ihre ähnlich wildgewordene Kriegs-Ansichten in der Führungsebene  nicht abgelegt - trotz immer wieder Empfehlungen dazu -  von der Allianz -  ausgesprochen werden.

Keine Angst die kommen auch noch an die Reihe > sich NEU zu ordnen. 

Geld & Wert (Bewertung) regelt die Welt, Erdöl ist  zweitrangig. 

https://inteldinarchronicles.blogspot.com/2018/07/irans-downward-spiral-of-its-currency.html

 

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Kann der Iran die Abwärtsspirale seiner Währung stoppen?

Wirtschaftswissenschaftler und politische Beobachter fordern Präsident Rouhani auf, konkrete Schritte zur Behebung der Währungsprobleme zu unternehmen.

von Ted Regencia / am 29. Juni 2018

 

Irans Wechselkurs schlug 79.000 Rials zu einem US-Dollar im Schwarzmarkt am Dienstag, herauf 110 Prozent vom letzten Jahr[Datei: AP].

  Am Ende einer turbulenten Woche, die von einer Währungskrise und seltenen Protesten von Verkäufern in Teheran geprägt war, fordern Ökonomen den iranischen Präsidenten Hassan Rouhani auf, entscheidende Schritte zur Bewältigung der drängenden wirtschaftlichen Herausforderungen des Landes zu unternehmen.

Am Dienstag erreichte der iranische Wechselkurs 79.000 Rials zu einem US-Dollar auf dem Schwarzmarkt - mindestens 110 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Eine Konvergenz der Faktoren, einschließlich der Ungewissheit über das Überleben des Nuklearabkommens nach dem Rückzug Washingtons und der Rückkehr der US-Sanktionen, sowie die nachlassende Konsumentenstimmung und die steigenden Preise der importierten Waren haben zu den Turbulenzen beigetragen, sagten Experten.

Korruption und wirtschaftliches Missmanagement erschwerten das Problem zusätzlich.

Die Besorgnis ist bereits in Teherans zentralem Markt ausgebrochen und hat diese Woche eine Reihe von Protesten ausgelöst, die Präsident Hassan Rouhani am Donnerstag dazu veranlasst haben, die Nation aufzufordern, "ruhig zu bleiben" und sich angesichts des Drucks auf ihre Wirtschaft zu vereinen.

Der Oberste Führer des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, beschrieb die Wirtschaft als "das kritischste Thema" des Landes und forderte die Regierung auf, "diejenigen zu konfrontieren, die die wirtschaftliche Sicherheit stören".

Generalstaatsanwalt Abbas Jafari Dowlatabadi hat ebenfalls eine verschleierte Warnung herausgegeben, wonach eine Reihe von Demonstranten nach den jüngsten Protesten festgenommen wurden.

Keine Subventionen mehr".

Aber Rhetorik und Drohungen der Verfolgung beiseite, gibt es einige politische Entscheidungen, welche die Rouhani Leitung durchführen kann, um den Druck auf der Währung zu erleichtern, sagten Experten.

Saeed Laylaz, ein prominenter iranischer Ökonom, sagte, die Regierung solle die jahrzehntelange Regierungspraxis stoppen, den Kauf von US-Dollar durch Iraner, die ins Ausland reisen, zu subventionieren.

Laut Regierungspolitik ist jeder Iraner, der ins Ausland reist, berechtigt, maximal 1.000 Dollar zum halben Marktpreis zu kaufen.

Zwischen 10 und 12 Millionen Iraner reisen jedes Jahr ins Ausland und geben etwa 15 bis 20 Milliarden Dollar aus, sagte Laylaz Al Jazeera.

Wegen der Subvention steigt die Nachfrage sowohl nach Auslandsreisen als auch nach Dollars weiter "sehr schnell" an.

"Ich bin nicht dafür, dass die Regierung Beschränkungen für Auslandsreisen auferlegt", sagte Laylaz. "Aber die Regierung sollte keine Subventionen an Passagiere zahlen, die außerhalb des Landes reisen."

"Ich weiß nicht, warum die Regierung noch keine Entscheidungen zu diesem sehr, sehr wichtigen Thema getroffen hat", fügte Laylaz hinzu, der während der Amtszeit (1997-2005) des reformistischen Präsidenten Mohammad Khatami als Berater fungierte.

 

"Wo ist das Management der Regierung?"

 

Laylaz sagte, dass die Regierung auch die Nachfrage des US-Dollars senken kann, indem sie importierte Waren begrenzt.

Die Zollagentur des Landes hat bereits am Mittwoch angekündigt, dass sie 1.339 "unwesentliche" importierte Artikel verbieten wird, die sonst im Land hergestellt werden könnten. Das Verbot umfasste Haushaltsgeräte und Lebensmittel, so die in Teheran ansässige Financial Tribune.

Rouhani muss auch "etwas Management[umstrukturieren]", um die Währungskrise anzugehen, sagte Ghanbar Naderi, ein politischer Analyst und Journalist bei Kayhan International.

Naderi forderte Rouhani auf, sein Wirtschaftsteam zu ersetzen.

"Sie haben einen schrecklichen Job gemacht", sagte Naderi. "Ihre Politik war Müll und sie sind auch schuld an dem, was auf dem Markt vor sich geht."

 

 

Es gab auch Spekulationen, dass Rouhani Valliolah Seif, Gouverneur der iranischen Zentralbank, ersetzen könnte.

Zwischen 10 und 12 Millionen Iraner reisen jedes Jahr ins Ausland und geben bis zu 20 Milliarden Dollar aus.

 

Unzureichende Maßnahmen

 

Zu Beginn dieses Jahres hat die Regierung von Rouhani bereits einige Versuche unternommen, die Talfahrt des Rials zu stoppen, indem sie einen so genannten einheitlichen Kurs von 42.000 Rial zu einem Dollarkurs durchgesetzt hat. Sie hat auch einige Verhaftungen vorgenommen, um gegen Schwarzmarkthändler vorzugehen und gleichzeitig die Zinssätze anzuheben.

Diese Maßnahmen erwiesen sich als unzureichend, da Schwarzmarkthändler weiterhin höhere Wechselkurse für den Dollar anbieten.

Naderi drängte die Regierung, jene Währungsgewinnler, die weniger Geld zahlen, um Dollar von der Regierung zu kaufen, bevor sie es zu höheren Preisen auf dem Schwarzmarkt verkaufen.

Unterdessen kritisierte er die Basarbesitzer, die an den jüngsten Protesten beteiligt waren.

Naderi sagte, auch sie seien zu einer Belastung für die Wirtschaft geworden und fügte hinzu, dass ihr Einfluss auf den politischen Diskurs seit dem Sturz des Schahs während der islamischen Revolution von 1979 verwässert worden sei.

Die Basarhändler seien "obsolet" geworden, weil sie sich geweigert hätten, sich zu modernisieren.

"Wir haben jetzt so viele moderne Einkaufszentren,  Handelszentren und Finanzzentren, die das letzte Wort in den wirtschaftlichen Angelegenheiten dieses Landes haben", sagte er.

Für Sara Vakhshouri, Leiterin einer Energieberatungsfirma, spielen Missmanagement und die bevorstehende Rückkehr der US-Sanktionen eine wichtige Rolle in der Währungskrise des Landes.

"Der heimische Markt weiß, dass der Zugang des Iran zu Devisen sehr bald deutlich eingeschränkt würde", sagte sie zu Al Jazeera.

"Außerdem hat sich der Zugang des Iran zum internationalen Bankensystem deutlich verringert."

 

"Zurück an den Verhandlungs-tisch?

 

Eher als die ökonomischen Grundlagen des Irans, kann der Tropfen der Währung mehr auf dem politischen und psychologischen" Zustand der iranischen Öffentlichkeit zugeschrieben werden, sagte Laylaz, der Teheraner Wirtschaftswissenschaftler.

Derzeit sind die Exporte des Iran nach wie vor robust und verzeichneten in den ersten drei Monaten des laufenden persischen Jahres einen Zuwachs von 21 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum, so die iranische Nachrichtenagentur Mehr. Das ist real 11 Milliarden Dollar wert.

Das könnte sich jedoch bald ändern, da mehrere US-Sanktionen zwischen August und November zurückgehen dürften.

 

Seit Präsident Donald Trump im Mai den einseitigen Rückzug Washingtons aus dem Atomabkommen von 2015 angekündigt hat, warnen die USA auch davor, dass andere Länder ebenfalls sanktioniert werden könnten, wenn sie weiterhin mit dem Iran Handel treiben.

Sie forderte auch mehrere Länder auf, den Kauf von iranischem Öl einzustellen.

Vakhshouri, die Präsidentin der US-amerikanischen SVB Energy International, sagte, sie könne die Rückkehr der iranischen Regierung an den Verhandlungstisch "zur Aufrechterhaltung ihrer Existenz" nicht ausschließen.

 

"Der iranische Führer hat alle direkten Verhandlungen mit Präsident Trump abgelehnt. 

 

Aber die Dinge könnten sich immer ändern, wenn sie feststellen würden, dass die ganze Welt gegen sie ist und sogar ihre traditionellen Verbündeten, Russland und vielleicht auch China, dem Bündnis gegen den Iran beigetreten sind."

Quelle: Aljazeera 

 

INTELZusammenfassung 01.07.2018

https://operationdisclosure.blogspot.com/2018/07/restored-republic-via-gcr-as-of-july-1.html

Restored Republic via a GCR as of July 1, 2018

7/01/2018 12:39:00 AM  Dinarland, GCR, Geopolitics, Restored Republic, RV, Secret News, US Republic  

Restored Republic via a GCR: Update as of July 1, 2018

Compiled 1 July 12:05 am EST by Judy Byington, MSW, LCSW, ret. CEO, Child Abuse Recovery, Author, “Twenty Two Faces,” Byington’s Before It’s News articles on an international Vatican-Cabal Child Exploitation Ring:

 http://beforeitsnews.com/contributor/pages/243/590/stories.html

Source: Dinar Chronicles

The below is a summary of information from the Internet. It would be up to the individual reader to decide whether or not it was valid.
“Patience is a Virtue. Having Virtue is a sign of a good moral being. Good moral beings have the power to overcome evil and change the world.”

A. June 30 2018 12:18 pm EST Intel Alert: RV/Intelligence Alert: "Timing" -- June 30, 2018 WWG1WGA

1. According to rumors, major announcements were expected prior to Wed. July 4.

2. Consensus has been reached for the RV release date.

3. Another information hold was put into effect as the predicted release date for the RV and the major announcements approached.

4. The Cabal is self-destructing. Disclosure is coming. Timing is everything. We will win.

B. June 30 2018 11:17 pm EST Zap is a Fake: "ZAP in a Trap - Urgent Message" by BT - 6.30.18

C. June 30 2018 “Trust the Plan,” Q: https://youtube.com/watch?v=mA2b4QR_UKw

D. June 30 2018 4:49 am EST QAnon, Sierra: "MSM: Ask President Trump About Q Anon" by Sierra (NZ) - 6.30.18

Wiederhergestellte Republik über ein GCR ab 1. Juli 2018

7/01/2018 12:39:00 AM Dinarland, GCR, Geopolitik, Restaurierte Republik, RV, Geheime Nachrichten, US Republik 

Restaurierte Republik über ein GCR: Update vom 1. Juli 2018

Quelle: Dinar-Chroniken

 

Es ist Sache des einzelnen Lesers zu entscheiden, ob es gültig ist oder nicht.

"Geduld ist eine Tugend. Tugend zu haben ist ein Zeichen für ein gutes moralisches Wesen. Gute moralische Wesen haben die Macht, das Böse zu überwinden und die Welt zu verändern."

A. 30. Juni 2018 12:18 Uhr EST Intel Alert: RV/Intelligence Alert: "Timing" -- 30. Juni 2018 WWG1WGA

(Disclaimer: Das Folgende ist ein Überblick über die aktuelle Situation auf der Grundlage von Gerüchten/Lecks aus verschiedenen Quellen, die möglicherweise Wahrhaftigkeit oder Genauigkeit aufweisen.

1. Gerüchten zufolge wurden wichtige Ankündigungen vor der Veröffentlichung erwartet. 4. Juli

2. Es wurde ein Konsens über das Freigabedatum des RV erreicht.

3. Ein weiterer Informationsspeicher wurde in Kraft gesetzt, als das voraussichtliche Veröffentlichungsdatum für den RV und die wichtigsten Ankündigungen näher rückten.

4. Die Cabale ist selbstzerstörerisch. Die Enthüllung kommt. Timing ist alles. Wir werden gewinnen.

B. 30. Juni 2018 11:17 Uhr EST Zap ist eine Fälschung: "ZAP in a Trap - Dringende Nachricht" von BT - 6.30.18

                                 LINK funktioniert nicht...

C. 30. Juni 2018 "Trust the Plan", Q:

https://youtube.com/watch?v=mA2b4QR_UKw

D. 30. Juni 2018 4:49 Uhr EST QAnon, Sierra: "MSM: Fragen Sie Präsident Trump über Q Anon" von Sierra (NZ) - 6.30.18

Coole Ansage aus der Schweiz: 

•  Die wollen ihre Pensionsfonds über Goldbarren absichern und nicht mehr über Papiergelder, die vom Dollar gestützt sind

   

  https://operationdisclosure.blogspot.com/2018/06/switzerland-chooses-gold-bullion-over.html 

   

  https://www.rt.com/business/431329-switzerland-gold-paper-dollar/

Updates for the Past Week:

Restored Republic via a GCR: Update as of June 30, 2018

Restored Republic via a GCR: Update as of June 29, 2018

Restored Republic via a GCR: Update as of June 28 2018

Restored Republic via a GCR: Update as of June 27, 2018

Restored Republic via a GCR: Update as of June 26, 2018

Restored Republic via a GCR: Update as of June 25, 2018

Restored Republic via a GCR: Update as of June 24, 2018




 

Was ich immer sage: Lager sind keine Lösung, maximal Übergangs- Lösung. Der Aufbau Afrikas mit starken Partnern ist die Lösung.

https://lostineu.eu/die-probleme-bleiben-ungeloest/?utm_campaign=Lost+in+EUrope+Update&utm_content=Lost+in+EUrope+Update&utm_medium=email&utm_source=getresponse





Lager sind auch keine Lösung
 

     Einigung! 


          Welche Einigung? 
 

Nach einer dramatischen Gipfel-Nacht, in der Italien alle Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik mit einem Veto blockiert hatte, rauften sich die 28 EU-Chefs schließlich doch noch zusammen.

 

 

Doch die „Schlussfolgerungen“, die sie am Freitag Morgen gegen 4.30 Uhr bekannt gaben, lassen viele Fragen offen. Eine echte Einigung stellen sie nicht dar, die zentralen Probleme bleiben ungelöst.

 

 

Das gilt vor allem für die beiden Kernfragen, die diesen Gipfel beherrschten: Wird es Kanzlerin Angela Merkel gelingen, eine „europäische Lösung“ für ein deutsches Problem zu finden – die so genannte Sekundärmigration, also die Weiterwanderung bereits erfasster Aslybewerber aus einem anderen EU-Land nach Deutschland?

 

 

Dazu gibt der Beschluss nicht viel her. „Die Mitgliedstaaten sollten alle nötigen internen gesetzgeberischen und administrativen Maßnahmen ergreifen, um solchen Bewegungen entgegenzuwirken, und dabei eng zusammenarbeiten.“ Mehr steht nicht drin im Gipfelpapier. Es lässt sich zwar als Ermächtigung lesen, „interne Maßnahmen“ zu ergreifen – sofern sie mit anderen EU-Staaten abgestimmt sind.

 

 

So gesehen, hätte sich Merkel durchgesetzt und sogar noch eine Art EU-Genehmigung für ihren Innenminister Horst Seehofer eingeholt, seinen umstrittenen „Masterplan“ für Migration umzusetzen.

 

 

Man kann es aber auch anders interpretieren – als Gummiparagraphen, der alles und nichts bedeutet. Vor allem fehlt Merkel das, was sie am dringendsten suchte: Ein bilaterale Absprache mit Italien zur Rücknahme von Aslybewerbern. Im Gipfelbeschluss steht davon nichts.

 

 

Aber auch Italien hat nach dem Gipfeldrama längst nicht alles erreicht, was es wollte. Mit seiner Vetodrohung, die das Treffen stundenlang in die Krise stürzte, zielte Ministerpräsident Conte darauf ab, das Dublin-System zu Fall zu bringen, das Italien zur Aufnahme und Registrierung von Bootsflüchtlingen verpflichtet.

 

 

Künftig sollten die Migranten nicht mehr auf italienischem Hoheitsgebiet, sondern in „Europa“ ankommen – und solidarisch auf die EU-Länder verteilt werden.

 

Doch die Reform des Dublin-Systems wurde vertagt, und eine neue Umverteilung gibt es auch nicht. Dass auf diesem Gipfel „ein verantwortungsvolleres und solidarischeres Europa geboren“ wurde, wie Conte jubelt, ist kaum nachzuvollziehen.

 

 

Weil die Solidarität nicht vorankommt – und wenn doch, dann nur “freiwillig” – haben sich die Staatenlenker auf Repression und Abschottung verlegt.

 

 

Neben der schon mehrfach angekündigten Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex werden nun neue Auffanglager für Bootsflüchtlinge und Asylbewerber angekündigt. Sie könnten entweder außerhalb Europas – also in Afrika – als auch innerhalb der EU entstehen.

Erstere werden „regionale Ausschiffungsplattformen“ genannt, die EU-Lager sollen „kontrollierte Zentren“ heißen. Beides ist ein Euphemismus.

Denn hinter den bürokratischen Wortschöpfungen verbirgt sich der Versuch, die unkontrollierte Einreise in die EU zu stoppen und die Migranten zu selektieren.

 

 

Nur, wer erkennbar Anspruch auf Asyl hat, kann noch auf eine Weiterreise hoffen, alle anderen sollen abgeschoben oder „zurückgeführt“ werden. Dass die Lager zusammen mit der Uno errichtet werden sollen, ist nur ein schwacher Trost. Denn mit EU-Recht ist das Ganze schwerlich vereinbar.

 

 

Zudem stellt sich die Frage, ob die Lager-Phantasien überhaupt umsetzbar sind. Die „kontrollierten Zentren“ innerhalb der EU, die Frankreich und Italien vorgeschlagen haben, sollen „auf rein freiwilliger Basis“ errichtet werden – doch bisher fand sich noch kein Freiwilliger.

Und die „Ausschiffungsplattformen“ in Afrika möchte auch kein Land haben, die letzte Absage kam am Donnerstag von Marokko.

Die EU bietet Lösungen an, die nicht nicht nur rechtlich fragwürdig sind, sondern auch kaum machbar. Und mit den eigentlichen Problemen haben die Beschlüsse auch wenig zu tun.

 

 

Schließlich kommen immer weniger Flüchtlinge über die Außengrenzen nach Europa. Die Zahl der „festgestellten illegalen Grenzübertritte“ sei im Vergleich zu 2015 um 95 Prozent zurückgegangen, stellen die EU-Chefs in ihren „Schlussfolgerungen“ fest.

 

 

Doch sie ziehen daraus den Schluß, die Abschottung weiter zu verschärfen. Letztlich geht es vor allem darum, die politische Krise zu entschärfen, die Merkel & Co. umtreibt. Die realen Probleme bleiben ungelöst…