https://www.epochtimes.de/politik/europa/kurz-warnt-merkel-und-macron-die-stimmung-koennte-auch-kippen-a2448807.html
Die Flüchtlingskrise ist für die größten Spannungen innerhalb der EU
verantwortlich.
„Es gibt in der EU immer die moralisch Überlegenen, die glauben, andere erziehen zu müssen,“ so Kurz.
Mit Blick auf Frankreich und Deutschland sagte er: die größeren EU-Staaten hätten zu berücksichtigen, „dass es kleinere Länder wie Österreich gibt, die sich aktiv einbringen und von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen werden.“
Frankreichs Präsident Emanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel wollen
– so scheint es jedenfalls – im Alleingang die Zukunft der Europäischen Union bestimmen. Die beiden kündigten bereits ein gemeinsames Papier über die Reform der Euro-Zone an. Kurz rät den beiden Staatschefs, zu bedenken, was passieren könnte, wenn
Zudem spricht sich der Bundeskanzler erneut gegen die Zuwanderungspolitik seiner deutschen Kollegin Angela Merkel aus.
Auch einer Quotenverteilung von Zuwanderern erteilt Kurz eine Absage. Stattdessen will er die Außengrenzen schützen lassen. Das sei „wirklich wichtig“. Die Quotenreglung sei insbesondere schon deshalb unrealistisch, wenn der „Zustrom der Vorjahre nicht berücksichtigt“ würde, so Kurz.
Der Kanzler setzt sich für eine Aufstockung der EU-Grenzschützer von Frontex auf 10.000 Mann ein: Aber „das angepeilte Zieldatum 2027“ sei viel zu spät. Das ist der Zeitraum, den die EU vorsieht, um mehr Grenzschützer zu engagieren.
Wenn die EU „effektiv gegen illegale Migranten“ vorgehen will, brauche Frontex ein „klares politisches Mandat“, so Kurz weiter. Illegale Zuwanderer sollten gestoppt, versorgt und dann „unverzüglich in das Herkunfts- oder Transitland zurückgeschickt“ werden. Es sollte erreicht werden, dass sich Schlepperboote überhaupt nicht mehr über das Mittelmeer auf den Weg machen.
„Frontex soll verhindern, dass sich Schlepperboote auf den gefährlichen Weg über d Mittelmeer machen u illegale Migranten an d Außengrenzen stoppen,versorgen u dann im Idealfall in d Herkunfts- oder Transitland zurückstellen“, schreibt Kurz auf Twitter.
Doch die Lage im Mittelmeer ist schwierig: Zahlreiche europäische NGOs „retten“ Flüchtlinge und Migranten schon einige hundert Meter vor der libyschen Küste in internationalem Gewässer. Die Schlepper wissen das und schicken die Menschen in Teils brüchigen Booten los.
Der Kanzler betonte aber auch, Serbien, Albanien, Mazedonien und Montenegro schnell in die Europäische Union aufzunehmen. Der Einfluss der Türkei und Russlands dürfe in diesen Balkanländern nicht noch größer werden.
https://de.sputniknews.com/kommentare/20180528320902842-macron-st-petersburg-besuch-bedeutung/
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron
Eine Erklärung dieser Art über die Nato ist schon etwas Einmaliges, hat doch Frankreichs Präsident dem kollektiven Westen die Schuld oder zumindest eine Teilschuld dafür auferlegt, dass das Verhältnis zu Russland sich verschlechtert hat.
Im politischen Diskurs des Westens ist dies faktisch eine Revolution. Denn bislang durften nur pensionierte europäische Politiker sich erlauben, das Offensichtliche offen auszusprechen – nämlich, dass der Westen Russland wegen eigener Ambitionen, wegen der Nato-Osterweiterung und wegen der vielfachen Verletzungen eingegangener Verpflichtungen verloren hat.
Das Problem und die eigene Rolle bei dessen Entstehung anzuerkennen, ist ein guter erster Schritt auf dem Weg zur Lösung. Trotz allen Erklärungen, dass niemand sich wünsche, den USA den Rücken zuzukehren, zeigt sich jetzt, dass es zwei unvereinbare Auffassungen von der Nato gibt: eine amerikanische und eine französische (europäische).
Nach amerikanischer Version ist die Nato fast schon der Inbegriff eines Heilsbringers, der zum Schutz der westlichen Welt vor einem aggressiven Russland unbedingt notwendig ist – einem Russland, das sich für die Niederlage im Kalten Krieg revanchieren will und sich weigert, sich gemäß dem Verliererstatus zu verhalten, wie es die US-Politiker von ihm erwarten.
Nach französischer Version ergibt sich das Bild eines kollektiven Westens, der seine gegenüber Russland gegebenen Versprechen durch die Erweiterung der Nato in den Osten gebrochen hatte, was eine natürliche Gegenreaktion Russlands und entsprechende geopolitische Folgen ausgelöst hat.
Nach
Auffassung Washingtons besteht das Problem der Nato darin, dass die
Europäer nicht genug Geld an die US-geführte Allianz abgeben, weshalb
die Sache mit der Unterdrückung Russlands nicht so recht klappe.
Pragmatisch betrachtet ist es für Russland in diesem Moment sehr viel lohnender, eine Loslösung der EU von den USA mit aller Kraft zu fördern, statt mit dem europäischen politischen Establishment alte Rechnungen zu begleichen, um ihm etwa dessen Politik der Östlichen Partnerschaft und die einhergehende Einmischung in die Ukraine-Krise heimzuzahlen. Alle Probleme zwischen Moskau und Brüssel können friedlich und wirkungsvoll gelöst werden, sobald die Europäische Union endlich anfängt, in ihrem eigenen und nicht im US-Interesse zu handeln.
2018 steht im ALLIANZ Plan in etwa (genaueres weiß keiner), dass die USA repariert werden sollte. Darauf folgt der Kit in ASIEN (Duterte wartet schon) und gleich darauf EUROPA (Österreich wartet schon) - so wird in hohen Elitenkreisen gemunkelt.
Kurz warnt Merkel und Macron: Die Stimmung könnte auch kippen
Die Flüchtlingskrise ist für die größten Spannungen
innerhalb der EU verantwortlich, sagt Österreichs Kanzler Sebastian
Kurz. Er warnt: die Stimmung könnte auch kippen.
- Sebastian Kurz.Foto: Sean Gallup/Getty Images
- Das sagt Österreichs Kanzler Sebastian Kurz im Interview mit der „Welt am Sonntag“.
„Es gibt in der EU immer die moralisch Überlegenen, die glauben, andere erziehen zu müssen,“ so Kurz.
Mit Blick auf Frankreich und Deutschland sagte er: die größeren EU-Staaten hätten zu berücksichtigen, „dass es kleinere Länder wie Österreich gibt, die sich aktiv einbringen und von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen werden.“
Frankreichs Präsident Emanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel wollen
– so scheint es jedenfalls – im Alleingang die Zukunft der Europäischen Union bestimmen. Die beiden kündigten bereits ein gemeinsames Papier über die Reform der Euro-Zone an. Kurz rät den beiden Staatschefs, zu bedenken, was passieren könnte, wenn
- „25 Mitgliedsstaaten den Eindruck gewinnen, dass sie keine Möglichkeit mehr haben mitzugestalten, dann könnte die Stimmung auch kippen.“
Zudem spricht sich der Bundeskanzler erneut gegen die Zuwanderungspolitik seiner deutschen Kollegin Angela Merkel aus.
Auch einer Quotenverteilung von Zuwanderern erteilt Kurz eine Absage. Stattdessen will er die Außengrenzen schützen lassen. Das sei „wirklich wichtig“. Die Quotenreglung sei insbesondere schon deshalb unrealistisch, wenn der „Zustrom der Vorjahre nicht berücksichtigt“ würde, so Kurz.
Illegale Zuwanderer sollten „unverzüglich“ zurückgeschickt werden
Der Kanzler setzt sich für eine Aufstockung der EU-Grenzschützer von Frontex auf 10.000 Mann ein: Aber „das angepeilte Zieldatum 2027“ sei viel zu spät. Das ist der Zeitraum, den die EU vorsieht, um mehr Grenzschützer zu engagieren.
Wenn die EU „effektiv gegen illegale Migranten“ vorgehen will, brauche Frontex ein „klares politisches Mandat“, so Kurz weiter. Illegale Zuwanderer sollten gestoppt, versorgt und dann „unverzüglich in das Herkunfts- oder Transitland zurückgeschickt“ werden. Es sollte erreicht werden, dass sich Schlepperboote überhaupt nicht mehr über das Mittelmeer auf den Weg machen.
„Frontex soll verhindern, dass sich Schlepperboote auf den gefährlichen Weg über d Mittelmeer machen u illegale Migranten an d Außengrenzen stoppen,versorgen u dann im Idealfall in d Herkunfts- oder Transitland zurückstellen“, schreibt Kurz auf Twitter.
Doch die Lage im Mittelmeer ist schwierig: Zahlreiche europäische NGOs „retten“ Flüchtlinge und Migranten schon einige hundert Meter vor der libyschen Küste in internationalem Gewässer. Die Schlepper wissen das und schicken die Menschen in Teils brüchigen Booten los.
„Wir nehmen unsere Rolle als Brückenbauer ernst“
Kurz betonte auch: Österreich sehe sich als „Brückenbauer“, der nicht unterschätzt werden sollte: „Wir nehmen unsere Rolle als Brückenbauer zu unseren Partnern im Osten und Südosten ernst.“Der Kanzler betonte aber auch, Serbien, Albanien, Mazedonien und Montenegro schnell in die Europäische Union aufzunehmen. Der Einfluss der Türkei und Russlands dürfe in diesen Balkanländern nicht noch größer werden.
Die österreichische Ratspräsidentschaft 2018 beginnt am 1. Juli
dieses Jahres und dauert bis zum 31. Dezember. Man darf gespannt sein,
was die Alpenrepublik in dieser Zeit von ihren Visionen tatsächlich
umsetzen kann und wird. (so)
https://de.sputniknews.com/kommentare/20180528320902842-macron-st-petersburg-besuch-bedeutung/
Dass ein
westlicher Politiker einen Fehler des Westens einräumt, ist so selten
wie ein Sechser im Lotto. Und ein amtierender EU-Politiker, der zugibt,
der Westen habe sich Russland gegenüber falsch verhalten und ernte nun
die Früchte dieses Betragens – so ein Politiker ist fast schon ein
Wunder.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron
ist der einzige amtierende Spitzenpolitiker in der EU, der genug Mut oder vielleicht doch Verzweiflung hatte, um einzuräumen, dass die klassische europäische Vorstellung von einem aggressiven Russland, das sich selbst von der „zivilisierten internationalen Gemeinschaft“ isoliert, falsch und schädlich ist.
„Ich denke, der Fehler, der in den letzten 20
Jahren gemacht wurde – das sage ich ganz offen –, bestand darin, dass
wir in der Nato die Verpflichtungen nicht gänzlich erfüllten, die
in einem bestimmten Moment eingegangen wurden“, sagte der französische
Präsident beim Petersburger Wirtschaftsforum. „Das hat bei Russland
berechtigte Ängste hervorgerufen. Wir haben keinen Vertrauensraum
aufgebaut, den Russland zurecht erwarten konnte. Und das hat die
Befürchtungen ebenfalls genährt.“
Eine Erklärung dieser Art über die Nato ist schon etwas Einmaliges, hat doch Frankreichs Präsident dem kollektiven Westen die Schuld oder zumindest eine Teilschuld dafür auferlegt, dass das Verhältnis zu Russland sich verschlechtert hat.
Im politischen Diskurs des Westens ist dies faktisch eine Revolution. Denn bislang durften nur pensionierte europäische Politiker sich erlauben, das Offensichtliche offen auszusprechen – nämlich, dass der Westen Russland wegen eigener Ambitionen, wegen der Nato-Osterweiterung und wegen der vielfachen Verletzungen eingegangener Verpflichtungen verloren hat.
Das Problem und die eigene Rolle bei dessen Entstehung anzuerkennen, ist ein guter erster Schritt auf dem Weg zur Lösung. Trotz allen Erklärungen, dass niemand sich wünsche, den USA den Rücken zuzukehren, zeigt sich jetzt, dass es zwei unvereinbare Auffassungen von der Nato gibt: eine amerikanische und eine französische (europäische).
Nach amerikanischer Version ist die Nato fast schon der Inbegriff eines Heilsbringers, der zum Schutz der westlichen Welt vor einem aggressiven Russland unbedingt notwendig ist – einem Russland, das sich für die Niederlage im Kalten Krieg revanchieren will und sich weigert, sich gemäß dem Verliererstatus zu verhalten, wie es die US-Politiker von ihm erwarten.
Nach französischer Version ergibt sich das Bild eines kollektiven Westens, der seine gegenüber Russland gegebenen Versprechen durch die Erweiterung der Nato in den Osten gebrochen hatte, was eine natürliche Gegenreaktion Russlands und entsprechende geopolitische Folgen ausgelöst hat.
Westliche Medien haben versucht, Macrons Erklärung herabzuwürdigen, und schreiben, der französische Präsident habe seine Treue zum Militärbündnis mit den USA
bekräftigt. Dieser Optimismus wirkt jedoch befremdlich, weil die beiden
unterschiedlichen Auffassungen von der jüngsten Vergangenheit der Nato
ja auch zwei unvereinbare Visionen von der Zukunft der Allianz
hervorbringen.
©
Sputnik / Sergej Guneew
Die
Auffassung Frankreichs (Europas) lässt sich aus Macrons Erklärung
ableiten: Das Problem der Nato sei nicht das Geld und nicht die
„russische Bedrohung“. Das Problem sei vielmehr, dass die Nato sich von
Anfang an nicht hätte ausweiten dürfen.
Nun gehe es nicht darum, Druck auf Moskau auszuüben, sondern darum, mit Russland gemeinsam den Vertrauensraum aufzubauen, von dem der französische Staatsmann beim Petersburger Wirtschaftsforum gesprochen hat.
Besonders zu betonen ist Macrons Wunsch, sich und Europa insgesamt
von dem Großteil der Verantwortung für die Nato-Erweiterung und das
verdorbene Verhältnis zu Russland zu befreien. Es ist sehr viel wert,
wenn der französische Präsident unverblümt darüber spricht, dass Europa
in der jüngsten Vergangenheit über „nicht ausreichende Souveränität
verfügt“ habe.
Deutlichere Worte sollten diesbezüglich auch nicht
gefordert werden: Für die europäische Elite ist allein schon die
Anerkennung einer eingeschränkten Souveränität Europas und die
Erklärung, diese Lage korrigieren zu wollen, ein riesiger Schritt nach
vorn.
Pragmatisch betrachtet ist es für Russland in diesem Moment sehr viel lohnender, eine Loslösung der EU von den USA mit aller Kraft zu fördern, statt mit dem europäischen politischen Establishment alte Rechnungen zu begleichen, um ihm etwa dessen Politik der Östlichen Partnerschaft und die einhergehende Einmischung in die Ukraine-Krise heimzuzahlen. Alle Probleme zwischen Moskau und Brüssel können friedlich und wirkungsvoll gelöst werden, sobald die Europäische Union endlich anfängt, in ihrem eigenen und nicht im US-Interesse zu handeln.
Emmanuel Macron hat in St. Petersburg großen Mut bewiesen, was sicherlich nicht seine Alleininitiative ist.
Die politische Stimmung in Europa hat sich gewandelt: Wurde früher im Falle einer Missbilligung Washingtons darüber beraten, wie die US-Führung wieder zufriedenzustellen sei, stehen heute vor allem die Reform der EU und die Stärkung des Euro, um die Dollar-Hegemonie angemessen anzugehen, im Fokus öffentlicher Gespräche.
- © REUTERS / Pool/ Kay Nietfeld
Und Russland reicht Europa die Hand.
Russische Politiker haben in St. Petersburg einige sehr interessante
Vorschläge mit weitreichenden geopolitischen Konsequenzen gemacht:
Russland sei bereit, die EU bei der Gründung eines „Petro-Euros“ zu
unterstützen und den Handel mit der Europäischen Union – diese kauft
hauptsächlich Öl und Gas – in Euro statt in Dollar abzurechnen, sagte
der russische erste Vize-Premier, Anton Siluanow.
Als Reaktion auf Emmanuel Macrons verklausulierte Beschwerde über Europas sicherheitspolitische Abhängigkeit von den USA sagte Wladimir Putin, Russland könne der Europäischen Union wirkungsvollen Schutz garantieren. Und auch wenn Putin dieses Angebot in seiner gewohnten humorigen Manier geäußert hat, ist dieser Vorschlag sicherlich alles andere als nur ein Scherz. Höchstwahrscheinlich ist es Europas letzte Chance, echte Souveränität zu erlangen. Bleibt nur zu hoffen, dass die EU diese Chance nutzt.
* Die Meinung des Autors muss nicht mit der der Redaktion übereinstimmen.
Als Reaktion auf Emmanuel Macrons verklausulierte Beschwerde über Europas sicherheitspolitische Abhängigkeit von den USA sagte Wladimir Putin, Russland könne der Europäischen Union wirkungsvollen Schutz garantieren. Und auch wenn Putin dieses Angebot in seiner gewohnten humorigen Manier geäußert hat, ist dieser Vorschlag sicherlich alles andere als nur ein Scherz. Höchstwahrscheinlich ist es Europas letzte Chance, echte Souveränität zu erlangen. Bleibt nur zu hoffen, dass die EU diese Chance nutzt.
* Die Meinung des Autors muss nicht mit der der Redaktion übereinstimmen.
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2018 steht im ALLIANZ Plan in etwa (genaueres weiß keiner), dass die USA repariert werden sollte. Darauf folgt der Kit in ASIEN (Duterte wartet schon) und gleich darauf EUROPA (Österreich wartet schon) - so wird in hohen Elitenkreisen gemunkelt.
Diese nun beginnenden Aktivitäten Europa zu stabilisieren ist mit Macrons (eigenartigem) Eingeständnis, oben 🔺 wohl erstes Vorspiel dieser Reparatur-Phase.
Wobei keineswegs sicher ist das sich der Jesuit und Roter Schild Knabe noch länger am Ruder halten wird können. Die Franzosen wollen ihn irgendwie nicht. Gleiches gilt auch für Merksel.
Eine interessante NEWLine wird jetzt aufgetan in der sich Merksel flott einschleicht - nicht vom Herzen her - aber eben mit Mütterl´s Sauerkraut Suppe, (nichts)sagend, ...fältig, unbeherzt und (hinter)listig. Denn sie spielt natürlich dieses Spiel sofort mit und kennt vermutlich Teile des ALLIANZ Plans 2018/19.
MERK(S)EL verführte jahrelang mit ihren Samtpfötchen in gewandter englischer Zwirnhose die böse Busch/Clinton/Obama KABALECLOWNS, sprich:
- Atlantische + Neocon Kriegstreiberkräfte
- und küsste ihre satanisch pädophielen Lippen ... >>> hingebungsvoll.
- Sogar einen möglichen (begrenzten) Atomkrieg nahm sie locker in Kauf - es sollte noch im Vorjahr gnadenlos gen Russland beginnen können.
- Downingstreet May war ja auch dafür und ist sicherheitshalber gleich aus der EU ausgetreten...
- Man weiß ja nie.. Nun ist das eher ein Eigentor gewesen. Weil die AMIS ... ha ha ha die wollen sie nicht wirklich - gehen wir in die Geschichte..
Jetzt - im Trumpfzeitalter
hat es sich flott ausgeküsst im Kussland AMERIKA (kein Wunder, nichts hält ewig). Neuerdings muss man sich umschauen wo man feuchtfröhlich weiterküssen könnte.
Zu Deutsch:
die beiden drehen sich wie ein Fähnchen im Wind
- ebenfalls auch dieser Zwergnase `Macron´. Alle beide haben kein Kreuz im Rücken, sie drehen und wenden sich wie es ihnen beliebt, spielen jedoch weltgewandt und die HUCH ... großen Macher.
Obama/Trumpf schicken unentwegt neue NATO AMI TRUPPEN an die Nordöstliche Grenze der EU. Gegen den bösen, ach so bösen ... Russen... bis unlängst noch ....
Sogar die MMedien hatten sich schon kriegsgeil darauf eingestellt, dass es bald krachen könnte. Jetzt scheint es doch nichts zu werden .... schade... aber...
Kein Problem wenn die EU die Gehälter dieser Trumpel- Krieger zahlen will, kann man ja schon mal etwas weiter ausholen - weiter reiten - hü hott...
Auch dieses Versagen wird bald versiegen - noch 2018/19. Weil die wirklichen Eliten andere Ideen haben.
Angefangen mit diesem Aufrüstungsgehabe gen Russland hatte damals England vor über 2 Jahren mit lockeren 2000 Panzer/Männer/ Ausrüstung begonnen, dann kamen die AMIS mit weiteren Panzern/Männern/Ausrüstung .. (erinnert euch) über Deutschland/Tschechien > ins EULand. Was machen die alle außer mit ihren Gulaschkanonen herumzuschmeissen.
Ach ja sie üben Krieg...
Egal, wenn die EU zahlt (also wir alle - es soll noch mehr werden) kosten sie den angelsächsischen Ländern keinen Jota Unterhalt mehr. Eben eine andere Form auf 2 % aufzurüsten.
Für was... ? Ach ja, wir Europäer lassen uns ja beraten und führen.
- Wie wenn wir von diversen Führern (Besatzern) nicht schon genug hätten... kümmert euch doch lieber endgültig um einen Friedensvertrag in Deutschland ...
Italien zerlegt sich gerade wieder mal selber und ist natürlich KEINE Hilfe für eine neue
prosperierende EU.
- WO SIND DIE EU REZEPTE ?
