Deutschland ist Kriegstreiberland
Alle wissen es keiner rührt einen Finger
Die Regierung suhlt sich im Kriegsdreck der Cabale
Morphogenetische Felder der BRD wirken mehrheitlich zugunsten der Cabale, leider NOCH
Hier kämpft Gut gegen Böse
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Deutsche Exporte Rüstungsgüter für mehr als eine Milliarde an Jemen-Kriegsallianz
Ein Küstenschutzboot für Saudi-Arabien wird im Hafen auf ein Transportschiff verladen (Archivbild).
(Foto: dpa)
Die Bundesregierung erlaubt Rüstungsexporte an im Jemen-Krieg beteiligten Länder - trotz einer im Koalitionsvertrages vereinbarten Beschränkung. Seit Anfang des Jahres wurden insgesamt 13 Geschäfte zugelassen.
Seit Jahresanfang hat die Bundesregierung Rüstungslieferungen für mehr als eine Milliarde Euro an die von Saudi-Arabien geführte Allianz im Jemen-Krieg genehmigt.
Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor, die der Deutschen Presseagentur vorliegt.
Die Rüstungsgüter wurden geliefert, obwohl sich die Bundesregierung mit dem Koalitionsvertrag eigentlich eine Exportbeschränkung an Jemen-Kriegsparteien auferlegt hatte.
Trotz der Exportbeschränkung wurden vom 1. Januar bis zum 5. Juni dieses Jahres 13 Exporte mit einem Gesamtwert von 801,8 Millionen Euro nach Ägypten, sowie 43 Exporte im Wert von insgesamt 206,1 Millionen Euro an die Vereinigten Arabischen Emirate genehmigt. Die Bundesregierung erlaubte sogar zwei Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien, obwohl seit November ein kompletter Exportstopp gilt.
Dabei handele es sich um eine Lieferung von "sondergeschützten Geländewagen", teilte Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Ulrich Nußbaum, mit. Insgesamt wurden für acht Länder 122 Exportgenehmigungen im Wert von 1,1 Milliarden Euro erteilt.
Saudi-Arabien hatte die Koalition überwiegend arabischer Länder 2015 geformt, um die jemenitische Regierung in ihrem Kampf gegen die vom Iran geförderten Huthi-Rebellen zu unterstützen.
Der Krieg hat eine große humanitäre Krise im Jemen ausgelöst.
Die SPD drang vor diesem Hintergrund in den Koalitionsverhandlungen Anfang vergangenen Jahres auf einen Exportstopp für die an dem Krieg beteiligten Länder.
Die Union willigte nur in eine deutlich abgeschwächte Formulierung ein: Rüstungslieferungen in "unmittelbar" beteiligte Länder wurden untersagt, bereits genehmigte Geschäfte wurden davon ausgenommen.
Im November 2018 folgte ein kompletter Exportstopp für Saudi-Arabien, der nach der Tötung des saudischen Regierungskritikers Jamal Khashoggi verhängt wurde.
Im Jemen-Krieg sind "Tornados" und "Eurofighter" im Einsatz
ENDE
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https://www.nachdenkseiten.de/?p=52599
usw. usw. bitte obigen Link anklicken..
Kriegshandlungen Deutscher Militärs im NATO STYLE,
in Syrien wurden immer heruntergespielt.
Das kann die Cabale gut..
Ach ja ASSAD ist ja Machthaber und Merkel..?
der Deutsche Michel frißt das schon, dafür darf er ja (an)schaffen gehen. Das betrifft allerdings auch das ganze EULAND - damit indirekt auch Österreich.
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P.S. 
Schrumm schrumm schrumm wer scheißt sich drum.
Lachst du auch über meine Einleitungssätze ganz oben
Dieser Bericht der einschlägigen Süddeutschen Österreich Vernaderer Zeitung mag ja stimmen,
aber: nah und 
was bewirkt er 
Diese Oldi Politkonstellation der GROKO geht am heutigen Paradigma- am heutigen Leben - vorbei...
und bemerkt es nicht. Oder will es nicht bemerken, weil sie satanisch ausgerichtet lebt. Das ist noch freundlich gesagt und hilft den 1000en Toten, Frauen, Kindern, Schwerverletzte, kaputten Spitäler etc. dort in den Kriegsländern... nicht.
Akzeptierst du das...
