Freitag, 9. März 2018

Ich bin kein großer Freund des EUJunckers aber in Sachen Polens Justicia hat er umsichtig gehandelt.

..Ich habe es schon langsam satt das diese verdammte NEOCON PRESS wie auch dieser ganze alte gekaufte Obama Atlantik-Haufen immer wieder ihren alten Kram glaubt unverändert weiterspinnen zu können. Sie begreifen nicht dass ihre Zeit abgelaufen ist! Elitär gesehen haben andere Kräfte die Überhand gewonnen ... (GUT SO) ... die wollen keine Kriege mehr, die wollen Prosperität fürs Volk   ...und und und... 
  • Wir sehen das auch an der Unatraktivität der damals künstlich geschaffenen Grünen - egal wo in Österreich oder Deutschland - oder überhaupt. 
  • Die Sozialdemokraten haben schon Chancen wieder erfolgreich zu werden,   aber nur mit einer gänzlichen Neuausrichtungen ihrer Programme und das einstampfen ihrer ach so elitären Köpfe der letzten Jahre. Sie sind im US Pentagon-Sumpf und Roter Schilder Abhängigkeit wahrlich vergewaltigt worden. Auch ihr überbordernder Gender zwang ist ungustiös - nicht alles natürlich davon. Ihr SPD- JG´ler Kevin Kühnert hat völlig recht ... absolut.

Im Anbetracht der Situation heute ..dreht sich der Wind...weltgelenkt ...

Vorsichtig erkenne ich die verantwortlichen Führungseigenschaften des EU Häuptlings also Juncker und seinem Planungsstab  an  - auch seine Einstellung in der Orban/Ungarn Problematik.  Auch machte er damals interessante Vorschläge zur Umstrukurierung der EU.
  • Das alles immer wieder mit den EU-konservativen Mäntelchen betrachten zu wollen ist natürlich lächerlich.  Diese Zeit von rechts-links etc. ist ja sowieso vorbei - das glaubt keiner mehr.
  • Man darf sich schon auf die bessere Politik der Österreicher in Sachen EU Vorsitz freuen. Sie wird die Stimmung des EU Geistlichen und hoffentlich auch dem EU VOLKE entgegenkommen.
  • Vergessen wir nicht ITALIEN - hier stemmt sich ein Land berechtigt gegen Deutsche Alt-Politiker und ist nicht so leicht zu befrieden wie Griechenland.
  • Den Stahl/Alu Sanktionen Trumps mit Jeans und Whisky Sanktionierungen von EU Seite her beizukommen ist  lächerlich. Es zeigt welch geistige Schnapsköpfe in der EU  - da oben - wohl sitzen mögen. Statt das sich diese Parlamentstypen (((((Einmachglaspostenvertreter dort) .. 
mal bequemen würden den neuen Internatioinalen 
Paradigmawechsel zu begreifen und diesbzüglich zukunftsträchtige Entscheidungen zu treffen.


 




🔻🔝 Kindische Ausdrucksweise .. ist..`Kreide gefressen´ ..

 

 https://lostineu.eu/fake-news-truppe-macht-rueckzieher/?utm_campaign=Lost+in+EUrope+Update&utm_content=Lost+in+EUrope+Update&utm_medium=email&utm_source=getresponse



Im Streit über die Unabhängigkeit der Justiz in Polen hat Kommissionschef Juncker heute Ministerpräsident Morawiecki empfangen. Und was gibt es Neues? Nichts. Juncker hat Kreide gefressen.


 

“Der Dialog geht weiter” 


 – das war alles, was Junckers Sprecher zu dem brisanten Treffen mitteilte. Dabei könnte, ja müsste er viel mehr sagen. Denn Polen treibt die umstrittene Justizreform voran.
Die Abgeordneten der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) stimmten am Dienstag im Parlament dafür, die bisherigen Mitglieder des Nationalen Justizrats durch eigene Kandidaten zu ersetzen.
Der Nationale Justizrat soll eigentlich die Unabhängigkeit der Justiz in Polen schützen. Damit ist es nun offensichtlich vorbei. Die gesamte Mitte-Links-Opposition boykottierte die Abstimmung.

Man darf sicher sein, dass Juncker diesen erneuten Affront bei seinem Treffen mit Morawiecki angesprochen hat. Doch man kann nicht mehr sicher sein, dass es deswegen noch zu EU-Sanktionen kommt.

Denn dann hätte Juncker den Vorfall ja wohl öffentlich angesprochen. Und sich nicht mit einem “Weißbuch” begnügt, das Morawiecki dem Kommissionschef überreichte.

Nach Darstellung der “Tagesschau” soll dieses Weißbuch  belegen, dass die umstrittenen Reformen nicht schlecht, sondern gut für die Demokratie sind.

  • Die Schieflage zwischen Regierung und Justiz sei aufgehoben worden, die dazu geführt habe, dass Richter “niemandem Rechenschaft” geschuldet hätten.


Und jetzt sind sie direkt dem PiS-Chef verantwortlich?

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( 
So ähnlich wie in vielen anderen EU Mitgliedsstaaten..) 
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