Montag, 2. April 2018

Sebastian KURZ sprießt frühlingshaft, Angela MERKEL vom Volk nicht mehr so gewollt, repräsentiert eine Figur von gestern

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Lobeshymne auf Kanzler

29.03.2018 06:00

Deutsche „Welt“: „Kurz ist besser als Merkel“

Die steile Polit-Karriere des 31-jährigen Sebastian Kurz wird auch bei unseren Nachbarn in Deutschland aufmerksam verfolgt. Und die Bilanz über seine ersten 100 Tage im Kanzleramt fällt durchwegs positiv aus. „Kurz ist neben (Frankreichs Präsident Emmanuel) Macron die interessanteste politische Figur in Europa“, schreibt etwa die „Welt“. Und fügt hinzu: „Kurz ist besser als (die deutsche Kanzlerin Angela) Merkel. Er will gestalten und nicht verwalten.

Kurz brennt, Merkel wirkt müde.“







Außenpolitisch konnte Österreich laut Analyse der „Welt“ unter Kurz an Profil gewinnen, die EU-Ratspräsidentschaft ab Juli dürfte dem 31-Jährigen dabei weiteren Rückenwind verschaffen. Er setze dabei auf Aufbruch statt Defensive. „Kurz hat es geschafft, Ängste in Brüssel vor einem Rechtsruck und einem antieuropäischen Kurs zu zerstreuen. Der österreichische Kanzler will das Machtvakuum füllen, das der Brexit und eine geschwächte deutsche Kanzlerin hinterlassen. Es scheint ihm zu gelingen.“

EU-Budget, Flüchtlinge: Kurz bot Merkel von Anfang an die Stirn 


Kurz habe den unbedingten Willen zur Macht und sei in der Lage, seine Machtposition mit aller Härte und filigranen Manövern abzusichern. Auch habe er von Anfang an Merkel bei den großen europäischen Themen EU-Budget und Flüchtlingskrise die Stirn geboten. Die deutsche Kanzlerin hätte es laut „Welt“ hinter vorgehaltener Hand ohnehin lieber gehabt, wenn der aus ihrer Sicht kontrollierbare und sympathische SPÖ-Kanzler Christian Kern weiter regiert hätte.



„Kurz könnte zum großen Gegenspieler Macrons werden“


Auch wohl deshalb, weil Kurz gemeinsam mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte in der EU eine neue Machtachse der eher liberal orientierten mittleren und kleineren Länder gegen die gefühlte Dauerdominanz von Deutschland und Frankreich schmieden wolle. „Seine bisherigen Äußerungen und Aktivitäten deuten darauf hin, dass er vor allem in der Frage einer Reform der Eurozone zum großen Gegenspieler des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron werden könnte, dessen Ziel es ist, durch die Hintertür eine Währungsunion zu etablieren, in der deutsche, niederländische und österreichische Steuerzahler noch mehr für Krisenstaaten wie Griechenland oder Italien haften und zahlen müssten“, schreibt die „Welt“.



Lob für Kurz‘ Haltung im Konflikt mit Russland
Positive Erwähnung findet auch die offene Dialogbereitschaft von Kurz mit Russland. Viele EU-Staaten haben Anfang der Woche bekanntlich die Ausweisung von russischen Diplomaten wegen der Giftaffäre rund um einen russischen Ex-Spion beschlossen. „Es deutet auch darauf hin, dass (Russlands Präsident Wladimir) Putin Kurz etwas zutraut und seinen Machtinstinkt und Gestaltungswillen in Europa nutzen will.“



Gefahren für Kurz lauern eher im eigenen Land 


Langfristig entscheidend sei für die Beobachter allerdings, wie sich Kurz innenpolitisch weiter schlagen wird. In den ersten drei Monaten habe er es geschafft, die FPÖ unter Kontrolle zu halten. Burschenschafts-Skandale oder Hausdurchsuchungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz seien an ihm abgeprallt. Auch Kritiker aus der eigene Partei kontrolliere der Kanzler vollständig. „Er besetzte die meisten Ministerressorts und Schaltstellen in der Partei mit Fachleuten von außen oder mit Vertrauten.“ Unruhig könnte es erst dann werden, wenn die geplanten Reformvorhaben in der Sozial- und Steuerpolitik auch Verlierer produzieren, die zu den Stammwählern von ÖVP und FPÖ gehören.



„Man spürt, dass Kurz Angst hat, Fehler zu machen“


Dass im Regierungsprogramm eine Pensionsreform fehlt, werten Experten als Manko. „Man spürt, dass Kurz Angst hat, Fehler zu machen. Bei der Leidenschaft im Auftritt und der Lockerheit im Umgang kann er noch zulegen“, schreibt die „Welt“. Doch derzeit scheine für Kurz am nationalen und internationalen Polit-Himmel ausschließlich die Sonne, das würden auch die jüngsten Umfragen bestätigen, in denen Kurz in der Beliebtheits-Skala der Österreicher haushoch vor seinen Gegnern liegt.



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Merkel nur „Kopie“

01.04.2018 20:06

Kurz für Briten „wichtigster deutscher Politiker“

„Ist Sebastian Kurz Deutschlands wichtigster Politiker?“ Dieser Frage ist jetzt die renommierte britische Zeitschrift „The Spectator“ nachgegangen. Das konservative Blatt, immerhin die älteste noch erscheindende Zeitschrift in englischer Sprache, ist davon überzeugt, dass Österreichs Bundeskanzler auf dem besten Weg sei, seine deutsche Amtskollegin Angela Merkel als einflussreichster konservativer Machtfaktor in Europa vom Thron zu stoßen. Eine Analyse, mit der die Briten in Europa nicht allein sind, hatte doch auch die deutsche „Welt“ erst vor Kurzem erklärt, der 31-jährige Kurz sei „besser“ als Merkel.


Wer der wichtigste Politiker Deutschlands ist, steht für den „Spectator“ jedenfalls fest:

 nicht Angela Merkel, sondern Österreichs Kanzler Kurz. Zwar sei die deutsche Kanzlerin in der internationalen Politik noch immer ein „Koloss“, im eigenen Land würde ihre Macht aber zunehmend schrumpfen. Die Augen der Deutschen seien deshalb stärker auf Kurz, „den jüngsten Staatenlenker der Welt“, und seine Politik fokussiert. Der ÖVP-Chef sei bemüht, die Kluft zwischen Zentristen und Populisten - und zwischen Ost und West - zu überbrücken.



Die beiden Politiker hätten zwar vieles gemein - beide sind die Vorsitzenden großer konservativer Parteien in Ländern Mitteleuropas, beide haben im vergangenen Herbst Wahlen gewonnen und können dennoch nicht allein regieren -, doch die Regierungsbildungen in Deutschland und Österreich könnten nicht unterschiedlicher sein. Während Merkel eine Neuauflage der großen Koalition mit den Sozialdemokraten gewählt habe, sei Kurz einen anderen Weg gegangen, habe der bisherigen Kanzlerpartei SPÖ eine Abfuhr erteilt und sich für eine Koalition mit der FPÖ entschieden. Ein Risiko, das sich bislang für den Kanzler bezahlt gemacht habe, heißt es in dem Bericht weiter.
So habe die ÖVP unter Kanzler Kurz ihren Kurs bei der Einwanderungspolitik verschärft, zugleich seien die Freiheitlichen auf einen EU-freundlicheren Kurs eingeschwenkt. Habe FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache Kurz im Wahlkampf wegen dessen verstärkt rechter Politik noch als „Hochstapler“ bezeichnet, sei Strache als Vizekanzler auf eine harmonischere Beziehung mit dem Kanzler bedacht. Was Kurz so einzigartig mache, so der „Spectator“, sei sein Ansatz „Guter Cop, fieser Cop“.

Merkel, heißt es in dem Bericht weiter, habe keine andere Wahl gehabt: Sie sei Kurz‘ Beispiel schon längst gefolgt und steuere ihre Partei ebenfalls weiter nach rechts. Die deutsche Kanzlerin habe zwar eine Regierungsbeteiligung der rechten AfD verhindert, zugleich aber die Beziehung zur traditionell weiter rechts stehenden bayrischen Schwesterpartei CSU wieder verbessert. Die CSU und Bayern seien mit Blick auf die Flüchtlingskrise von besonderer Bedeutung für die politische Zukunft Merkels, wenn nicht gar der alles entscheidende Faktor. Denn in Bayern seien Millionen Flüchtlinge über die Grenze nach Deutschland eingereist. Die Folge: Bei den Wahlen im Vorjahr gaben besonders viele Bürger in Bayern plötzlich der AfD statt der CSU ihre Stimme. Um diese Wähler wieder zurückzugewinnen, müsse es Merkel Kurz gleichtun.
 
Posted by ADMIN Wolfgang Cejda at