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Die Potsdamer Konferenz
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Am 17. Juli 1945 begann die Potsdamer Konferenz. Dort berieten die USA, Großbritannien und die Sowjetunion über die Nachkriegsordnung für Deutschland und Europa. Im Mittelpunkt stand: Deutschland musste entnazifiziert, entmilitarisiert, demokratisiert und dezentralisiert werden. Nicht in allen Punkten waren sich die Alliierten einig.
Wie verlief die Konferenz?
Die Potsdamer Konferenz fand vom 17. Juli bis zum 2. August 1945 im Schloss Cecilienhof am Jungfernsee statt, unweit der Stadtgrenze zu Berlin. Die Verhandlungsführer waren der US-amerikanische Präsident Harry S. Truman, der sowjetische Staatschef Josef Stalin sowie der britische Premierminister Interner Link: Winston Churchill, der am 28. Juli durch seinen Amtsnachfolger Clement Attlee abgelöst wurde. Am Verhandlungstisch saßen außerdem die Außenminister der jeweiligen Staaten: James Francis Byrnes für die USA, Wjatscheslaw Molotow für die Sowjetunion sowie Anthony Eden für Großbritannien, der später durch Ernest Bevin abgelöst wurde.
Den Vorsitz der Konferenz führte – auf Vorschlag Stalins – US-Präsident Truman. Bis zum 28. Juli fanden 13 Sitzungen statt. Am 2. August wurde das Abschlussprotokoll unterzeichnet, das oft als »Potsdamer Abkommen« bezeichnet wird. Tatsächlich handelte es sich dabei um eine völkerrechtlich nicht bindende Willenserklärung.
Welche Beratungen waren vorausgegangen?
Die Potsdamer Konferenz bildete den Abschluss einer Interner Link: Reihe von Konferenzen der Alliierten während und kurz nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Auf der Konferenz von Teheran im Dezember 1943 kamen erstmals Churchill, Stalin und der damalige US-Präsident Franklin Delano Roosevelt zusammen. Hier vereinbarten Großbritannien und die USA, mit einer Landungsoperation in Nordfrankreich eine Westfront im Kampf gegen Nazi-Deutschland zu eröffnen. Prinzipiell einigten sich die drei Staats- und Regierungschefs auch auf die Westverschiebung Polens, erzielten aber im Detail noch keine Einigung.
Im Februar 1945 fand auf der sowjetischen Halbinsel Krim die Interner Link: Konferenz von Jalta statt. Die Alliierten beschlossen, Deutschland nach Kriegsende in Besatzungszonen einzuteilen. Frankreich sollte den Beschlüssen folgend eine eigene Zone erhalten. Auch die künftige Ostgrenze Deutschlands wurde thematisiert, doch abermals gab es keine Einigung über Detailfragen – beschlossen wurde, die polnischen Gebiete östlich der sogenannten Kurzohrlinie der Sowjetunion zuzusprechen. Einigkeit bestand darüber, Deutschland nach dem Krieg zu Interner Link: entnazifizieren und für Kriegsschäden haftbar zu machen.
Politische Grundsätze
Nach der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands am Interner Link: 8. Mai 1945 und der Berliner Erklärung vom 5. Juni, die die Einrichtung des Alliierten Kontrollrates und die Aufteilung in Besatzungszonen festlegte, begann am 17. Juli schließlich die Potsdamer Konferenz. In Potsdam bekräftigten die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs die in Jalta gefassten Beschlüsse und konkretisierten die politischen Grundsätze für ihren Interner Link: Umgang mit dem besetzten Deutschland. Dazu gehörten die sogenannten "Vier Ds": Denazifizierung, Demilitarisierung, Dezentralisierung und Demokratisierung. In der Mitteilung über die Potsdamer Konferenz vom 2. August heißt es:
"Es ist nicht die Absicht der Alliierten, das deutsche Volk zu vernichten oder zu versklaven. Die Alliierten wollen dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, sich darauf vorzubereiten, sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem wiederaufzubauen."
Denazifizierung (Entnazifizierung)
Die geplante Denazifizierung beinhaltete ein Verbot der NSDAP und ihrer Unterorganisationen, die Aufhebung aller NS-Gesetze und die Beseitigung von Spuren des „Dritten Reiches“, etwa durch die Umbenennung von Straßen und Plätzen. Außerdem sollte ein eigens ins Leben gerufener Internationaler Militärgerichtshof Hauptverantwortliche des NS-Regimes ermitteln und bestrafen.
Menschen, die dem Nationalsozialismus nahestanden, sollten zudem aus öffentlichen Ämtern entfernt werden. Zu dem Zweck führten die Alliierten in ihren Besatzungszonen auf unterschiedliche Weise sogenannte Entnazifizierungsverfahren durch. Das bedeutete etwa in der US-Besatzungszone, dass Menschen in Fragebögen ihre Verbindungen zum Nationalsozialismus angeben mussten.
In den wenigsten Fällen konnte zwischen überzeugten Nationalsozialisten und Mitläufern klar unterschieden werden, selten erlitten die Befragten langfristige Nachteile oder Strafen. In den 1960er-Jahren waren die personellen Kontinuitäten des Nationalsozialismus einer der Hauptkritikpunkte der Studentenbewegung.
Demilitarisierung
Deutschland sollte obendrein demilitarisiert werden. Dazu wurden sämtliche Land-, See- und Luftstreitkräfte aufgelöst, aber auch alle militärischen Organisationen, einschließlich der Schutzstaffel (SS), der Sturmabteilung (SA), des Sicherheitsdienstes (SD) und der Geheimen Staatspolizei (Gestapo). Die Rüstungsindustrie sollte abgeschafft werden, alle im Umlauf befindlichen Waffen mussten vernichtet oder den Alliierten übergeben werden. Damit wollten die Alliierten einen Wiederaufbau des deutschen Militarismus verhindern.
Dezentralisierung
Ein weiterer Punkt war die Dezentralisierung der Verwaltung Deutschlands: Dafür sollten lokale Selbstverwaltungen etabliert werden. Eine zentrale Regierung sollte es bis auf weiteres nicht geben, Wahlen waren nur für die regionale, Provinz- und Landesebene vorgesehen. Themen, die ganz Deutschland betrafen, wie Verkehr, Kommunikation oder Außenhandel, sollten im Alliierten Kontrollrat behandelt werden.
Demokratisierung
Das politische Leben und das Rechtswesen in Deutschland sollten auf demokratischer Grundlage umgestaltet werden. Unter Berücksichtigung der militärischen Sicherheit einigten sich die USA, die Sowjetunion und Großbritannien darauf, Rede-, Presse- und Religionsfreiheit zu gewähren und demokratische Parteien zuzulassen. Auch eine zukünftige friedliche Mitarbeit Deutschlands in internationalen Zusammenhängen sollte vorbereitet werden. Das Bildungssystem sollte ebenfalls entnazifiziert werden und den Grundstein für die Entwicklung demokratischer Ideen in der Bevölkerung legen.
Reparationen
Aufbauend auf dem Protokoll von Jalta wurde in der Frage der Reparationen entschieden, dass die Sowjetunion ihre Ansprüche und die Polens aus ihrer Besatzungszone erhalte und die Westmächte sowie aller anderen Gläubiger aus den westlichen Besatzungszonen entschädigt würden. Auf eine feste Reparationssumme konnten sich die Siegermächte nicht einigen. Die Sowjetunion, die am stärksten vom Krieg betroffen war, sollte zusätzliche Kompensationsleistungen aus den westlichen Besatzungszonen erhalten.
Grenzfragen
Die deutsche Ostgrenze und die Westverschiebung Polens. (© Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr)
Auch die Grenzziehung war Thema der Konferenz. Das nördliche Ostpreußen mit der Stadt Königsberg sollte an die Sowjetunion übergeben werden und die Oder-Neiße-Linie als künftige Westgrenze Polens dienen. Die Regelungen erfolgten aber unter Vorbehalt.
Bis dahin wurden die Gebiete östlich der Oder und der Lausitzer Neiße sowie Teile des Oderhaffs, inklusive der westlich der Odermündung gelegenen Städte Stettin (Szczecin) und Swinemünde (Świnoujście), unter polnische Verwaltung gestellt. Da die Alliierten sich für eine "ordnungsgemäße Überführung deutscher Bevölkerungsteile" aus den früheren Ostgebieten aussprachen, wurden die bereits stattfindenden Vertreibungen der deutschen Minderheiten aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn quasi festgeschrieben.
Die Oder-Neiße-Linie als Grenze zwischen Deutschland und Polen wurde durch das Potsdamer Abkommen zu einem Faktum. Die DDR hatte die Grenzziehung bereits 1950 mit dem Görlitzer Abkommen anerkannt. Auf bundesdeutscher Seite erfolgte die völkerrechtliche Anerkennung erst mit dem Interner Link: Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12. September 1990. Am 14. November 1990 unterzeichneten Deutschland und Polen schließlich den Interner Link: deutsch-polnischen Grenzvertrag.
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