EU ZENSUR ist abzulehnen. Es stimmt doch was ich so nebenbei unlängst hörte.
ZENSUR in EU + ZENSUR + ZENSUR + ZENSUR + ZENSUR
https://www.neopresse.com/europa/unfassbar-eu-parlamentarier-reden-sind-nicht-mehr-live/
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https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2018/07/19/unfassbar-eu-parlamentarier-reden-sind-nicht-mehr-live/
Medien schweigen, Beobachter sind maßlos irritiert:
Im EU-Parlament
wird seit einigen Monaten geschwiegen, wenn es das Präsidium so möchte.
Zensur
im Parlament und Zensur bei der Übertragung von Reden aus dem Parlament
– bis hin zur Streichung solcher Beiträge aus dem Archiv. Die Reden sind dann nicht mehr zugänglich.
Regel 165
Grundlage ist die sogenannte Regel 165, die neu eingeführt worden ist.
Der Parlamentspräsident Antonio
Tajani darf nach dieser Regel Reden in ihrer Wirkung, die
Live-Übertragung verhindern und die Reden löschen lassen. Sowohl
Audio-Daten wie auch Video-Daten sind betroffen. Mit anderen Worten: Bestimmte Reden werden nie wieder das Licht der Öffentlichkeit erblicken.
Grund für diese Maßnahme bzw. die Zustimmung des Parlamentes zur
Regel 165 soll ein „Kampf“ gegen Hassreden und Rassismus im Parlament
sein. Demnach würde es laut dem EU-Parlamentsabgeordneten Richard
Corbett von der Labour-Party (ausgerechnet die Briten … im EU-Parlament)
zunehmend Politiker geben, die Dinge von sich geben würden, mit denen
die „Grenzen“ der üblichen Diskussion im Parlament reichen würden.
Wenn es also fremdenfeindliche Äußerungen geben würde, rassistische
oder diffamierende Worte oder ein solches Verhalten, dann sei die Rede
zu stoppen. Der betreffende Abgeordnete muss dann sogar noch mit einer
Strafe in Höhe von 9.000 Euro rechnen.
Interessanter Nebenaspekt:
Die neue Regel 165 hat das Parlament wohl bis heute nicht veröffentlichen lassen. Ein
ausgesprochen brisanter Fall von Zensur und Machtfülle in den Händen
des EU-Parlamentspräsidenten.
Denn der kann demnach ja entscheiden,
welche Rede als diffamierend, rassistisch oder jedenfalls strafbar
gelten kann.
Dass in Deutschland darüber kaum berichtet worden ist, dürfte jedoch
der größere Skandal sein. Denn die herrschende Meinung in den Medien
beruft sich geradezu permanent auf die demokratische Grundordnung.
Die
aber sieht als Kernelement nun einmal die freie Rede vor – daran beißt
die Maus keinen Faden ab.
