Ich muss mich entschuldigen, manche haben sich auch schon Sorgen
gemacht: Das war eine sagenhaft gute Veranstaltung in Moskau, mit vielen
guten Gesichtern, spannenden Eindrücken, neuen Beziehungen. Ich bin den
russischen Freunden dankbar für diese großzügige und wunderbare
Einladung.
Ich will noch gesondert darüber berichten, ich habe auch ein paar Filmschnipsel gemacht, es gibt viel zu berichten.
Putins Eröffnungsrede war knallhart und in seinen Angriffen gegen die
raffgierige Westelite sehr klar, ich verlinke die wiederum wichtige
Übersetzungsarbeit von Thomas Röper. Bedauerlich ist jedoch, dass er,
genau wie beim Thema Viren, nun auch beim Thema Deep State, denn davon
reden wir hier, zu kurz und zu flach greift. Die verborgenen westliche
Führungszirkel bestehen nicht nur aus Oligarchen, sondern zusätzlich aus
Logenbossen und einem bunten Geflecht von Drahtziehern und
Einflussagenten. Putin darf und will das natürlich nicht so klar
benennen – kennt die Sachlage allerdings garantiert bestens. Da Röper
bekannt fleißig ist, wird er sicherlich irgendwann auch auf den
richtigen Trichter kommen.
https://www.anti-spiegel.ru/2022/putins-abrechnung-mit-den-westlichen-globalistischen-eliten-im-o-ton/
Jetzt erst einmal vorneweg: Seit 20 Jahren berichte ich öffentlich
über Politik – aber wenn ich dann vor 40 Reden von
Verteidigungsministern aus aller Welt sitze – und ALLE beklagen sich
über Washingtons Politik, Nato und EU, mit zum Teil richtig schlimmen
Dingen, dann schockiert das doch. Als aber am Nachmittag die Afrikaner
dran waren, habe ich einfach auf meinem Sessel geweint. Beeindruckende
Gesichter, harte Schicksale, so viel Trauer, so viel Leid, so viel
mieses Verhalten anderer Staaten. Schockierender und hervorragender
Vortrag des kongolesischen Ministers Kurhenga, mit dem ich hinterher ins
Gespräch kam, wir haben auch Fotos gemacht. Beeindruckend auch ein
junger, gutaussehender, schneidiger und zorniger Oberst Camara aus Mali –
das Land hat sich für Russland entschieden, schmeißt gerade die Nato
raus, Deutschland hängt noch an der Klippe. Mit einem fast 80-jährigen
pensionierten General aus Thailand, Somchai, habe ich mich geradezu
angefreundet, der lebt unsere Werte. Also kurz, da kommt noch ein
Bericht von mir, ich habe eine Liste mit aus meiner Sicht
bemerkenswerten Äußerungen angefertigt.
Zum Schluss noch ein Wort zum Kontakt mit den Russen: NIE habe ich
Abneigung gespürt, Reserve schon, manchmal – und wenn dann klar wird,
dass wir auf der gleichen Seite stehen: gewaltige Herzlichkeit,
Offenheit. Ich dachte schon, dass die wichtigste Mission meines Besuchs
scheitern würde, bekam aber noch auf der Fahrt zum Flughafen einen
Anruf, kehrte um und sprach 2½ Stunden mit einem stellvertretenden
Minister in beeindruckend prunkvoller, historischer Umgebung. Russen im
Umgang sind eine Freude, ich will mehr davon.
Es geht um alles: Es geht um Deutschlands und Europas Überleben, es
geht um die tiefe und breit angelegte, unumkehrbare deutsch-russische
Völkerfreundschaft, die nie mehr enden soll, solange der blaue Planet
sich dreht. Noch ist nichts sicher – aber der Anfang ist gemacht. Und
die Engel flüstern: Mach nur treu weiter, alles wird gelingen. Das ist
mein Hauptziel für den Rest meines Lebens.
Damit sind wir sofort bei dem Thema, das uns entweder an den Bettelstab bringt oder gleich ganz um:
8:56 – 1. Russland-Ukraine
Interessanter Aufmacher heute früh in der
„Süddeutschen“: Titel: „Der Westen wird kriegsmüde“ – und später,
halbfett: „Nun wachsen die Zweifel, ob die Solidarität (mit Kiew) auf
lange Sicht anhält.“ – und dann ein Propaganda-Erguss, peinlich,
verlogen. Andersdenkende sind Rechtsradikale, vom Kreml beeinflusst. Das
Scheitern der Sanktionen wird zumindest angedeutet, angeblich haben
sich „nur“ 40 Länder den Sanktionen angeschlossen – tatsächlich sind es
eher weniger und da auch noch höchst unterschiedlich intensiv… Auch die
katastrophalen Auslassungen schockieren: kein Wort über exzessiven
Waffenhandel korrupter Kiewer Offizieller in die ganze Welt, kein Wort
über phantastische Kiewer Korruption, über das gewaltige Leid der
verratenen Ukrainer.
Harte Fakten: Der Stv. Außenminister Rjabkow hat die
USA eindringlich davor gewarnt, Kriegspartei in der Ukraine zu werden.
Auf der Krim gab es in den letzten 10 Tagen gewaltigen Explosionen,
letzte Woche wurden Flugzeuge am Boden zerstört, zuletzt explodierte ein
Munitionslager. Die New York Times siegt Sonderkommandos am Werk, die
Warnung von Ryabkow geht in diese Richtung, es riecht nach BlackOps.
Auch so können Weltkriege entstehen. Schlimm ist auch: Die Europäer
werden gar nicht erst gefragt. So geht das nicht, Freundschaft und
Bündnis gehen anders, Washington braucht einen klaren Dämpfer, sonst
wissen wir bald nicht mehr, wie wir am nächsten Morgen aufwachen.
Und das Kalkül der Kriegsplaner und -treiber ist eindeutig: Das
Embargo schafft Wut in den Bevölkerungen durch viele Nöte überall: Job,
Heizung, Warmwasser, teure Nahrungsmittel – und die dafür berüchtigten
Kartellmedien lenken diese Wut Richtung Russland, Moskau und natürlich
Putin. Und spätestens 2024 wird zugeschlagen, wenn möglich früher. Und
unser aller höchste und wichtigste Aufgabe ist, dieses
Mordschurken-Kalkül zu ruinieren. Genau das.
12:49 – 2. Energieversorgung und Wirtschaft
FDP-Vize Kubicki hat es wieder geschafft, diesmal
immerhin mit einer Überlebensfrage für Deutschland: Öffnung von
NordStream2! Alles tut schockiert, Kartellmedien hüsteln und zappeln
verlegen – denn schließlich hat der Mann ganz schlicht: RECHT!
Die Turbine für die russische Gaspipeline Nord Stream 1 steht
laut Siemens Energy weiter versiegelt und einsatzbereit in Mülheim an
der Ruhr. Ich hatte in den letzten Wochen und zuletzt dreimal im
russischen Fernsehen darauf hingewiesen, dass Deutschland und Kanada
einen Weg finden müssen, wie Russland die Turbine zu sich nehmen und
einsetzen kann, ohne dafür haftbar gemacht zu werden, dass Deutschland
durch den unkonventionellen Transport von Kanada nach Deutschland die
vertraglichen Abmachungen umgangen hat. Wenn Sie jetzt die Mühe auf sich
nehmen, in Kartellmedien die Lügenstories dazu abzurufen, werden Sie
feststellen, dass für Folgen dieses unegalen Manövers zweier aggressiv
antirussischer Natostaaten selbstverständlich Russland verantwortlich
gemacht wird. Das langweilt und ärgert zugleich. Ex-Kanzler Schröder
hatte in Moskau vergeblich versucht, das Problem zu lösen – er sollte
seinem Genossen Scholz die Hölle heiß machen, das wäre effizienter –
aber das geschieht nicht. Scholz hatte vor zwei Wochen bei einem Besuch
in Mülheim gesagt: „Es ist offensichtlich, dass nichts, aber auch
wirklich gar nichts dem Weitertransport dieser Turbine und ihrem Einbau
in Russland entgegensteht.“ Nu, kleine Nachfrage bei Gazprom könnte ihn
aufklären helfen… Aber seit wann hört Scholz den Russen zu? Deep State –
und nix sonst, so geht das in Berlin überall, beim schlimmsten und
peinlichsten Kabinett seit ‘45.
Vom 31. August bis 2. September wird NordStream1 nun
ganz abgeschaltet, wegen lange angekündigter Wartungsarbeiten. Unsere
Kartellmedien schwurbeln herum, als handele es sich um einen besonders
heimtückischen Angriff des bösen Onkel Putin.
Die Bundesregierung senkt die Mehrwertsteuer auf Gas
ab Oktober und bis Ende März 2023 von 19 auf 7%. Scholz meint, das
gleiche die Gasumlage mehr als aus. Ich sage: Was für ein Geschwafel,
das die Bürger gar nicht mehr verstehen. Die Hochverratspolitik treibt
die Gaspreise durch die Decke, zwei Kaltmieten zusätzlich – und dann
diese blöden Rechentricks. Das Leben könnte so preiswert, friedlich und
bequem sein. Aber irgendwer mit richtig viel Macht gewinnt viel mehr,
wenn’s nicht so schön ist -und alle anderen baden das aus.
Viele Wohnungsunternehmen wollen als Reaktion auf
die stark gestiegenen Gaspreise die Heiztemperaturen in ihren
Mietwohnungen senken. Nebenwirkung, so warnen Experten seien, dass die
Wohnungen schimmeln – und, nun auch dadurch: vermehrte Streitigkeiten
zwischen Mietern und Vermietern. Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes
gehören „Feuchteschäden mit oder ohne Schimmel“ bereits heute zu den
häufigsten Wohnungsmängeln, auch wegen der idiotischen, giftigen
Styropor-Sanierungen. Deshalb rät Lorenz vom Bundesverband
Schimmelsanierung dringend dazu, eventuelle Streitigkeiten im Vorfeld zu
klären und einen Ansprechpartner für Schimmelpilzfragen zu benennen.
Durch die Gasumlage entstehen für die SKW
Stickstoffwerke in Wittenberg-Piesteritz nach eigenen Angaben 30
Millionen Euro Mehrkosten pro Monat. Weil die Werke diese Summe nicht
stemmen könnten, drohen sie nun mit einem Horrorszenario. Das
Unternehmen will den Betrieb im Oktober stoppen, sollten keine Hilfe
kommen. Das Land sieht den Bund in der Pflicht. Politiker aus Wittenberg
und Umgebung forderten dringend Unterstützung. Solche Meldungen könnte
ich hier jetzt stundenlang vortragen. Um es auf den Punkt zu bringen:
ALLE stark energiekostenabhängigen Unternehmen in. Deutschland sind von
der Pleite bedroht, zumindest aber von der Schließung. Schluss. AUS.
ENDE. Für weitere Fragen wenden Sie sich vertrauensvoll an die
Bundesregierung und ihren literaturwissenschaftlichen Vizeminister
Habeck. Vertrauen in Ihren Widerstandswillen, meine ich. Denn ohne DEN
sind wir alle gemeinsam erledigt. Über eine staatliche Deckelung der
Energiekosten geht notwendigerweise der Staat pleite. NordStream2 öffnen
– oder nix. Klar? Glasklar? Alles Andere ist gefährlicher Unsinn.
Dem Anstieg der Gas-Preise folgt zwangsläufig ein extremer
Preisanstieg für Strom. An der Energiebörse EEX explodieren gerade die
Kurse für Verträge für 2023 für über 500 Euro pro Megawattstunde, vor
einem Jahr waren es rund 70 Euro. Umso unverantwortlicher, dass die
Bundesregierung AUCH NOCH die Kohleverstromung bremst und den
Weiterbetrieb der Atomkraft nicht angeht. Berlin will ganz
offensichtlich SICHERSTELLEN, dass wir an die Wand fahren.
Hitler hat den gleichen Vorgang übrigens ganz ähnlich abgesichert:
mit seinem Zwei-Fronten-Krieg, für den er bei den Spender-Banken
unterschrieben hatte, indem er sich verpflichtete, nicht nur den
versprochenen „Lebensraum im Osten“ zu gewinnen, sondern auch Frankreich
anzugreifen, das dem angelsächsischen Deep State damals ein Dorn im
Auge war. So viel zu den beliebten Vortragenden von General
Schultze-Rhonhof bis sonstwohin im hell- bis dunkelbraunen Getümmel.
21:46 – 3. Ernährung und Landwirtschaft
In Bonn demonstrierten am Montag wie angekündigt Landwirte gegen ein
neues geplantes EU-Gesetz. Deutschland und andere EU-Staaten sollen
demnach ihren Spritzmitteleinsatz drastisch senken. Doch schon jetzt
sind viele Landwirte an ihren Grenzen. Experten fürchten ein großes
Bauernsterben und eine stärkere Abhängigkeit vom Ausland.
Der Präsident des Rheinischen Landwirtschafts-Verbandes (RLV),
Conzen, warnte auf der Veranstaltung, dass man nach Brüssels Plänen auf
rund 80 Prozent der landwirtschaftlichen Flächen „nicht mehr vernünftig
wirtschaften“ könne. „Wir haben die Nase voll von einer fortgesetzt
inkompetenten Einmischung der Schreibtischtäter in die Arbeit auf
unseren Betrieben“. Conzen kündigte an: „Wir Bauern setzen uns zur Wehr,
in Bonn und im Herbst auch dort, wo in Sachen Pflanzenschutz die Musik
spielt: in Brüssel.“
LsV NRW-Redner Ansgar Tubes kritisierte die Ideologie-getriebene Politik: Sie setze die Ernährungssicherheit aufs Spiel.
Dr. Willi Kremer-Schillings, der unter dem Namen „Bauer Willi“
Blog-Beiträge veröffentlicht, führte bis zu seinem Ruhestand 2014 einen
konventionellen Familienagrarbetrieb: „Ich rechne damit, dass wir bis
2030 die Hälfte aller Betriebe verlieren und nur die Großen überleben
werden.“
Hollands Hochverratspolitik will auf den
freiwerdenden Flächen Migranten ansiedeln, angesichts dieser
Bundesregierung könnte uns das auch drohen. Mehr Menschen statt
Nahrungsmittel ist ein Rezept für Hungersnot, Mord und Totschlag. Wir
sollen uns gegenseitig umbringen, statt die schuldigen Politiker. Damit
helfen wir gleichzeitig auch Pharma- und Rüstungsmafia bei Planerfüllung
der Bevölkerungsverringerung. Und auch deshalb wird das vermutlich
genau so klappen.
Weitere Proteste gab es am Wochenende in Spanien. Dort blockierten zahlreiche Traktoren die Autobahn bei Jaén in Andalusien.
Zum Schutz des Trinkwassers soll eigentlich weniger
Gülle auf die Felder. Doch die Gas-Krise treibt nicht nur die
Energiepreise nach oben, sondern auch die für Kunstdünger. Die
natürliche Option ist deswegen wieder gefragt. Doch die Gülle-Menge ist
nicht nur begrenzt, sondern auch gesunken.
Die deutsche Maisernte wird deutlich kleiner als
ursprünglich erwartet. Schuld sind nicht enden wollende Hitze und Dürre
in vielen Teil Deutschlands. Zu diesem Ergebnis kommt der Deutsche
Raiffeisenverband (DRV) in seiner 6. Ernteschätzung. Minus 600.000
Tonnen entsprechen 15%. In der Ukraine wurde die Ernteprognose
angehoben. Über alle anderen Getreidearten hinweg hält der DRV seine
Erwartungen an die weitgehend abgeschlossene Getreideernte jedoch aufrecht, bei 42,9 Millionen Tonnen kaum unter dem Vorjahresmonat, bei leicht gestiegenen Preisen.
25:36 – 4. Nachrichten von der Front: Bannerflieger, Moskau, Zug
Unser Bannerflieger hat drei Flüge hinter sich, die
Menschen waren begeistert – aber die Kasse füllt sich nicht, trotz
mancher liebevoller Einzeltat und für Sommerferienzeit und Krise vieler
kleinerer Spenden. Wir freuen uns riesig – und schweben gleichzeitig
weiterhin zwischen Hoffen und Bangen.
Vom Friedenszug gibt’s diese Woche eine wichtige
Nachricht zu den Touristenvisa: Ich habe mich soeben im Berliner
Generalkonsulat erkundigt. Am Samstag, das ist sehr freundlich. Also:
Jeder Antragsteller für eine Drei-Monate-Touristenvisum mit einmaliger
Einreise benötigt ein sogenanntes Touristik-Voucher, eine Art Einladung,
das gibt es im russischen Reisebüro, das kostet auch Geld, bis zu 100
Euro. Auch die übrigen russischen Konsulate helfen da gern weiter. Ich
bedanke mich bei allen Anfragenden, die haben mich mit ihren Fragen auf
die Spur gebracht. Ich habe eine Telefonnummer vom Reisebüro im
Russischen Haus in Berlin bekommen: 030-204 55 393. Bitte sehr
freundlich bleiben! Danke.
Besonders herzlichen Dank sage ich hier allen, die
immer noch weiter daran arbeiten, dass unsere wunderbare Petition für
Frieden und Freundschaft mit Russland immer mehr Unterschriften erhält.
Wir haben 10.500 locker geknackt – wenn Sie alle mitmachen, knacken wir
bald die 11.000 !
27:58 – 5. Spendenaufruf:
Herzlichen Dank an alle neuen und treuen Spender und Unterstützer –
ohne Sie, ohne Euch, ginge nichts. DANKE. Problem, wie bereits
veröffentlicht: Wir benötigen schnellstens 4.000 Euro bis Monatsende für
unseren Betrieb, Sie kennen das ja schon: Alle Kosten fallen bei uns in
der 2. Monatshälfte an – wenn die Kassen überall eng sind. Ich wende
mich heute an beide Gruppen, alte und neue Spender, besonders an alle,
die gern überall interessiert zuschauen, besonders bei der letzten
Wochenübersicht, die fast 47.000 clicks sammeln konnte – aber uns noch
nichts gegeben haben. Während Moskau über mein Ministergespräch
nachdenkt, das in bester Atmosphäre stattfand, müssen wir jetzt einfach
weitermachen, das begründet Vertrauen – und ohne Vertrauen geht gar
nichts, dazu ist die Lage zu schwierig: Ohne Schutz aus Russland, werden
wir unseren Freundschaftskurs nicht durchsetzen und einrichten können –
und es ist GENAU DIESER WEG ALLEIN, der Frieden, gesundheitliche
Unversehrtheit und Wohlstand sichern kann. Washingtons Crashkurs kann
nur vermieden werden, wenn wir hier jetzt gemeinsam durchhalten. Deshalb
also heute von mir ein Notruf. DANKE.
Video
Bitte LINK anklicken. Das Video ist zu lang - aber spannend.
https://mediathek.viciente.at/57319/
- Spendenaufruf:
- Empfänger: DIE NEUE MITTE
- Pariser Platz 4a, D – 10117 Berlin
- Verwendungszweck: „Spende“
- IBAN: DE73100100100607433123 – BIC: PBNKDEF
31:06 – 6. Corona, Affenpocken und weitere Wirren weltweit
Liebe Pharmamafia magst ruhig sein: Mit großem
Getöne stützt auch die ansonsten vielfach verdienstvolle Epoch Times die
Viruslüge – mit dieser Geschichte: Es wurde viel darüber spekuliert,
dass das neuartige Coronavirus eine Biowaffe ist, die in einem Labor der
Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) entwickelt wurde. Nun hat ein
amerikanischer Arzt, Syed Haider, die Theorie aufgestellt, dass auch der
neue Ausbruch der Affenpocken einen ähnlichen Ursprung haben könnte.
Haider wies darauf hin, dass es im März 2021, also vor dem aktuellen
Ausbruch der Affenpocken, eine weitere Tabletop-Übung gab, die von der
Nuclear Threat Initiative und der Münchner Sicherheitskonferenz
veranstaltet wurde. Diesmal ging es um „eine seltsame Variante von
Affenpocken“, die hypothetisch biotechnisch hergestellt und am 15. Mai
2022 von einer terroristischen Gruppe als Waffe in die Welt gesetzt
wurde. Dieser hypothetische Affenpockenstamm wurde auch als resistent
gegen die bereits verfügbaren Pockenimpfstoffe definiert, die laut
Haider auch gegen Affenpocken wirken sollen. „Das Bizarre daran ist,
dass der tatsächliche Ausbruch innerhalb von ein oder zwei Tagen nach
dem in der Tabletop-Übung vorhergesagten Datum begann“, sagte Haider. Im
Fall Corona gab es den inzwischen berühmt-berüchtigten „Event 201“, am
18. Oktober 2019 an genau der berühmt-berüchtigten
Johns-Hopkins-Universität, die 1912 unter drei hochrangigen Mitgliedern
der US-Deep-State-Sekte „Skull & Bones“ auserwählt wurde, die
gesamte Mediziner-Ausbildung auf kriminelles Profitstreben umzustellen.
„Es ist eine ungewöhnliche Variante“, sagte Haider. „Wir hatten noch nie
eine Variante von Affenpocken, die sich vor allem unter schwulen
Männern ausbreitet.“ Kenner führen Affenpocken-Symptome vor allem auf
Vergiftungen zurück.
Dr. Theresa Long, tapfere Sanitätsoffizierin des US-Militärs,
hat wieder ein erfolgreiche Schlacht geschlagen: Sie hat vor Gericht
ausgesagt, dass sie von einem Vorgesetzten angewiesen wurde,
Covid-19-Impfschäden zu unterdrücken, und zwar auf Anweisung des
Biden-Regimes. Dr. Long sagte auch aus, dass die Daten zeigen, dass die
Todesfälle von Militärangehörigen durch die Impfstoffe die Todesfälle
durch COVID-19 selbst übersteigen. Während der ganztägigen Anhörung
präsentierte der „Liberty Counsel“ überzeugende Zeugenaussagen des
Navy-Kommandanten eines Überwasser-Kriegsschiffes und dreier
militärischer Fliegerärzte, Oberstleutnant Peter Chambers,
Oberstleutnant Teresa Long und Oberst a.D. Stewart Tankersley, M.D. Im
Gegensatz dazu lehnte das Verteidigungsministerium es ab, Zeugen zu
präsentieren.
Whistleblowern zufolge stiegen bestimmte Erkrankungen nach
Inkrafttreten des Impfstoffmandats sprunghaft an, darunter Fehlgeburten
und Krebserkrankungen sowie neurologische Probleme, die um 1000 Prozent
zunahmen.
Dr. Long sagte aus, dass sie am Abend vor der Anhörung von einem
hochrangigen Offizier kontaktiert wurde, der ihr sagte, sie solle ihre
Erkenntnisse über die brisanten medizinischen Daten des Militärs nicht
vor Gericht diskutieren. Die Whistleblowerin sagte, sie habe sich
bedroht gefühlt, nachdem sie versucht hatte, ihre Vorgesetzten dazu zu
bringen, sich mit den Ergebnissen zu befassen, und „fürchtete um ihr
Leben und die Sicherheit ihrer Kinder.“…….
Corona, Affenpocken und weitere Wirren-News aus Deutschland
Merke: Affenpocken kommen vorwiegend in Bananenstaaten vor.
Die Absetzung Corona-korrumpierter Regierungen ist zu einer Überlebensfrage aller betroffenen Völker weltweit geworden.
Nur ein Bruchteil der eingereichten Giftschäden
durch die Corona-Spritze wurden in Bayern bislang anerkannt, 16 von
knapp 1.000. Geschädigten steht in manchen Fällen Geld zu. Welche
Impfschäden die 16 Betroffenen erlitten haben, gab die Behörde aus
Datenschutzgründen nicht bekannt. Allgemein werden die aus Medien
bekannten Schäden wie Herzmuskelentzündung oder Sinusvenenthrombose
geltend gemacht, heißt es.
Der vor rund zweieinhalb Jahren eingeführte Masern-Impfzwang
unter anderem für Kita-Kinder bleibt in Kraft. Das
Bundesverfassungsgericht wies mehrere Klagen betroffener Familien
zurück, wie die Karlsruher Richter am Donnerstag mitteilten. Der
Giftzwang soll angeblich dazu beitragen, die Masern eines Tages ganz
auszurotten. Bundesregierung und Justiz nehmen deutlich erkennbar Bezug
auf die Viruslüge: „Experten gehen davon aus, dass das hochansteckende
Virus erst dann keine Chance mehr hat, wenn flächendeckend mindestens 95
Prozent der Bevölkerung geimpft sind.“ Betroffen sind vor allem
Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas und Schulen. Eltern bereits
betreuter Kinder hatten bis 31. Juli 2022 Zeit, den Nachweis vorzulegen.
Von der Schule wird wegen der Schulpflicht zwar kein Kind
ausgeschlossen. Den Eltern drohen aber Bußgelder von bis zu 2500 Euro.
Vier Elternpaare mit ungeimpftem Kleinkind hatten geklagt, weil sie
darin einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Grundrecht auf
körperliche Unversehrtheit und ihr Erziehungsrecht sehen. Die Anwälte
der Eltern hatten auf die Beweisführung zur Viruslüge verzichtet.
Seit März gibt es in Deutschland außerdem einen Corona-Giftzwang für
Gesundheits- und Pflegepersonal. Diesen hatte das Verfassungsgericht
noch im Frühjahr überprüft und ebenfalls gebilligt.
Beobachter fragen sich inzwischen, ob das RKI,
wahlweise bekannt als „Ruchloses Kartellinstitut“ oder als
„Robert-Koch-Institut“, Masernimpfraten von Kindern nach unten
„korrigiert“ hat – quasi als politisch motivierter Wissenschaftsbetrug –
weil diese zu hoch waren, um eine Impfpflicht zu rechtfertigen.
Tausende Kleinunternehmer und Selbstständige wehren
sich gegen die Rückforderung der Corona-Soforthilfen durch das Land NRW.
In drei Pilotverfahren wurde den Empfängern nun Recht gegeben. Sie alle
hatten zu Beginn der Corona-Pandemie 9000 Euro Soforthilfe erhalten.
Später forderte die Bezirksregierung aber jeweils rund 7000 Euro zurück.
Dagegen wehrten sie sich mit ihren nun in erster Instanz erfolgreichen
Klagen, das Gericht ließ jedoch ausdrücklich Berufung zu. Die
Vorsitzende Richterin Nicola Haderlein sagte, die Antragsformulare und
die Genehmigungsbescheide für die Corona-Soforthilfe seien
missverständlich formuliert gewesen. Die Antragsteller hätten zu Recht
davon ausgehen können, dass Maßstab für die Soforthilfen ihre
Umsatzeinbußen seien und nicht – wie erst Wochen später vom Land
klargestellt – die durch die Pandemie eingetretenen Verluste. Das Thema
schlägt derzeit hohe Wellen. Allein vor dem Düsseldorfer
Verwaltungsgericht sind rund 500 Klageverfahren rund um das Thema
Corona-Soforthilfen anhängig. Landesweit sind es Haderlein zufolge sogar
rund 2000 Verfahren.
Familienministerin Lisa Paus hat die Bundesländer
aufgefordert, bei hohen Corona-Infektionszahlen im Herbst und Winter den
Maskenzwang in den Schulen kräftig einzusetzen. Am 24. August soll das
Bundeskabinett grünes Licht für den umstrittenen Entwurf von
Pharmaminister Lauterbach (SPD) und FDP-Unrechtsminister Buschmann zu
den Corona-Zwangsmaßnahmen
im Herbst und Winter geben. Dem Vorschlag zufolge sollen die Länder ab
1. Oktober Maskenzwang in Innenräumen einführen – unabhängig von den
Bullshit-Zahlen der untauglichen Tests. Die Länder könnten auch darauf
verzichten, betonte Lauterbach. Doch er erwarte, dass alle Bundesländer
die Maßnahme ergreifen. CDU-Chef Friedrich Merz wittert jetzt
Stimmenchancen mit dem üblichen unverbindlichen Schönquatschen: „Eine
allgemeine Maskenpflicht im öffentlichen Raum? Nein. Mit welcher
Begründung denn?“. Der 66-Jährige betonte zudem, er werde sich „mit
Sicherheit nicht“ ab Herbst alle drei Monate gegen Corona impfen lassen.
Jaa, nee, schon klar, er impft alle dreieinhalb Monate – aber nur bei
bestimmten Ärzten – und die nutzen nur bestimmte Lieferungen…
Corona, Affenpocken und andere Lügen im Ausland – ACHTUNG: WARNUNG: Was irgendwo vorkommt, kann auch uns treffen!
China: Verschiedene Küstenstädte haben PCR-Tests an
lebenden Meeresfrüchten wie Fischen, Krabben und Garnelen angeordnet, da
sie befürchten, dass diese die Quelle eines neuen Covid-Ausbruchs sind.
Xiamen, die berühmte Touristenstadt in Chinas südöstlicher
Küstenprovinz Fujian, hat PCR-Tests sowohl für Fischer als auch für
deren Fang nach der Rückkehr vom Meer angeordnet, so der
Fischereiaufseher der Stadt.
Ich frage: Warum testen sie nicht auch Landfrüchte wie Papaya oder
Motoröl, Bauern und Mechaniker sind schließlich auch Menschen, wie unter
dem tapferen tansanischen Präsidenten Magufuli? Antwort: Vermutlich
haben die chinesischen Verantwortlichen erkannt, dass die Pharmamafia
das als schädlichen Witz betrachten könnte – und dann womöglich erneut
Mörder losschickt, diesmal in China.
Eine gute Nachricht
Erfolg in Österreich! Das Innenministerium kippt endlich den
Impfzwang für Polizeibewerber. Die “Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und
Freiheitlicher” (AUF-Polizei) hat es gemeinsam mit der “Freien
Exekutivgewerkschaft” (FEG) geschafft: Im Juli wiesen sie in einem
Antrag an das Bundesministerium für Inneres darauf hin, dass die für
Polizeibewerber geforderte Covid-“Vollimmunisierung” unverhältnismäßig
und ungerechtfertigt ist. Das BMI reagierte schnell: Am 10. August wurde
der Impfzwang für Polizeibewerber mit sofortiger Wirkung gestrichen.
Ich vermute: Offenbar kamen nicht mehr ausreichend Kräfte für künftige
Unterdrückungsmaßnahmen ins Haus…
47:00 – 7. Sonderthema: Palästina
Israelische Soldaten haben in RamAllah die Büros von sieben
palästinensischen NGOs durchsucht, beraubt und geschlossen – wegen
bisher unbewiesener Zusammenarbeit mit palästinensischen Gruppen, die
Israel als Terroristen bezeichnet. Deutschland und acht weitere
EU-Staaten hatten im vergangenen Monat erklärt, dass sie an der
Zusammenarbeit mit den betroffenen Organisationen festhalten, solange
die Einstufung als Terrororganisation nicht durch Beweise gerechtfertigt
sei.
Hier ein eigenes Erlebnis von vorgestern, Donnerstag:
Bei meiner Rückkehr aus Moskau über die russische Ostsee-Enklave
Kaliningrad habe ich 2 Stunden und 20 Minuten am Grenzübergang nach
Polen verbracht, hauptsächlich deshalb, weil die polnischen Grenzer
einen sehr sympathischen Israeli mit Frauen und Kindern nicht ins Land
lassen wollte. Völlig verrückte Begründung: Er benötige ein Visum für
Europa. Tatsache ist vielmehr, dass Israel seit etwa 50 Jahren
Visafreiheit in Europa genießt, es war ein Akt klarer Diskriminierung.
Die jüdische Reisegruppe und ich kamen ins Gespräch, weil zwei
bezaubernde, fröhliche kleine Kinder dabei waren, die sich gleich mit
anderen aus der Warteschlange verbündeten und die Grenzstation mit
Lachen, Rufen und Umherlaufen richtig aufmischten. Schließlich kam ich
mit dem sehr sympathischen Vater ins Gespräch und er vertraute mir die
Sache an. Ich habe dann im Scherz gesagt, dass ich den polnischen
Grenzern vorschlagen könnte, dass sie mich auch ein bisschen länger
dabehalten, weil ich zumindest einen kleinen jüdischen Blutsanteil habe.
Wir kamen auch auf die Politik – und dass wir uns für mehr Ethik in der
Politik einsetzen und ich wöchentlich berichte. Er daraufhin: das ist
eine sehr ernste und schwierige Sache. Ich habe dann vorsichtig gesagt,
dass wir Israels Politik immer wieder kritisieren, dass ich aber
stinksauer werde, wenn ich Diskriminierung sehe oder gar miterleben
muss. Seinen Gesichtsausdruck kann ich nicht vergessen. Hunderte Jahre
Verfolgung, Unterdrückung und der Massenmord in Deutschland warne da
eingeschrieben. Das war plötzlich so präsent, so klar, so eindrücklich,
alles in einem Gesichtsausdruck eines gesenkten Kopfes. Ich konnte das
alles nicht sagen, ich konnte nur hinschauen und das wirken lassen. Er
war mir geradezu dankbar, ich hatte ihm versprochen, über den ekligen
Vorfall zu berichten – und wir haben uns schließlich sehr kurz aber sehr
verbindlich verabschiedet. Ich habe nachher bedauert, keine
Visitenkarten getauscht zu haben. Guter Mann, sehr ernsthaft. Alles Gute
für ihn und seine bezaubernde Familie.
Palästinatassen!
Video
51:26 – 8. Wetter
Extreme Wetterlagen entweder künstlich erzeugt – oder durch
Unterlassen möglicher natürlicher + unschädlicher Gegenmaßnahmen
entstanden
Vermutung: Wie beim globalen Corona-Regime: globale Verabredung, dass
ALLE angeschlossenen Regierungen auf ihrem Gebiet Naturkatastrophen
organisieren und ÜBEN!
Erdbeben mit Epizentrum in der relativ geringen Tiefe von 10 km
könnten von Menschen und ihrer Technik verursacht sein. 10 km sind ein
HINweis, kein BEweis! – Achtung! Wir melden hauptsächlich diese
verdächtigen Beben, andere Tiefen werden extra angesagt.
Und wie auch bei Corona gilt dann selbstverständlich auch hier: WARNUNG: Was irgendwo vorkommt, kann auch uns treffen!
Erdbeben weltweit vom 12.08. – 18.08.2022 34 x in 10 km Tiefe;
Türkei 2x, Griechenland 2x, Iran 1x; Südafrika 1x;
Ein massiver Vulkanausbruch könnte
die Welt in eine Krise von ähnlichem finanziellem Ausmaß stürzen wie
die Corona-Pandemie. Davor warnen Wissenschaftler des Centre for the
Study of Existential Risk (CSER) an der Universität Cambridge und von
der Uni Birmingham.
In einem Paper, das die Forscher im Fachmagazin „Nature“
veröffentlichten, mahnen sie eindringlich, die Gefahr ernst zu nehmen
und mehr Geld in die Beobachtung von Vulkanen und die Vorbereitung auf
den Ernstfall zu stecken. Die Welt sei „bedauernswert unvorbereitet“ für
einen massiven Vulkanausbruch und die wahrscheinlichen Folgen für
globale Lieferketten, Klima und Nahrungsmittel, heißt es darin.
Der letzte Ausbruch der Stärke 7 ereignete sich im Jahr 1815 in
Indonesien und hatte dramatische klimatische Folgen, die auch in Europa
zu spüren waren und zu Hungersnöten, gewaltsamen Aufständen und
Epidemien führten. „Wir leben jetzt in einer Welt mit der achtfachen
Bevölkerung und dem vierzigfachen Handel von damals.“ Den
Wissenschaftlern zufolge liegt die Wahrscheinlichkeit für einen Ausbruch
der Stärke 7 oder größer in 100 Jahren bei einem Sechstel.
Die Schifffahrt auf dem von Niedrigwasser betroffenen Rhein ist nach der Havarie eines Schiffes am Mittwoch zeitweise eingestellt worden.
Der Schubverbund von 23 Metern Breite und 190 Metern Länge war mit
Maschinenschaden liegengeblieben und hatte die Fahrrinne in
Rheinland-Pfalz blockiert. Das Schiff wurde schließlich freigeschleppt.
Im Rhein und anderen deutschen Flüssen gibt es aktuell extrem wenig
Wasser. Die dadurch nötigen Einschränkungen der Schifffahrt führen
bereits zu Engpässen im Warennachschub unter anderem bei Kohle für
Kraftwerke.
Der Weserpegel am Oberlauf im Keris Holzminden ist drastisch gesunken. Am
Dienstag hat die Edertalsperre ihre Schotten fast dicht gemacht. Sie
gibt statt zuvor 30 nur noch die Mindestmenge von 6 Kubikmetern Wasser
pro Sekunde ab, nachdem sie die Weser den ganzen Juli über gestützt
hatte, um sie im Oberlauf schiffbar zu halten. Der Füllstand des
Stausees ist nun aber auf die Marke von weniger als 40 Millionen
Kubikmeter gefallen (der TAH berichtete). Die drastisch reduzierte
Wasserabgabe macht sich im Oberlauf der Weser bereits an rapide
gefallenen Pegelständen bemerkbar: Überall sind die sogenannten
„Hungersteine“ sichtbar.
In deutschen Flüssen tauchen wegen der niedrigen Pegel diese zum Teil Jahrhunderte alten Hungersteine auf.
Sie sollen, wie in Leverkusen, Remagen-Kripp, Rhein-Dürkheim und in der
Talsperre Werda im sächsischen Vogtland vor Dürre und Not warnen – und
könnten künftig noch öfter zu sehen sein. Steine und Felsen tragen
warnende Inschriften, die sonst vollkommen von Wasser bedeckt sind.
Die Besonderheit der Lage 2022 ist, dass Regierungen
weltweit natürliche und völlig unschädliche Methoden des Regemachens
und des Unwetter-Stopps einsetzen könnten, die schon Teile der
Sahara-Wüste begrünten. Die gleichen Regierungen sorgen in Europa mit
ihrer kriminellen Selbstmord-Embargo-Politik für gewaltige,
welterschütternde Finanz- und Wirtschaftszusammenbrüche. Dieser
Jahrhundert-Crash wird also auf mehreren parallelen Wegen organisiert.
Die Untersuchungen zur Aufklärung des massenhaften Fischsterbens in der Oder zeigen erste Ergebnisse.
Polen und Deutschland hatten eine gemeinsame Arbeitsgruppe gegründet.
Ungewöhnlich stark erhöhte Salzfrachten könnten Mit-Ursache der
Katastrophe sein, gestern erhärteten sich Ergebnisse, die die Goldalge
verantwortlich machen. Forscher konnten diese giftige Algenart
nachweisen, die normalerweise im süß-salzigen Brackwasser vorkommt, sich
nun jedoch vermutlich wegen der hohen Salzkonzentration in der Oder
rasant entwickelt hat, Prymnesium parvum. Polens Regierungschef Mateusz
Morawiecki entließ zwei Spitzenbeamte, weil sie zu langsam auf das
Fischsterben in der Oder reagiert haben sollen.
Allein im deutschen Teil der Oder sind Schätzungen zufolge bislang 36
Tonnen toter Fische geborgen worden. Die polnische Feuerwehr meldete
fast 100 Tonnen. In Brandenburg leidet bereits der Tourismus, das wird
sich jetzt vermutlich wieder bessern, wenn es „nur“ um Salz und Algen
geht.
59:18 – 9. Südamerika – ein geradezu exemplarischer
Rundumschlag: Inzwischen haben wir hoffentlich gelernt, dass die
weltweite Korruption uns auch heimsucht, wenn wir uns nicht für andere
Völker einsetzen.
Kolumbien: Der neue Präsident Petro hat als eine
seiner ersten Amtshandlungen nicht nur die diplomatischen Beziehungen
zum Nachbarn Venezuela wiederaufgenommen, sondern auch das
venezolanische Agrochemie-Unternehmen Monómeros an Venezuela
zurückgegeben. Der Washington-hörige Amtsvorgänger Duque hatte die Firma
an den inzwischen glücklosen venezolanischen CIA-Kandidaten Guaidó
übergeben. In Kürze beginnen auch Verhandlungen mit der ELN-Guerilla. Es
sind solche mutigen Entscheidungen, die gemäß trauriger und
jahrzehntelanger Erfahrung die CIA dazu bringen, schlimme Aktionen gegen
unbotmäßige Regierungen anzuzetteln. Petro verdient unsere
Unterstützung, er soll seine guten und vielfältigen Pläne umsetzen
dürfen. Petro DIENT seinem Volk, das ist uns, DIE NEUE MITTE, wichtig.
Unruhe in Guatemala: Gegen die weit verbreitete
Korruption, die Einschränkung der Pressefreiheit, ein geplantes neues
Polizeigesetz und Personal-Manipulationen an der öffentlichen
San-Carlos-Universität richten sich landesweite Proteste. Aktueller
Anlass waren die Festnahme des Journalisten José Rubén Zamora und der
ehemaligen Ermittlerin der Sonderstaatsanwaltschaft gegen Straffreiheit
(Feci), Samari Carolina Gómez. Beide waren Ende Juli in einer
konzertierten Polizeiaktion wegen erfundener Straftaten verhaftet worden
und sitzen in Untersuchungshaft. Gómez war als Feci-Ermittlerin mit
Untersuchungen im Fall Bantrab tätig, einem Korruptionsskandal um die
guatemaltekische Bank Banco de los Trabajadores.
Bolivien und Chile wollen nach 48 Jahren ohne
diplomatische Beziehungen nun wieder zusammenarbeiten, trotz der
vorhandenen Konflikte und aktuellen Spannungen bezüglich der
bevorstehenden Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag
(IGH) zum Grenzstreit. Gearbeitet wird des Weiteren an neuen Regeln der
Zusammenarbeit sowie an gemeinsamen Projekten.
Ecuador: Die Millionenstadt Guayaquil, größter Hafen
des Landes versinkt in Bandenkriminalität, deshalb wurde der
Ausnahmezustand verhängt, nach einem Sprengstoffattentat auf ein
Bandenmitglied. Die Bürgermeisterin wirft der Zentralregierung
Pflichtversäumnisse in der Verbrechensbekämpfung vor. Bis Juni wurden in
dem Land knapp 90 Tonnen Kokain beschlagnahmt. Es ist eine Schande auch
für Washington und die ganze USA, dass bei derart vielfältigen und
teuren politischen und geheimdienstlichen Einmischungen so wenig für
bessere Verhältnisse in den Ländern getan wird.
Zwei Rechtsanwältinnen von Julian Assange und zwei
Journalisten verklagen den US-Auslandsgeheimdienst CIA, dessen Ex-Chef
Mike Pompeo und die spanische Sicherheitsfirma Undercover Global SL. Sie
sollen Besuche bei dem Wikileaks-Mitbegründer in der ecuadorianischen
Botschaft in London abgehört haben. Zudem seien Daten elektronischer
Geräte von Besuchern kopiert und an die CIA weitergegeben worden.
Revolution auf Cuba: Bereich des Groß- und
Einzelhandels werden ausländische Investoren zugelassen. Damit soll
„eine unmittelbare Wirkung auf die Versorgungslage und eine Verbesserung
des Angebots in den Geschäften erreicht werden“, begründete
Vizeministerin für Außenhandel, González, den weitreichenden Schritt.
Seit den 1960er Jahren ist der Handel in dem sozialistischen Land
Monopol des Staates – und funktioniert schlecht, wie leider viele
staatliche Leistungen.
El Salvador: Dem Fluss Sensunapán droht der Kollaps,
das ACHTE Wasserkraftwerk soll dort gebaut werden. Indigene und
Umweltgruppen warnen dringendst vor den Schäden im Bezirk Sonsonate: an
Natur, Landwirtschaft, Wasser und heiligen Stätten der Indigenen.
Argentinien: Im Auftrag der USA wurde eine Boeing
747-300 der staatlichen venezolanischen Linie Conviasa beschlagnahmt,
die Besatzung verhaftet. Mit solchen bedauernswerten Methoden will
Washington immer noch die venezolanische Maduro-Regierung erpressen und
kleinkriegen. Widerstand regt sich in Venezuelas Hauptstadt Caracas UND
in Argentinien, wo der Gewerkschaftsverband CTA Autónomo auf der
traditionellen Plaza de Mayo protestierte.
Ein argentinisches Gericht hat drei Ex-Militärs zu lebenslanger Haft
verurteilt. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschheit vorgeworfen,
darunter unrechtmäßiger Freiheitsentzug und Mord. Die Verurteilten
begingen die Taten zwischen Juni und Juli 1976 in der Region Buenos
Aires. Bei den Opfern handelte es sich um fünf Aktivisten und
Aktivistinnen, die sich an der Veröffentlichung und Verbreitung der
Zeitschriften „El Combatiente“ und „Estrella Roja“ beteiligten.
Maßgeblich im Prozess waren die Zeugenaussagen der Journalistin Bárbara
García, Tochter der ermordeten Aktivistin Rocío Martínez Borbolla. Sie
beobachtete die Entführung ihrer Mutter aus deren Privathaus als
neunjähriges Mädchen. Die drei Verurteilten können aufgrund einer
Sondergenehmigung die Haft im Hausarrest verbringen.
1:06:13 – 10. Vermischte Meldungen
Bundeskanzler Scholz hat sich beim Besuch des
Palästinenser-Präsidenten Abbas am Dienstag rundum blamiert. Das Gefasel
des 87-jährigen über 50 Holocauste blieb unwidersprochen, Tel Avivs
Massaker an den Palästinensern sind schlimm genug. Aber Scholz
verärgerte Palästinenser auch mit der Bemerkung, dies sei nicht die Zeit
für Änderung. Ich sage: Das Gegenteil ist anzuraten: überfällige
Änderungen JETZT. SOFORT: Gaza-Blockade weg, Flugplatz wieder öffnen,
Apartheid weg, Unterdrückung weg, Mauern und Zäune weg, Siedlungsbau
sofort stoppen und schrittweise zurückdrehen. Und wie wär‘s denn mal mit
etwas knackigeren Maßnahmen gegen antijüdischen Rassismus? Die Menschen
müssen in Deutschland immer noch Angst haben, das geht gar nicht.
Donald Trump, Wahlverlierer nach Wahlbetrug, hat
einen wichtigen Sieg errungen. Wyoming hat die Spitzenkandidatin Liz
Cheney rausgeschmissen, die Republikaner dort stehen kraftvoll hinter
Trump.
Die Taliban haben den ersten Jahrestag ihrer
Machtübernahme in Afghanistan mit einer Parade gefeiert. Westmedien
weltweit überschlugen sich mit verlogenen Filmchen über Frauenrechte.
Selbstverständlich herrscht da auch tiefe Not – aber wir machen einen
Kulturkampf daraus, statt den Menschen zu helfen. Washington hat
Afghanistan Milliarden geklaut, die Zentralbankreserve, und stützt IS;
wir machen mit dabei und leisten keine sinnvolle Entwicklungshilfe,
immer zu wenig und das auch noch verlogen. Wieder alles ohne Strategie,
außenpolitisch dumm bis kriminell: nichts Neues am Hindukusch.
In Montenegro, dem jüngsten Nato-Beitritt – 2017,
könnte Washingtons Einfluss einen herben Rückschlag erleiden. Der
36-jährige prowestliche Regierungschef Abazovic hatte sein Amt erst vor
knapp vier Monaten angetreten und wurde in der vergangenen Nacht vom
Parlament gestürzt. Präsident Djukanovic muss nun einen Nachfolger
ernennen – oder es gibt Neuwahlen.
Auf Ersuchen der deutschen Justiz wurde der
hervorragende Rechercheur und Analyst Oliver Janich in seiner Wahlheimat
auf den Philippinen verhaftet, in Handschellen abgeführt und zur
Auslieferung festgesetzt. Zur Begründung heißt es, Janich habe zur
Ermordung von prominenten Politikern aufgerufen. Dies geschah allerdings
in einem satirischen Zusammenhang, nicht als ernst gemeinter Aufruf,
der für sich stehen könnte. Damit bewirkt die drastische Maßnahme
lediglich, was vermutlich auch gewollt ist: Einschüchterung und
Kriminalisierung der deutschen Opposition.
Janich sorgt sich nun um seine schwangere philippinische Freundin,
die von ihrem möglicherweise kriminell brutalen deutschen Ex-Liebhaber
bedrängt wird, der sich gegen Janich auch verleumderisch eingesetzt
hatte.
Janich verdient unser aller Unterstützung, Michael Ballweg auch. Der
österreichische Internet-Sender AUF1 setzt sich vorbildlich für die
deutschen Justizopfer ein.
Bei mir hat sich in der vergangenen Woche auch die
Polizei wegen Beleidigung von Spitzenpolitikern mit einer Vorladung
gemeldet. Ich habe reagiert wie beim letzten Mal, als die
Staatsanwaltschaft aufgeben musste: Bitte schriftlich nachweisen, wann
ich wie und wo exakt welche Beleidigung von mir gegeben haben soll.
Seitdem ist erst einmal Ruhe. Montag soll ich vor Gericht, das Jobcenter
hat am Jahresende 2021 meine Frau und mich wegen Betrug angezeigt, mit
Daten von 2015 bis 2017, also mehr als 4 bis 6 Jahre alt, ich kann nur
sagen: plötzlich und unerwartet. Weil das nicht allen bekannt ist, halte
ich einmal fest, dass Hartz4 nur halbjährlich und auf Antrag mit
Beifügung von drei Monaten Kontoauszügen gewährt wird. Alle Sorten
Zahlungseingänge, die mir jetzt zur Last gelegt werden, waren daher dem
Jobcenter bei Antragstellung bekannt. Bei Normalbürgern, vor denen eine
korrupte Bundespolitik keine Angst haben muss, geschieht da eher gar
nichts. Der Hintergrund ist interessant. Ich habe Reiseabrechnungen von
dem gemeinnützigen politischen Bildungsverein BEP erstattet bekommen –
und das Gericht wird vermutlich darauf bestehen, dass ich offenlege, wen
ich besucht habe. Das werde ich jedoch auf gar keinen Fall tun, denn
ich müsste mein eigenes Diskretionsversprechen brechen – dann wäre ich
restlos erledigt, als Politiker UND als Publizist. NIEMAND würde mehr
mit mir Kontakt haben wollen. Und genau das wünscht sich unser
interessantes Staatsunwesen ja wohl auch.
Jetzt ist mein Anwalt gestern krank gemeldet und hat deshalb um
Terminverschiebung gebeten, mal sehen, ob das Gericht dem folgen möchte.
Wenn nicht, muss ich wieder kämpfen, Montag um 8 Uhr früh geht’s los.
Denn selbstverständlich sage ich nichts ohne Anwalt – muss ich ja auch
nicht.
Das Potsdamer Strafgericht versucht seit zehn Jahren, die Partei und
mich kaputtzuschießen. Das gelingt auch deshalb nicht so recht, weil uns
bisher die Spender und Unterstützer zur Seite standen. Ich hoffe, dass
tun sie jetzt auch wieder. DANKE.
Noch eine kleine Sensation: Gestern erschien auf dem
Konto meiner Frau eine Pfändung in der schlappen Höhe von 100 Millionen
Euro. Richtig gehört, 100 Millionen. Nicht Reiskörner, sondern Euro.
Wir prüfen gerade, wer da so freundlich war, für mich riecht das nach
Finanzmafia. Offenbar eine Warnung an mich. Die Bewegung mit dem
Mittelfinger erspare ich Ihnen und mir.
Kommen wir zu den wirklich wichtigen und substanziellen
Strafverfahren: Bei den Cum-Ex-Ermittlungen haben Staatsanwälte auch
Mails der Büroleiterin von Kanzler Scholz, Jeanette Schwamberger,
untersucht. Laut Unterlagen, die dem NDR und anderen Medien vorliegen,
fanden sie ein „potenziell beweiserhebliches“ Dokument: Im Zusammenhang
mit einer Abfrage des Hamburger Parlamentarischen
Untersuchungsausschusses zu Terminen von Scholz zum Thema Cum-Ex,
Warburg und mit Bänkern und Politikern hatte Schwamberger eine Mail mit
Vorschlägen verfasst und an Wolfgang Schmidt geschickt, den jetzigen
Chef des Bundeskanzleramtes und damaligen Staatssekretär im
Bundesfinanzministerium. In der Bewertung der Staatsanwaltschaft heißt
es unter der Zwischenüberschrift „Thema Datenlöschung“: „Die folgenden
Kalendereinträge und Mails sind potentiell beweiserheblich, da sie auf
Überlegungen zum Löschen von Daten schließen lassen.“ In der folgenden
Auflistung der Staatsanwaltschaft findet sich die E-Mail von
Schwamberger an Schmidt an zweiter Stelle.
Scholz hat vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss erneut jede
Einflussnahme geleugnet. Für’s Nichtstun wurde aber noch keiner
Regierungschef. Die Bundestagsunion will Scholz jetzt vor den
Finanzausschuss zitieren. Mein Moskauer Interview zum Thema hat der
Gazprom-Sender NTV in drei Varianten ausgestrahlt, zwei andere russische
Sender hatten mich in den letzten Tagen ebenfalls befragt.
Nach dem Skandal beim RBB, der Intendantin
Schlesinger und die Vorsitzende des Rundfunkrats von Kirchbach, am Ende
ihren Job kostete, kommt auch die Geschäftsleitung unter Druck, weitere
Rücktritte sind wahrscheinlich. Nun sind auch noch Vorwürfe der
Vetternwirtschaft gegen den NDR aufgetaucht. Im zweitgrößten ARD-Sender
bekommt der Lebensgefährte der Direktorin des Funkhauses in Hamburg,
Sabine Rossbach, seit April 2018 für „externe Beratung“ bis zu 50.000
Euro im Jahr: Dieter Petereit ist laut Bild – von Hamburg aus –
„Musikberater“ des NDR 1 Niedersachsen. Dabei habe diese Regionalwelle
bereits „einen gut bezahlten Musik-Chef“. Der NDR bestätigte diese
Geschäftsbeziehung, die angeblich „längerfristige Veränderungsprozesse“
begleitet habe. Petereits „persönliche Beziehung zu Frau Rossbach war im
Sender bekannt“, hieß es. Die Hamburger Direktorin habe den Auftrag
jedoch nicht vermittelt. Ich sage dazu: Die Sache ist schwer haltbar,
auch wenn sie nicht vermittelt hat.
Aber auch Petereit sieht „keinerlei Interessenkonflikte“, wie er der
Boulevardzeitung sagte: „Meine Frau hat mit der Vermittlung meiner
Tätigkeiten als Berater innerhalb des NDR oder anderer Sender nichts zu
tun.“
Vor dem Hintergrund der Vorwürfe gegen RBB-Intendantin Patricia Schlesinger
will der NDR nun aber Aufträge, so heißt es selbstkritisch, mit
„persönlichen Beziehungen zu Mitgliedern der Geschäftsleitung noch
sensibler behandeln“.
Alles Gute – wo immer Sie sind. Machen wir gemeinsam ernst!
a-Energieversorgung, Wirtschaft, Verkehr, Technik 2022_08_18
b-Ernährung, Landwirtschaft 2022_08_18
C-News 2022_08_18
d-Wetter, Klima, Umwelt 2022_08_18
G-esellschaft, Politik 2022_08_18
y-Verfassungsbeschwerde gg Masernschutzgesetz, RAin Beate Bahner 28.2.2021 public
z-44 Fragen zu Masern und zur Masern-Impfung
Der Beitrag KW22-33 Westmedien sichern Kriegsplanung ab – Christoph Hörstel 2022-8-20 erschien zuerst auf Christoph Hörstel.
