Fachtalk #03 Trump im Kommen
Ich sagte und schrieb für meine Leser die 47. Punkte bei der Gründung des Volksparlamentes in Belgrad z.B. darzustellen.
Starke Männer und furchtlose Frauen braucht das Land
Seid der Gründung, mittels direkter Demokratie, des Volksparlaments und der Volksregierung am 16.06.2020, arbeiten die Männer und Frauen unerbittlich und trotz aller Repressalien an ihrem neugegründetem, souveränen Staat.
Ich habe seit geraumer Zeit direkten Kontakt zum einzig legitimen Parlament in Serbien und erhielt exklusiv für unseren Blog die gesamten bislang getroffenen Entscheidungen. Wir dürfen euch nun als erstes Medium diese präsentieren:
ENTSCHEIDUNGEN DES
TEMPORÄREN
VOLKSPARLAMENTS SERBIEN
IM ZEITRAUM VOM
16. JUNI BIS 12. JULI 2020
1. Beschluss über die Einrichtung des temporären Volksparlaments.
2. Beschluss über die Einrichtung des Ältesten Rates.
3. Beschluss, die Betriebskosten für alle Haushalte mit weniger als 89.000 Dinar pro Monat auf 10.000 Dinar zu senken.
4. Beschluss, die Staatskasse der Republik Serbien zu bewerten und den verbliebenen ermittelten Wert gleichmäßig an die Bürger zu verteilen - bezieht sich auf Mittel, welche die Weltgesundheitsorganisation für das Projekt"Covid 19 "(sprich: Betrug Covid 19, an dem alle Länder der Welt beteiligtwaren; es geht um Milliarden, die unser Staat auf dieser Grundlage erhalten hat, von denen die Menschen nur 100 Euro erhalten haben, es jedoch ungefähr 2.300 Euro pro Person hätten sein sollen).
5 Beschluss, ständige Mitglieder der Wahlkommission der Republik zu entlassen und 20 neue Mitglieder zu wählen.
6.Beschluss, bei dem festgestellt wird, dass die am 21. Juni 2020 vorgesehenen Wahlen ungültig als auch verfassungswidrig sind.
7.Beschluss, dass das internationale Abkommen von 2001, als ungültig undverfassungswidrig erklärt wird.
8.Beschluss, über die Auflösung des Krisenstabs Covid 19, sowie die Untersuchung zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortung dessen Mitglieder, als auch die strafrechtliche Verantwortlichkeit in den Medien.
9. Beschluss, alle Bürger denen die Stromversorgung aufgrund offener Rechnungen, abgeschaltet wurde, die kostenlose Nutzung von Strom,bis zur Verabschiedungeines neuen Sozialprogramms.
10. Beschluss, politische Parteien, Nichtregierungsorganisationen und die Weltgesundheitsorganisation nicht aus dem Staatshaushalt der Republik Serbien zu finanzieren.
11.Beschluss, ein Gesetz zur Lösung der „Migrantenkrise“ zu verabschieden.
12. Beschluss, zur Reduzierung der Anzahl der Ministerien in der Regierung der Republik Serbien.
13. Beschluss, zur Verabschiedung eines Gesetzes über Kriegsinvaliden und Kriegsveteranen.
14. Beschluss, über die obligatorische und systematische Überprüfung aller Personen, welche eine hohen Positionen in Ämtern ausführen.
15. Beschluss, über die Ungültigkeit aller verfassungswidrigen und schädlichenHandlungen, die von den früheren Regierungen von 2000 bis heute beschlossen wurden.
16. Beschluss, über die Amtsenthebung des Präsidenten der Republik, gewählt im Jahr 2017 sowie der Beschluss über die Aufhebung seiner Immunität.
17. Beschluss, über die Entlassung aller Regierungsmitglieder, deren Amtszeit am 3. Juni 2020 abgelaufen ist, und über die Aufhebung ihrer Immunität.
18. Wahl der Mitglieder der Volksregierung
19. Beschluss, über die Entlassung des Staatsanwalts der Republik.
20.Beschluss, über die Entlassung des Vorsitzenden des Obersten Gerichtshof.
21. Beschluss, über die Entlassung des Staatsanwalts für organisierte Kriminalität.
22. Beschluss, über die Entlassung des Staatsanwalts für Kriegsverbrechen.
23.Beschluss, über die Wahl des Staatsanwalts der Republik.
24. Beschluss, über die Wahl des Vorsitzenden des Obersten Gerichtshof.
25.Beschluss, über die Wahl des Staatsanwalts für organisiertes Verbrechen.
26. Beschluss, über die Wahl des Staatsanwalts für Kriegsverbrechen.
27. Beschluss, über die Entlassung des Gouverneurs der Nationalbank Serbiens.
28. Beschluss, über die Einrichtung der serbischen nationalen Sicherheit.
29. Wahlentscheidung der Vorsitzenden des temporären Volksparlaments Serbiens- Olivera Ilic, eine Jurastudentin aus Belgrad.(Frau Ilić übt gemäß der Verfassung zusätzlich zu den oben genannten dieFunktion des Premierministers und des Präsidenten der Republik aus.)
30. Beschluss, dass Mitglieder der Fünften Direktion MUP des Innenministeriums sowie Mitglieder der Sondereinheit "Cobra", Politiker oder Hochgestellte der früheren Regierung, nicht mehr zur Verfügung ihrer Sicherheit stehen.
31. Beschluss, unverzüglich mit der Festnahme aller, seit dem 5. Oktober 2000 an der Macht befindlichen Politiker, zu beginnen,
32. Beschluss zur Wahl von Nataša Kovačević zur Vizevorsitzenden des temporären Volksparlaments.
33. Beschluss, die verantwortliche Personen aus dem Innenministerium und dem Gesundheitsministerium strafrechtlich zu verfolgt, wegen unbegründeter und verfassungswidriger Einführung des Ausnahmezustands und der Ausgangssperre.
34. Beschluss, zur strafrechtlichen Verfolgung aller Mobilfunkanbieter - Telecom, Telenor, VIP, im Falle der Inbetriebnahme des 5G-Netzes.
35. Beschluss, über die strikte Anwendung der Resolutiondes UN-Sicherheitsrates – 1244
.36. Beschluss, zur Abstimmung über die strikte Anwendung der am 21. Dezember 1965 verabschiedeten Erklärung Nr. 2131 der Generalversammlungder Vereinten Nationen mit dem Titel „Erklärung zur Unzulässigkeit von Eingriffen in die inneren Angelegenheiten von Staaten und zum Schutz deren Unabhängigkeit und Souveränität“.
37. Beschluss, über die Minderung der Zahl der Abgeordneten bei der nächsten Einberufung des Volkparlaments.
38. Beschluss, die Verjährungsfrist für die Verfolgung von Straftaten im neuen Strafrecht - zu Verlängerungsowie dass in der neuen Zivilgesetzgebung die Verjährungsfrist für das Inkasso von Forderungen verlängert wird - das heißt, es gibt keine Verjährungsfristen
39. Beschluss, zur Auflösung von Fremdwährungskrediten ehest möglich (so dass der Kredit als vollständig bezahlt gilt, wenn nach Berechnung etwa 2/3 des Betrags abbezahlt sind).
40. Beschluss, dass alle, die am 20. Juni 2020 in Niš und teilweise in Belgrad an der Erteilung des Beschlusses zur Aktivierung des 5G-Netzes beteiligt waren, zu härtesten Strafen verurteilt werden. (zusammen mit sämtlichen Unternehmern und Subunternehmern).
41. Beschluss, über die Entlassung des Staatsanwalts für High-Tech-Kriminalität.
42. Beschluss, über die Entlassung des Vorsitzenden des Verwaltungsgerichts.
43.Beschluss, über die Entlassung von Richtern des Verfassungsgerichts.
44. Beschluss, über die Entlassung von acht Mitgliedern des Staatsanwaltsrates.
45.Beschluss, zur Entlassung von acht Mitgliedern des Hohen Justizrates.
46. Beschluss, über die Beendigung der Gültigkeit des Gesetzes über Vollstreckung und Sicherheit von 2015 und 2011, mit dem Vollstrecker, beziehungsweise öffentliche Vollstrecker und über die Anwendung des Gesetzes über Vollstreckungsverfahren, welches vor dem Jahr 2000 in Kraft war.
47. Beschluss, über die Beendigung der Gültigkeit des Gesetzes über den Notar.Vom 20. Juni 2020 bis zum 4. Juli 2020 wurden über Bildung des temporären Volksparlaments und der temporären Volksregierung benachrichtigt:Botschaften ausländischer Staaten in Belgrad:USA, Vereinigtes Königreich, Indonesien, Deutschland, Frankreich, China, Belgien, Russland ,Tunesien, Algerien, Argentinien, Australien, Aserbaidschan, Zypern, Weißrussland, Bosnien und Herzegowina, Brasilien, Bulgarien, Kanada, Kongo, Kuba, Tschechische Republik, Dänemark, Finnland, Griechenland, Italien, Portugal, Rumänien, Slowenien, Spanien, Iran, Israel , Japan, Kasachstan, Kuwait, Libanon, Mexiko, Marokko, Myanmar, Niederlande, Norwegen, Pakistan, Palästina, Polen, Katar, Südkorea, Slowakei, Schweden,Syrien, Türkei, Schweiz, Ukraine, Vereinigte Arabische Emirate, Venezuela sowiedas Büro der Vereinten Nationen und die Delegation der Europäischen Union in Serbien.-
Außenministerien, Regierungen und Parlamente von etwa zwanzigLändern wurden ebenfalls benachrichtigt, weitere Benachrichtigungen sind in Arbeit.Die Benachrichtigungen an staatliche Stellen und Institutionen, sowie der Medien sind im Gange.Bleibt weiter auf dem laufenden, denn dies ist nur der Anfang einer wunderbaren und wahr werdenden Geschichte über die Befreiung der Menschheit..
.TO BE CONTINUED....
Mit Licht und Liebe NiQolaENDE
Sitzung Belgrad 05.08.2020