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Westmedien sichern Kriegsplanung ab – Christoph Hörstel
Ich muss mich entschuldigen, manche haben sich auch schon Sorgen gemacht: Das war eine sagenhaft gute Veranstaltung in Moskau, mit vielen guten Gesichtern, spannenden Eindrücken, neuen Beziehungen. Ich bin den russischen Freunden dankbar für diese großzügige und wunderbare Einladung.
Ich will noch gesondert darüber berichten, ich habe auch ein paar Filmschnipsel gemacht, es gibt viel zu berichten.
Putins Eröffnungsrede war knallhart und in seinen Angriffen gegen die raffgierige Westelite sehr klar, ich verlinke die wiederum wichtige Übersetzungsarbeit von Thomas Röper. Bedauerlich ist jedoch, dass er, genau wie beim Thema Viren, nun auch beim Thema Deep State, denn davon reden wir hier, zu kurz und zu flach greift. Die verborgenen westliche Führungszirkel bestehen nicht nur aus Oligarchen, sondern zusätzlich aus Logenbossen und einem bunten Geflecht von Drahtziehern und Einflussagenten. Putin darf und will das natürlich nicht so klar benennen – kennt die Sachlage allerdings garantiert bestens. Da Röper bekannt fleißig ist, wird er sicherlich irgendwann auch auf den richtigen Trichter kommen.
Jetzt erst einmal vorneweg: Seit 20 Jahren berichte ich öffentlich über Politik – aber wenn ich dann vor 40 Reden von Verteidigungsministern aus aller Welt sitze – und ALLE beklagen sich über Washingtons Politik, Nato und EU, mit zum Teil richtig schlimmen Dingen, dann schockiert das doch. Als aber am Nachmittag die Afrikaner dran waren, habe ich einfach auf meinem Sessel geweint. Beeindruckende Gesichter, harte Schicksale, so viel Trauer, so viel Leid, so viel mieses Verhalten anderer Staaten. Schockierender und hervorragender Vortrag des kongolesischen Ministers Kurhenga, mit dem ich hinterher ins Gespräch kam, wir haben auch Fotos gemacht. Beeindruckend auch ein junger, gutaussehender, schneidiger und zorniger Oberst Camara aus Mali – das Land hat sich für Russland entschieden, schmeißt gerade die Nato raus, Deutschland hängt noch an der Klippe. Mit einem fast 80-jährigen pensionierten General aus Thailand, Somchai, habe ich mich geradezu angefreundet, der lebt unsere Werte. Also kurz, da kommt noch ein Bericht von mir, ich habe eine Liste mit aus meiner Sicht bemerkenswerten Äußerungen angefertigt.
Zum Schluss noch ein Wort zum Kontakt mit den Russen: NIE habe ich Abneigung gespürt, Reserve schon, manchmal – und wenn dann klar wird, dass wir auf der gleichen Seite stehen: gewaltige Herzlichkeit, Offenheit. Ich dachte schon, dass die wichtigste Mission meines Besuchs scheitern würde, bekam aber noch auf der Fahrt zum Flughafen einen Anruf, kehrte um und sprach 2½ Stunden mit einem stellvertretenden Minister in beeindruckend prunkvoller, historischer Umgebung. Russen im Umgang sind eine Freude, ich will mehr davon.
Es geht um alles: Es geht um Deutschlands und Europas Überleben, es geht um die tiefe und breit angelegte, unumkehrbare deutsch-russische Völkerfreundschaft, die nie mehr enden soll, solange der blaue Planet sich dreht. Noch ist nichts sicher – aber der Anfang ist gemacht. Und die Engel flüstern: Mach nur treu weiter, alles wird gelingen. Das ist mein Hauptziel für den Rest meines Lebens.
Damit sind wir sofort bei dem Thema, das uns entweder an den Bettelstab bringt oder gleich ganz um:
8:56 – 1. Russland-Ukraine
Interessanter Aufmacher heute früh in der „Süddeutschen“: Titel: „Der Westen wird kriegsmüde“ – und später, halbfett: „Nun wachsen die Zweifel, ob die Solidarität (mit Kiew) auf lange Sicht anhält.“ – und dann ein Propaganda-Erguss, peinlich, verlogen. Andersdenkende sind Rechtsradikale, vom Kreml beeinflusst. Das Scheitern der Sanktionen wird zumindest angedeutet, angeblich haben sich „nur“ 40 Länder den Sanktionen angeschlossen – tatsächlich sind es eher weniger und da auch noch höchst unterschiedlich intensiv… Auch die katastrophalen Auslassungen schockieren: kein Wort über exzessiven Waffenhandel korrupter Kiewer Offizieller in die ganze Welt, kein Wort über phantastische Kiewer Korruption, über das gewaltige Leid der verratenen Ukrainer.
Harte Fakten: Der Stv. Außenminister Rjabkow hat die USA eindringlich davor gewarnt, Kriegspartei in der Ukraine zu werden. Auf der Krim gab es in den letzten 10 Tagen gewaltigen Explosionen, letzte Woche wurden Flugzeuge am Boden zerstört, zuletzt explodierte ein Munitionslager. Die New York Times siegt Sonderkommandos am Werk, die Warnung von Ryabkow geht in diese Richtung, es riecht nach BlackOps. Auch so können Weltkriege entstehen. Schlimm ist auch: Die Europäer werden gar nicht erst gefragt. So geht das nicht, Freundschaft und Bündnis gehen anders, Washington braucht einen klaren Dämpfer, sonst wissen wir bald nicht mehr, wie wir am nächsten Morgen aufwachen.
Und das Kalkül der Kriegsplaner und -treiber ist eindeutig: Das Embargo schafft Wut in den Bevölkerungen durch viele Nöte überall: Job, Heizung, Warmwasser, teure Nahrungsmittel – und die dafür berüchtigten Kartellmedien lenken diese Wut Richtung Russland, Moskau und natürlich Putin. Und spätestens 2024 wird zugeschlagen, wenn möglich früher. Und unser aller höchste und wichtigste Aufgabe ist, dieses Mordschurken-Kalkül zu ruinieren. Genau das.
12:49 – 2. Energieversorgung und Wirtschaft
FDP-Vize Kubicki hat es wieder geschafft, diesmal immerhin mit einer Überlebensfrage für Deutschland: Öffnung von NordStream2! Alles tut schockiert, Kartellmedien hüsteln und zappeln verlegen – denn schließlich hat der Mann ganz schlicht: RECHT!
Die Turbine für die russische Gaspipeline Nord Stream 1 steht laut Siemens Energy weiter versiegelt und einsatzbereit in Mülheim an der Ruhr. Ich hatte in den letzten Wochen und zuletzt dreimal im russischen Fernsehen darauf hingewiesen, dass Deutschland und Kanada einen Weg finden müssen, wie Russland die Turbine zu sich nehmen und einsetzen kann, ohne dafür haftbar gemacht zu werden, dass Deutschland durch den unkonventionellen Transport von Kanada nach Deutschland die vertraglichen Abmachungen umgangen hat. Wenn Sie jetzt die Mühe auf sich nehmen, in Kartellmedien die Lügenstories dazu abzurufen, werden Sie feststellen, dass für Folgen dieses unegalen Manövers zweier aggressiv antirussischer Natostaaten selbstverständlich Russland verantwortlich gemacht wird. Das langweilt und ärgert zugleich. Ex-Kanzler Schröder hatte in Moskau vergeblich versucht, das Problem zu lösen – er sollte seinem Genossen Scholz die Hölle heiß machen, das wäre effizienter – aber das geschieht nicht. Scholz hatte vor zwei Wochen bei einem Besuch in Mülheim gesagt: „Es ist offensichtlich, dass nichts, aber auch wirklich gar nichts dem Weitertransport dieser Turbine und ihrem Einbau in Russland entgegensteht.“ Nu, kleine Nachfrage bei Gazprom könnte ihn aufklären helfen… Aber seit wann hört Scholz den Russen zu? Deep State – und nix sonst, so geht das in Berlin überall, beim schlimmsten und peinlichsten Kabinett seit ‘45.
Vom 31. August bis 2. September wird NordStream1 nun ganz abgeschaltet, wegen lange angekündigter Wartungsarbeiten. Unsere Kartellmedien schwurbeln herum, als handele es sich um einen besonders heimtückischen Angriff des bösen Onkel Putin.
Die Bundesregierung senkt die Mehrwertsteuer auf Gas ab Oktober und bis Ende März 2023 von 19 auf 7%. Scholz meint, das gleiche die Gasumlage mehr als aus. Ich sage: Was für ein Geschwafel, das die Bürger gar nicht mehr verstehen. Die Hochverratspolitik treibt die Gaspreise durch die Decke, zwei Kaltmieten zusätzlich – und dann diese blöden Rechentricks. Das Leben könnte so preiswert, friedlich und bequem sein. Aber irgendwer mit richtig viel Macht gewinnt viel mehr, wenn’s nicht so schön ist -und alle anderen baden das aus.
Viele Wohnungsunternehmen wollen als Reaktion auf die stark gestiegenen Gaspreise die Heiztemperaturen in ihren Mietwohnungen senken. Nebenwirkung, so warnen Experten seien, dass die Wohnungen schimmeln – und, nun auch dadurch: vermehrte Streitigkeiten zwischen Mietern und Vermietern. Nach Angaben des Deutschen Mieterbundes gehören „Feuchteschäden mit oder ohne Schimmel“ bereits heute zu den häufigsten Wohnungsmängeln, auch wegen der idiotischen, giftigen Styropor-Sanierungen. Deshalb rät Lorenz vom Bundesverband Schimmelsanierung dringend dazu, eventuelle Streitigkeiten im Vorfeld zu klären und einen Ansprechpartner für Schimmelpilzfragen zu benennen.
Durch die Gasumlage entstehen für die SKW Stickstoffwerke in Wittenberg-Piesteritz nach eigenen Angaben 30 Millionen Euro Mehrkosten pro Monat. Weil die Werke diese Summe nicht stemmen könnten, drohen sie nun mit einem Horrorszenario. Das Unternehmen will den Betrieb im Oktober stoppen, sollten keine Hilfe kommen. Das Land sieht den Bund in der Pflicht. Politiker aus Wittenberg und Umgebung forderten dringend Unterstützung. Solche Meldungen könnte ich hier jetzt stundenlang vortragen. Um es auf den Punkt zu bringen: ALLE stark energiekostenabhängigen Unternehmen in. Deutschland sind von der Pleite bedroht, zumindest aber von der Schließung. Schluss. AUS. ENDE. Für weitere Fragen wenden Sie sich vertrauensvoll an die Bundesregierung und ihren literaturwissenschaftlichen Vizeminister Habeck. Vertrauen in Ihren Widerstandswillen, meine ich. Denn ohne DEN sind wir alle gemeinsam erledigt. Über eine staatliche Deckelung der Energiekosten geht notwendigerweise der Staat pleite. NordStream2 öffnen – oder nix. Klar? Glasklar? Alles Andere ist gefährlicher Unsinn.
Dem Anstieg der Gas-Preise folgt zwangsläufig ein extremer Preisanstieg für Strom. An der Energiebörse EEX explodieren gerade die Kurse für Verträge für 2023 für über 500 Euro pro Megawattstunde, vor einem Jahr waren es rund 70 Euro. Umso unverantwortlicher, dass die Bundesregierung AUCH NOCH die Kohleverstromung bremst und den Weiterbetrieb der Atomkraft nicht angeht. Berlin will ganz offensichtlich SICHERSTELLEN, dass wir an die Wand fahren.
Hitler hat den gleichen Vorgang übrigens ganz ähnlich abgesichert: mit seinem Zwei-Fronten-Krieg, für den er bei den Spender-Banken unterschrieben hatte, indem er sich verpflichtete, nicht nur den versprochenen „Lebensraum im Osten“ zu gewinnen, sondern auch Frankreich anzugreifen, das dem angelsächsischen Deep State damals ein Dorn im Auge war. So viel zu den beliebten Vortragenden von General Schultze-Rhonhof bis sonstwohin im hell- bis dunkelbraunen Getümmel.
21:46 – 3. Ernährung und Landwirtschaft
In Bonn demonstrierten am Montag wie angekündigt Landwirte gegen ein neues geplantes EU-Gesetz. Deutschland und andere EU-Staaten sollen demnach ihren Spritzmitteleinsatz drastisch senken. Doch schon jetzt sind viele Landwirte an ihren Grenzen. Experten fürchten ein großes Bauernsterben und eine stärkere Abhängigkeit vom Ausland.
Der Präsident des Rheinischen Landwirtschafts-Verbandes (RLV), Conzen, warnte auf der Veranstaltung, dass man nach Brüssels Plänen auf rund 80 Prozent der landwirtschaftlichen Flächen „nicht mehr vernünftig wirtschaften“ könne. „Wir haben die Nase voll von einer fortgesetzt inkompetenten Einmischung der Schreibtischtäter in die Arbeit auf unseren Betrieben“. Conzen kündigte an: „Wir Bauern setzen uns zur Wehr, in Bonn und im Herbst auch dort, wo in Sachen Pflanzenschutz die Musik spielt: in Brüssel.“
LsV NRW-Redner Ansgar Tubes kritisierte die Ideologie-getriebene Politik: Sie setze die Ernährungssicherheit aufs Spiel.
Dr. Willi Kremer-Schillings, der unter dem Namen „Bauer Willi“ Blog-Beiträge veröffentlicht, führte bis zu seinem Ruhestand 2014 einen konventionellen Familienagrarbetrieb: „Ich rechne damit, dass wir bis 2030 die Hälfte aller Betriebe verlieren und nur die Großen überleben werden.“
Hollands Hochverratspolitik will auf den freiwerdenden Flächen Migranten ansiedeln, angesichts dieser Bundesregierung könnte uns das auch drohen. Mehr Menschen statt Nahrungsmittel ist ein Rezept für Hungersnot, Mord und Totschlag. Wir sollen uns gegenseitig umbringen, statt die schuldigen Politiker. Damit helfen wir gleichzeitig auch Pharma- und Rüstungsmafia bei Planerfüllung der Bevölkerungsverringerung. Und auch deshalb wird das vermutlich genau so klappen.
Weitere Proteste gab es am Wochenende in Spanien. Dort blockierten zahlreiche Traktoren die Autobahn bei Jaén in Andalusien.
Zum Schutz des Trinkwassers soll eigentlich weniger Gülle auf die Felder. Doch die Gas-Krise treibt nicht nur die Energiepreise nach oben, sondern auch die für Kunstdünger. Die natürliche Option ist deswegen wieder gefragt. Doch die Gülle-Menge ist nicht nur begrenzt, sondern auch gesunken.
Die deutsche Maisernte wird deutlich kleiner als ursprünglich erwartet. Schuld sind nicht enden wollende Hitze und Dürre in vielen Teil Deutschlands. Zu diesem Ergebnis kommt der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) in seiner 6. Ernteschätzung. Minus 600.000 Tonnen entsprechen 15%. In der Ukraine wurde die Ernteprognose angehoben. Über alle anderen Getreidearten hinweg hält der DRV seine Erwartungen an die weitgehend abgeschlossene Getreideernte jedoch aufrecht, bei 42,9 Millionen Tonnen kaum unter dem Vorjahresmonat, bei leicht gestiegenen Preisen.
25:36 – 4. Nachrichten von der Front: Bannerflieger, Moskau, Zug
Unser Bannerflieger hat drei Flüge hinter sich, die Menschen waren begeistert – aber die Kasse füllt sich nicht, trotz mancher liebevoller Einzeltat und für Sommerferienzeit und Krise vieler kleinerer Spenden. Wir freuen uns riesig – und schweben gleichzeitig weiterhin zwischen Hoffen und Bangen.
Vom Friedenszug gibt’s diese Woche eine wichtige Nachricht zu den Touristenvisa: Ich habe mich soeben im Berliner Generalkonsulat erkundigt. Am Samstag, das ist sehr freundlich. Also: Jeder Antragsteller für eine Drei-Monate-Touristenvisum mit einmaliger Einreise benötigt ein sogenanntes Touristik-Voucher, eine Art Einladung, das gibt es im russischen Reisebüro, das kostet auch Geld, bis zu 100 Euro. Auch die übrigen russischen Konsulate helfen da gern weiter. Ich bedanke mich bei allen Anfragenden, die haben mich mit ihren Fragen auf die Spur gebracht. Ich habe eine Telefonnummer vom Reisebüro im Russischen Haus in Berlin bekommen: 030-204 55 393. Bitte sehr freundlich bleiben! Danke.
Besonders herzlichen Dank sage ich hier allen, die immer noch weiter daran arbeiten, dass unsere wunderbare Petition für Frieden und Freundschaft mit Russland immer mehr Unterschriften erhält. Wir haben 10.500 locker geknackt – wenn Sie alle mitmachen, knacken wir bald die 11.000 !
27:58 – 5. Spendenaufruf:
Herzlichen Dank an alle neuen und treuen Spender und Unterstützer – ohne Sie, ohne Euch, ginge nichts. DANKE. Problem, wie bereits veröffentlicht: Wir benötigen schnellstens 4.000 Euro bis Monatsende für unseren Betrieb, Sie kennen das ja schon: Alle Kosten fallen bei uns in der 2. Monatshälfte an – wenn die Kassen überall eng sind. Ich wende mich heute an beide Gruppen, alte und neue Spender, besonders an alle, die gern überall interessiert zuschauen, besonders bei der letzten Wochenübersicht, die fast 47.000 clicks sammeln konnte – aber uns noch nichts gegeben haben. Während Moskau über mein Ministergespräch nachdenkt, das in bester Atmosphäre stattfand, müssen wir jetzt einfach weitermachen, das begründet Vertrauen – und ohne Vertrauen geht gar nichts, dazu ist die Lage zu schwierig: Ohne Schutz aus Russland, werden wir unseren Freundschaftskurs nicht durchsetzen und einrichten können – und es ist GENAU DIESER WEG ALLEIN, der Frieden, gesundheitliche Unversehrtheit und Wohlstand sichern kann. Washingtons Crashkurs kann nur vermieden werden, wenn wir hier jetzt gemeinsam durchhalten. Deshalb also heute von mir ein Notruf. DANKE.
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31:06 – 6. Corona, Affenpocken und weitere Wirren weltweit
Liebe Pharmamafia magst ruhig sein: Mit großem Getöne stützt auch die ansonsten vielfach verdienstvolle Epoch Times die Viruslüge – mit dieser Geschichte: Es wurde viel darüber spekuliert, dass das neuartige Coronavirus eine Biowaffe ist, die in einem Labor der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) entwickelt wurde. Nun hat ein amerikanischer Arzt, Syed Haider, die Theorie aufgestellt, dass auch der neue Ausbruch der Affenpocken einen ähnlichen Ursprung haben könnte. Haider wies darauf hin, dass es im März 2021, also vor dem aktuellen Ausbruch der Affenpocken, eine weitere Tabletop-Übung gab, die von der Nuclear Threat Initiative und der Münchner Sicherheitskonferenz veranstaltet wurde. Diesmal ging es um „eine seltsame Variante von Affenpocken“, die hypothetisch biotechnisch hergestellt und am 15. Mai 2022 von einer terroristischen Gruppe als Waffe in die Welt gesetzt wurde. Dieser hypothetische Affenpockenstamm wurde auch als resistent gegen die bereits verfügbaren Pockenimpfstoffe definiert, die laut Haider auch gegen Affenpocken wirken sollen. „Das Bizarre daran ist, dass der tatsächliche Ausbruch innerhalb von ein oder zwei Tagen nach dem in der Tabletop-Übung vorhergesagten Datum begann“, sagte Haider. Im Fall Corona gab es den inzwischen berühmt-berüchtigten „Event 201“, am 18. Oktober 2019 an genau der berühmt-berüchtigten Johns-Hopkins-Universität, die 1912 unter drei hochrangigen Mitgliedern der US-Deep-State-Sekte „Skull & Bones“ auserwählt wurde, die gesamte Mediziner-Ausbildung auf kriminelles Profitstreben umzustellen. „Es ist eine ungewöhnliche Variante“, sagte Haider. „Wir hatten noch nie eine Variante von Affenpocken, die sich vor allem unter schwulen Männern ausbreitet.“ Kenner führen Affenpocken-Symptome vor allem auf Vergiftungen zurück.
Dr. Theresa Long, tapfere Sanitätsoffizierin des US-Militärs, hat wieder ein erfolgreiche Schlacht geschlagen: Sie hat vor Gericht ausgesagt, dass sie von einem Vorgesetzten angewiesen wurde, Covid-19-Impfschäden zu unterdrücken, und zwar auf Anweisung des Biden-Regimes. Dr. Long sagte auch aus, dass die Daten zeigen, dass die Todesfälle von Militärangehörigen durch die Impfstoffe die Todesfälle durch COVID-19 selbst übersteigen. Während der ganztägigen Anhörung präsentierte der „Liberty Counsel“ überzeugende Zeugenaussagen des Navy-Kommandanten eines Überwasser-Kriegsschiffes und dreier militärischer Fliegerärzte, Oberstleutnant Peter Chambers, Oberstleutnant Teresa Long und Oberst a.D. Stewart Tankersley, M.D. Im Gegensatz dazu lehnte das Verteidigungsministerium es ab, Zeugen zu präsentieren.
Whistleblowern zufolge stiegen bestimmte Erkrankungen nach Inkrafttreten des Impfstoffmandats sprunghaft an, darunter Fehlgeburten und Krebserkrankungen sowie neurologische Probleme, die um 1000 Prozent zunahmen.
Dr. Long sagte aus, dass sie am Abend vor der Anhörung von einem hochrangigen Offizier kontaktiert wurde, der ihr sagte, sie solle ihre Erkenntnisse über die brisanten medizinischen Daten des Militärs nicht vor Gericht diskutieren. Die Whistleblowerin sagte, sie habe sich bedroht gefühlt, nachdem sie versucht hatte, ihre Vorgesetzten dazu zu bringen, sich mit den Ergebnissen zu befassen, und „fürchtete um ihr Leben und die Sicherheit ihrer Kinder.“…….
Corona, Affenpocken und weitere Wirren-News aus Deutschland
Merke: Affenpocken kommen vorwiegend in Bananenstaaten vor.
Die Absetzung Corona-korrumpierter Regierungen ist zu einer Überlebensfrage aller betroffenen Völker weltweit geworden.
Nur ein Bruchteil der eingereichten Giftschäden durch die Corona-Spritze wurden in Bayern bislang anerkannt, 16 von knapp 1.000. Geschädigten steht in manchen Fällen Geld zu. Welche Impfschäden die 16 Betroffenen erlitten haben, gab die Behörde aus Datenschutzgründen nicht bekannt. Allgemein werden die aus Medien bekannten Schäden wie Herzmuskelentzündung oder Sinusvenenthrombose geltend gemacht, heißt es.
Der vor rund zweieinhalb Jahren eingeführte Masern-Impfzwang unter anderem für Kita-Kinder bleibt in Kraft. Das Bundesverfassungsgericht wies mehrere Klagen betroffener Familien zurück, wie die Karlsruher Richter am Donnerstag mitteilten. Der Giftzwang soll angeblich dazu beitragen, die Masern eines Tages ganz auszurotten. Bundesregierung und Justiz nehmen deutlich erkennbar Bezug auf die Viruslüge: „Experten gehen davon aus, dass das hochansteckende Virus erst dann keine Chance mehr hat, wenn flächendeckend mindestens 95 Prozent der Bevölkerung geimpft sind.“ Betroffen sind vor allem Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas und Schulen. Eltern bereits betreuter Kinder hatten bis 31. Juli 2022 Zeit, den Nachweis vorzulegen. Von der Schule wird wegen der Schulpflicht zwar kein Kind ausgeschlossen. Den Eltern drohen aber Bußgelder von bis zu 2500 Euro. Vier Elternpaare mit ungeimpftem Kleinkind hatten geklagt, weil sie darin einen unverhältnismäßigen Eingriff in das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und ihr Erziehungsrecht sehen. Die Anwälte der Eltern hatten auf die Beweisführung zur Viruslüge verzichtet.
Seit März gibt es in Deutschland außerdem einen Corona-Giftzwang für Gesundheits- und Pflegepersonal. Diesen hatte das Verfassungsgericht noch im Frühjahr überprüft und ebenfalls gebilligt.
Beobachter fragen sich inzwischen, ob das RKI, wahlweise bekannt als „Ruchloses Kartellinstitut“ oder als „Robert-Koch-Institut“, Masernimpfraten von Kindern nach unten „korrigiert“ hat – quasi als politisch motivierter Wissenschaftsbetrug – weil diese zu hoch waren, um eine Impfpflicht zu rechtfertigen.
Tausende Kleinunternehmer und Selbstständige wehren sich gegen die Rückforderung der Corona-Soforthilfen durch das Land NRW. In drei Pilotverfahren wurde den Empfängern nun Recht gegeben. Sie alle hatten zu Beginn der Corona-Pandemie 9000 Euro Soforthilfe erhalten. Später forderte die Bezirksregierung aber jeweils rund 7000 Euro zurück. Dagegen wehrten sie sich mit ihren nun in erster Instanz erfolgreichen Klagen, das Gericht ließ jedoch ausdrücklich Berufung zu. Die Vorsitzende Richterin Nicola Haderlein sagte, die Antragsformulare und die Genehmigungsbescheide für die Corona-Soforthilfe seien missverständlich formuliert gewesen. Die Antragsteller hätten zu Recht davon ausgehen können, dass Maßstab für die Soforthilfen ihre Umsatzeinbußen seien und nicht – wie erst Wochen später vom Land klargestellt – die durch die Pandemie eingetretenen Verluste. Das Thema schlägt derzeit hohe Wellen. Allein vor dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht sind rund 500 Klageverfahren rund um das Thema Corona-Soforthilfen anhängig. Landesweit sind es Haderlein zufolge sogar rund 2000 Verfahren.
Familienministerin Lisa Paus hat die Bundesländer aufgefordert, bei hohen Corona-Infektionszahlen im Herbst und Winter den Maskenzwang in den Schulen kräftig einzusetzen. Am 24. August soll das Bundeskabinett grünes Licht für den umstrittenen Entwurf von Pharmaminister Lauterbach (SPD) und FDP-Unrechtsminister Buschmann zu den Corona-Zwangsmaßnahmen im Herbst und Winter geben. Dem Vorschlag zufolge sollen die Länder ab 1. Oktober Maskenzwang in Innenräumen einführen – unabhängig von den Bullshit-Zahlen der untauglichen Tests. Die Länder könnten auch darauf verzichten, betonte Lauterbach. Doch er erwarte, dass alle Bundesländer die Maßnahme ergreifen. CDU-Chef Friedrich Merz wittert jetzt Stimmenchancen mit dem üblichen unverbindlichen Schönquatschen: „Eine allgemeine Maskenpflicht im öffentlichen Raum? Nein. Mit welcher Begründung denn?“. Der 66-Jährige betonte zudem, er werde sich „mit Sicherheit nicht“ ab Herbst alle drei Monate gegen Corona impfen lassen. Jaa, nee, schon klar, er impft alle dreieinhalb Monate – aber nur bei bestimmten Ärzten – und die nutzen nur bestimmte Lieferungen…
Corona, Affenpocken und andere Lügen im Ausland – ACHTUNG: WARNUNG: Was irgendwo vorkommt, kann auch uns treffen!
China: Verschiedene Küstenstädte haben PCR-Tests an lebenden Meeresfrüchten wie Fischen, Krabben und Garnelen angeordnet, da sie befürchten, dass diese die Quelle eines neuen Covid-Ausbruchs sind. Xiamen, die berühmte Touristenstadt in Chinas südöstlicher Küstenprovinz Fujian, hat PCR-Tests sowohl für Fischer als auch für deren Fang nach der Rückkehr vom Meer angeordnet, so der Fischereiaufseher der Stadt.
Ich frage: Warum testen sie nicht auch Landfrüchte wie Papaya oder Motoröl, Bauern und Mechaniker sind schließlich auch Menschen, wie unter dem tapferen tansanischen Präsidenten Magufuli? Antwort: Vermutlich haben die chinesischen Verantwortlichen erkannt, dass die Pharmamafia das als schädlichen Witz betrachten könnte – und dann womöglich erneut Mörder losschickt, diesmal in China.
Eine gute Nachricht
Erfolg in Österreich! Das Innenministerium kippt endlich den Impfzwang für Polizeibewerber. Die “Aktionsgemeinschaft Unabhängiger und Freiheitlicher” (AUF-Polizei) hat es gemeinsam mit der “Freien Exekutivgewerkschaft” (FEG) geschafft: Im Juli wiesen sie in einem Antrag an das Bundesministerium für Inneres darauf hin, dass die für Polizeibewerber geforderte Covid-“Vollimmunisierung” unverhältnismäßig und ungerechtfertigt ist. Das BMI reagierte schnell: Am 10. August wurde der Impfzwang für Polizeibewerber mit sofortiger Wirkung gestrichen. Ich vermute: Offenbar kamen nicht mehr ausreichend Kräfte für künftige Unterdrückungsmaßnahmen ins Haus…
47:00 – 7. Sonderthema: Palästina
Israelische Soldaten haben in RamAllah die Büros von sieben palästinensischen NGOs durchsucht, beraubt und geschlossen – wegen bisher unbewiesener Zusammenarbeit mit palästinensischen Gruppen, die Israel als Terroristen bezeichnet. Deutschland und acht weitere EU-Staaten hatten im vergangenen Monat erklärt, dass sie an der Zusammenarbeit mit den betroffenen Organisationen festhalten, solange die Einstufung als Terrororganisation nicht durch Beweise gerechtfertigt sei.
Hier ein eigenes Erlebnis von vorgestern, Donnerstag: Bei meiner Rückkehr aus Moskau über die russische Ostsee-Enklave Kaliningrad habe ich 2 Stunden und 20 Minuten am Grenzübergang nach Polen verbracht, hauptsächlich deshalb, weil die polnischen Grenzer einen sehr sympathischen Israeli mit Frauen und Kindern nicht ins Land lassen wollte. Völlig verrückte Begründung: Er benötige ein Visum für Europa. Tatsache ist vielmehr, dass Israel seit etwa 50 Jahren Visafreiheit in Europa genießt, es war ein Akt klarer Diskriminierung. Die jüdische Reisegruppe und ich kamen ins Gespräch, weil zwei bezaubernde, fröhliche kleine Kinder dabei waren, die sich gleich mit anderen aus der Warteschlange verbündeten und die Grenzstation mit Lachen, Rufen und Umherlaufen richtig aufmischten. Schließlich kam ich mit dem sehr sympathischen Vater ins Gespräch und er vertraute mir die Sache an. Ich habe dann im Scherz gesagt, dass ich den polnischen Grenzern vorschlagen könnte, dass sie mich auch ein bisschen länger dabehalten, weil ich zumindest einen kleinen jüdischen Blutsanteil habe. Wir kamen auch auf die Politik – und dass wir uns für mehr Ethik in der Politik einsetzen und ich wöchentlich berichte. Er daraufhin: das ist eine sehr ernste und schwierige Sache. Ich habe dann vorsichtig gesagt, dass wir Israels Politik immer wieder kritisieren, dass ich aber stinksauer werde, wenn ich Diskriminierung sehe oder gar miterleben muss. Seinen Gesichtsausdruck kann ich nicht vergessen. Hunderte Jahre Verfolgung, Unterdrückung und der Massenmord in Deutschland warne da eingeschrieben. Das war plötzlich so präsent, so klar, so eindrücklich, alles in einem Gesichtsausdruck eines gesenkten Kopfes. Ich konnte das alles nicht sagen, ich konnte nur hinschauen und das wirken lassen. Er war mir geradezu dankbar, ich hatte ihm versprochen, über den ekligen Vorfall zu berichten – und wir haben uns schließlich sehr kurz aber sehr verbindlich verabschiedet. Ich habe nachher bedauert, keine Visitenkarten getauscht zu haben. Guter Mann, sehr ernsthaft. Alles Gute für ihn und seine bezaubernde Familie.
Palästinatassen!
Video
51:26 – 8. Wetter
Extreme Wetterlagen entweder künstlich erzeugt – oder durch Unterlassen möglicher natürlicher + unschädlicher Gegenmaßnahmen entstanden
Vermutung: Wie beim globalen Corona-Regime: globale Verabredung, dass ALLE angeschlossenen Regierungen auf ihrem Gebiet Naturkatastrophen organisieren und ÜBEN!
Erdbeben mit Epizentrum in der relativ geringen Tiefe von 10 km könnten von Menschen und ihrer Technik verursacht sein. 10 km sind ein HINweis, kein BEweis! – Achtung! Wir melden hauptsächlich diese verdächtigen Beben, andere Tiefen werden extra angesagt.
Und wie auch bei Corona gilt dann selbstverständlich auch hier: WARNUNG: Was irgendwo vorkommt, kann auch uns treffen!
Erdbeben weltweit vom 12.08. – 18.08.2022 34 x in 10 km Tiefe;
Türkei 2x, Griechenland 2x, Iran 1x; Südafrika 1x;
Ein massiver Vulkanausbruch könnte die Welt in eine Krise von ähnlichem finanziellem Ausmaß stürzen wie die Corona-Pandemie. Davor warnen Wissenschaftler des Centre for the Study of Existential Risk (CSER) an der Universität Cambridge und von der Uni Birmingham.
In einem Paper, das die Forscher im Fachmagazin „Nature“ veröffentlichten, mahnen sie eindringlich, die Gefahr ernst zu nehmen und mehr Geld in die Beobachtung von Vulkanen und die Vorbereitung auf den Ernstfall zu stecken. Die Welt sei „bedauernswert unvorbereitet“ für einen massiven Vulkanausbruch und die wahrscheinlichen Folgen für globale Lieferketten, Klima und Nahrungsmittel, heißt es darin.
Der letzte Ausbruch der Stärke 7 ereignete sich im Jahr 1815 in Indonesien und hatte dramatische klimatische Folgen, die auch in Europa zu spüren waren und zu Hungersnöten, gewaltsamen Aufständen und Epidemien führten. „Wir leben jetzt in einer Welt mit der achtfachen Bevölkerung und dem vierzigfachen Handel von damals.“ Den Wissenschaftlern zufolge liegt die Wahrscheinlichkeit für einen Ausbruch der Stärke 7 oder größer in 100 Jahren bei einem Sechstel.
Die Schifffahrt auf dem von Niedrigwasser betroffenen Rhein ist nach der Havarie eines Schiffes am Mittwoch zeitweise eingestellt worden.
Der Schubverbund von 23 Metern Breite und 190 Metern Länge war mit Maschinenschaden liegengeblieben und hatte die Fahrrinne in Rheinland-Pfalz blockiert. Das Schiff wurde schließlich freigeschleppt. Im Rhein und anderen deutschen Flüssen gibt es aktuell extrem wenig Wasser. Die dadurch nötigen Einschränkungen der Schifffahrt führen bereits zu Engpässen im Warennachschub unter anderem bei Kohle für Kraftwerke.
Der Weserpegel am Oberlauf im Keris Holzminden ist drastisch gesunken. Am Dienstag hat die Edertalsperre ihre Schotten fast dicht gemacht. Sie gibt statt zuvor 30 nur noch die Mindestmenge von 6 Kubikmetern Wasser pro Sekunde ab, nachdem sie die Weser den ganzen Juli über gestützt hatte, um sie im Oberlauf schiffbar zu halten. Der Füllstand des Stausees ist nun aber auf die Marke von weniger als 40 Millionen Kubikmeter gefallen (der TAH berichtete). Die drastisch reduzierte Wasserabgabe macht sich im Oberlauf der Weser bereits an rapide gefallenen Pegelständen bemerkbar: Überall sind die sogenannten „Hungersteine“ sichtbar.
In deutschen Flüssen tauchen wegen der niedrigen Pegel diese zum Teil Jahrhunderte alten Hungersteine auf. Sie sollen, wie in Leverkusen, Remagen-Kripp, Rhein-Dürkheim und in der Talsperre Werda im sächsischen Vogtland vor Dürre und Not warnen – und könnten künftig noch öfter zu sehen sein. Steine und Felsen tragen warnende Inschriften, die sonst vollkommen von Wasser bedeckt sind.
Die Besonderheit der Lage 2022 ist, dass Regierungen weltweit natürliche und völlig unschädliche Methoden des Regemachens und des Unwetter-Stopps einsetzen könnten, die schon Teile der Sahara-Wüste begrünten. Die gleichen Regierungen sorgen in Europa mit ihrer kriminellen Selbstmord-Embargo-Politik für gewaltige, welterschütternde Finanz- und Wirtschaftszusammenbrüche. Dieser Jahrhundert-Crash wird also auf mehreren parallelen Wegen organisiert.
Die Untersuchungen zur Aufklärung des massenhaften Fischsterbens in der Oder zeigen erste Ergebnisse. Polen und Deutschland hatten eine gemeinsame Arbeitsgruppe gegründet. Ungewöhnlich stark erhöhte Salzfrachten könnten Mit-Ursache der Katastrophe sein, gestern erhärteten sich Ergebnisse, die die Goldalge verantwortlich machen. Forscher konnten diese giftige Algenart nachweisen, die normalerweise im süß-salzigen Brackwasser vorkommt, sich nun jedoch vermutlich wegen der hohen Salzkonzentration in der Oder rasant entwickelt hat, Prymnesium parvum. Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki entließ zwei Spitzenbeamte, weil sie zu langsam auf das Fischsterben in der Oder reagiert haben sollen.
Allein im deutschen Teil der Oder sind Schätzungen zufolge bislang 36 Tonnen toter Fische geborgen worden. Die polnische Feuerwehr meldete fast 100 Tonnen. In Brandenburg leidet bereits der Tourismus, das wird sich jetzt vermutlich wieder bessern, wenn es „nur“ um Salz und Algen geht.
59:18 – 9. Südamerika – ein geradezu exemplarischer Rundumschlag: Inzwischen haben wir hoffentlich gelernt, dass die weltweite Korruption uns auch heimsucht, wenn wir uns nicht für andere Völker einsetzen.
Kolumbien: Der neue Präsident Petro hat als eine seiner ersten Amtshandlungen nicht nur die diplomatischen Beziehungen zum Nachbarn Venezuela wiederaufgenommen, sondern auch das venezolanische Agrochemie-Unternehmen Monómeros an Venezuela zurückgegeben. Der Washington-hörige Amtsvorgänger Duque hatte die Firma an den inzwischen glücklosen venezolanischen CIA-Kandidaten Guaidó übergeben. In Kürze beginnen auch Verhandlungen mit der ELN-Guerilla. Es sind solche mutigen Entscheidungen, die gemäß trauriger und jahrzehntelanger Erfahrung die CIA dazu bringen, schlimme Aktionen gegen unbotmäßige Regierungen anzuzetteln. Petro verdient unsere Unterstützung, er soll seine guten und vielfältigen Pläne umsetzen dürfen. Petro DIENT seinem Volk, das ist uns, DIE NEUE MITTE, wichtig.
Unruhe in Guatemala: Gegen die weit verbreitete Korruption, die Einschränkung der Pressefreiheit, ein geplantes neues Polizeigesetz und Personal-Manipulationen an der öffentlichen San-Carlos-Universität richten sich landesweite Proteste. Aktueller Anlass waren die Festnahme des Journalisten José Rubén Zamora und der ehemaligen Ermittlerin der Sonderstaatsanwaltschaft gegen Straffreiheit (Feci), Samari Carolina Gómez. Beide waren Ende Juli in einer konzertierten Polizeiaktion wegen erfundener Straftaten verhaftet worden und sitzen in Untersuchungshaft. Gómez war als Feci-Ermittlerin mit Untersuchungen im Fall Bantrab tätig, einem Korruptionsskandal um die guatemaltekische Bank Banco de los Trabajadores.
Bolivien und Chile wollen nach 48 Jahren ohne diplomatische Beziehungen nun wieder zusammenarbeiten, trotz der vorhandenen Konflikte und aktuellen Spannungen bezüglich der bevorstehenden Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag (IGH) zum Grenzstreit. Gearbeitet wird des Weiteren an neuen Regeln der Zusammenarbeit sowie an gemeinsamen Projekten.
Ecuador: Die Millionenstadt Guayaquil, größter Hafen des Landes versinkt in Bandenkriminalität, deshalb wurde der Ausnahmezustand verhängt, nach einem Sprengstoffattentat auf ein Bandenmitglied. Die Bürgermeisterin wirft der Zentralregierung Pflichtversäumnisse in der Verbrechensbekämpfung vor. Bis Juni wurden in dem Land knapp 90 Tonnen Kokain beschlagnahmt. Es ist eine Schande auch für Washington und die ganze USA, dass bei derart vielfältigen und teuren politischen und geheimdienstlichen Einmischungen so wenig für bessere Verhältnisse in den Ländern getan wird.
Zwei Rechtsanwältinnen von Julian Assange und zwei Journalisten verklagen den US-Auslandsgeheimdienst CIA, dessen Ex-Chef Mike Pompeo und die spanische Sicherheitsfirma Undercover Global SL. Sie sollen Besuche bei dem Wikileaks-Mitbegründer in der ecuadorianischen Botschaft in London abgehört haben. Zudem seien Daten elektronischer Geräte von Besuchern kopiert und an die CIA weitergegeben worden.
Revolution auf Cuba: Bereich des Groß- und Einzelhandels werden ausländische Investoren zugelassen. Damit soll „eine unmittelbare Wirkung auf die Versorgungslage und eine Verbesserung des Angebots in den Geschäften erreicht werden“, begründete Vizeministerin für Außenhandel, González, den weitreichenden Schritt. Seit den 1960er Jahren ist der Handel in dem sozialistischen Land Monopol des Staates – und funktioniert schlecht, wie leider viele staatliche Leistungen.
El Salvador: Dem Fluss Sensunapán droht der Kollaps, das ACHTE Wasserkraftwerk soll dort gebaut werden. Indigene und Umweltgruppen warnen dringendst vor den Schäden im Bezirk Sonsonate: an Natur, Landwirtschaft, Wasser und heiligen Stätten der Indigenen.
Argentinien: Im Auftrag der USA wurde eine Boeing 747-300 der staatlichen venezolanischen Linie Conviasa beschlagnahmt, die Besatzung verhaftet. Mit solchen bedauernswerten Methoden will Washington immer noch die venezolanische Maduro-Regierung erpressen und kleinkriegen. Widerstand regt sich in Venezuelas Hauptstadt Caracas UND in Argentinien, wo der Gewerkschaftsverband CTA Autónomo auf der traditionellen Plaza de Mayo protestierte.
Ein argentinisches Gericht hat drei Ex-Militärs zu lebenslanger Haft verurteilt. Ihnen werden Verbrechen gegen die Menschheit vorgeworfen, darunter unrechtmäßiger Freiheitsentzug und Mord. Die Verurteilten begingen die Taten zwischen Juni und Juli 1976 in der Region Buenos Aires. Bei den Opfern handelte es sich um fünf Aktivisten und Aktivistinnen, die sich an der Veröffentlichung und Verbreitung der Zeitschriften „El Combatiente“ und „Estrella Roja“ beteiligten. Maßgeblich im Prozess waren die Zeugenaussagen der Journalistin Bárbara García, Tochter der ermordeten Aktivistin Rocío Martínez Borbolla. Sie beobachtete die Entführung ihrer Mutter aus deren Privathaus als neunjähriges Mädchen. Die drei Verurteilten können aufgrund einer Sondergenehmigung die Haft im Hausarrest verbringen.
1:06:13 – 10. Vermischte Meldungen
Bundeskanzler Scholz hat sich beim Besuch des Palästinenser-Präsidenten Abbas am Dienstag rundum blamiert. Das Gefasel des 87-jährigen über 50 Holocauste blieb unwidersprochen, Tel Avivs Massaker an den Palästinensern sind schlimm genug. Aber Scholz verärgerte Palästinenser auch mit der Bemerkung, dies sei nicht die Zeit für Änderung. Ich sage: Das Gegenteil ist anzuraten: überfällige Änderungen JETZT. SOFORT: Gaza-Blockade weg, Flugplatz wieder öffnen, Apartheid weg, Unterdrückung weg, Mauern und Zäune weg, Siedlungsbau sofort stoppen und schrittweise zurückdrehen. Und wie wär‘s denn mal mit etwas knackigeren Maßnahmen gegen antijüdischen Rassismus? Die Menschen müssen in Deutschland immer noch Angst haben, das geht gar nicht.
Donald Trump, Wahlverlierer nach Wahlbetrug, hat einen wichtigen Sieg errungen. Wyoming hat die Spitzenkandidatin Liz Cheney rausgeschmissen, die Republikaner dort stehen kraftvoll hinter Trump.
Die Taliban haben den ersten Jahrestag ihrer Machtübernahme in Afghanistan mit einer Parade gefeiert. Westmedien weltweit überschlugen sich mit verlogenen Filmchen über Frauenrechte. Selbstverständlich herrscht da auch tiefe Not – aber wir machen einen Kulturkampf daraus, statt den Menschen zu helfen. Washington hat Afghanistan Milliarden geklaut, die Zentralbankreserve, und stützt IS; wir machen mit dabei und leisten keine sinnvolle Entwicklungshilfe, immer zu wenig und das auch noch verlogen. Wieder alles ohne Strategie, außenpolitisch dumm bis kriminell: nichts Neues am Hindukusch.
In Montenegro, dem jüngsten Nato-Beitritt – 2017, könnte Washingtons Einfluss einen herben Rückschlag erleiden. Der 36-jährige prowestliche Regierungschef Abazovic hatte sein Amt erst vor knapp vier Monaten angetreten und wurde in der vergangenen Nacht vom Parlament gestürzt. Präsident Djukanovic muss nun einen Nachfolger ernennen – oder es gibt Neuwahlen.
Auf Ersuchen der deutschen Justiz wurde der hervorragende Rechercheur und Analyst Oliver Janich in seiner Wahlheimat auf den Philippinen verhaftet, in Handschellen abgeführt und zur Auslieferung festgesetzt. Zur Begründung heißt es, Janich habe zur Ermordung von prominenten Politikern aufgerufen. Dies geschah allerdings in einem satirischen Zusammenhang, nicht als ernst gemeinter Aufruf, der für sich stehen könnte. Damit bewirkt die drastische Maßnahme lediglich, was vermutlich auch gewollt ist: Einschüchterung und Kriminalisierung der deutschen Opposition.
Janich sorgt sich nun um seine schwangere philippinische Freundin, die von ihrem möglicherweise kriminell brutalen deutschen Ex-Liebhaber bedrängt wird, der sich gegen Janich auch verleumderisch eingesetzt hatte.
Janich verdient unser aller Unterstützung, Michael Ballweg auch. Der österreichische Internet-Sender AUF1 setzt sich vorbildlich für die deutschen Justizopfer ein.
Bei mir hat sich in der vergangenen Woche auch die Polizei wegen Beleidigung von Spitzenpolitikern mit einer Vorladung gemeldet. Ich habe reagiert wie beim letzten Mal, als die Staatsanwaltschaft aufgeben musste: Bitte schriftlich nachweisen, wann ich wie und wo exakt welche Beleidigung von mir gegeben haben soll. Seitdem ist erst einmal Ruhe. Montag soll ich vor Gericht, das Jobcenter hat am Jahresende 2021 meine Frau und mich wegen Betrug angezeigt, mit Daten von 2015 bis 2017, also mehr als 4 bis 6 Jahre alt, ich kann nur sagen: plötzlich und unerwartet. Weil das nicht allen bekannt ist, halte ich einmal fest, dass Hartz4 nur halbjährlich und auf Antrag mit Beifügung von drei Monaten Kontoauszügen gewährt wird. Alle Sorten Zahlungseingänge, die mir jetzt zur Last gelegt werden, waren daher dem Jobcenter bei Antragstellung bekannt. Bei Normalbürgern, vor denen eine korrupte Bundespolitik keine Angst haben muss, geschieht da eher gar nichts. Der Hintergrund ist interessant. Ich habe Reiseabrechnungen von dem gemeinnützigen politischen Bildungsverein BEP erstattet bekommen – und das Gericht wird vermutlich darauf bestehen, dass ich offenlege, wen ich besucht habe. Das werde ich jedoch auf gar keinen Fall tun, denn ich müsste mein eigenes Diskretionsversprechen brechen – dann wäre ich restlos erledigt, als Politiker UND als Publizist. NIEMAND würde mehr mit mir Kontakt haben wollen. Und genau das wünscht sich unser interessantes Staatsunwesen ja wohl auch.
Jetzt ist mein Anwalt gestern krank gemeldet und hat deshalb um Terminverschiebung gebeten, mal sehen, ob das Gericht dem folgen möchte. Wenn nicht, muss ich wieder kämpfen, Montag um 8 Uhr früh geht’s los. Denn selbstverständlich sage ich nichts ohne Anwalt – muss ich ja auch nicht.
Das Potsdamer Strafgericht versucht seit zehn Jahren, die Partei und mich kaputtzuschießen. Das gelingt auch deshalb nicht so recht, weil uns bisher die Spender und Unterstützer zur Seite standen. Ich hoffe, dass tun sie jetzt auch wieder. DANKE.
Noch eine kleine Sensation: Gestern erschien auf dem Konto meiner Frau eine Pfändung in der schlappen Höhe von 100 Millionen Euro. Richtig gehört, 100 Millionen. Nicht Reiskörner, sondern Euro. Wir prüfen gerade, wer da so freundlich war, für mich riecht das nach Finanzmafia. Offenbar eine Warnung an mich. Die Bewegung mit dem Mittelfinger erspare ich Ihnen und mir.
Kommen wir zu den wirklich wichtigen und substanziellen Strafverfahren: Bei den Cum-Ex-Ermittlungen haben Staatsanwälte auch Mails der Büroleiterin von Kanzler Scholz, Jeanette Schwamberger, untersucht. Laut Unterlagen, die dem NDR und anderen Medien vorliegen, fanden sie ein „potenziell beweiserhebliches“ Dokument: Im Zusammenhang mit einer Abfrage des Hamburger Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Terminen von Scholz zum Thema Cum-Ex, Warburg und mit Bänkern und Politikern hatte Schwamberger eine Mail mit Vorschlägen verfasst und an Wolfgang Schmidt geschickt, den jetzigen Chef des Bundeskanzleramtes und damaligen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium. In der Bewertung der Staatsanwaltschaft heißt es unter der Zwischenüberschrift „Thema Datenlöschung“: „Die folgenden Kalendereinträge und Mails sind potentiell beweiserheblich, da sie auf Überlegungen zum Löschen von Daten schließen lassen.“ In der folgenden Auflistung der Staatsanwaltschaft findet sich die E-Mail von Schwamberger an Schmidt an zweiter Stelle.
Scholz hat vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss erneut jede Einflussnahme geleugnet. Für’s Nichtstun wurde aber noch keiner Regierungschef. Die Bundestagsunion will Scholz jetzt vor den Finanzausschuss zitieren. Mein Moskauer Interview zum Thema hat der Gazprom-Sender NTV in drei Varianten ausgestrahlt, zwei andere russische Sender hatten mich in den letzten Tagen ebenfalls befragt.
Nach dem Skandal beim RBB, der Intendantin Schlesinger und die Vorsitzende des Rundfunkrats von Kirchbach, am Ende ihren Job kostete, kommt auch die Geschäftsleitung unter Druck, weitere Rücktritte sind wahrscheinlich. Nun sind auch noch Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen den NDR aufgetaucht. Im zweitgrößten ARD-Sender bekommt der Lebensgefährte der Direktorin des Funkhauses in Hamburg, Sabine Rossbach, seit April 2018 für „externe Beratung“ bis zu 50.000 Euro im Jahr: Dieter Petereit ist laut Bild – von Hamburg aus – „Musikberater“ des NDR 1 Niedersachsen. Dabei habe diese Regionalwelle bereits „einen gut bezahlten Musik-Chef“. Der NDR bestätigte diese Geschäftsbeziehung, die angeblich „längerfristige Veränderungsprozesse“ begleitet habe. Petereits „persönliche Beziehung zu Frau Rossbach war im Sender bekannt“, hieß es. Die Hamburger Direktorin habe den Auftrag jedoch nicht vermittelt. Ich sage dazu: Die Sache ist schwer haltbar, auch wenn sie nicht vermittelt hat.
Aber auch Petereit sieht „keinerlei Interessenkonflikte“, wie er der Boulevardzeitung sagte: „Meine Frau hat mit der Vermittlung meiner Tätigkeiten als Berater innerhalb des NDR oder anderer Sender nichts zu tun.“
Vor dem Hintergrund der Vorwürfe gegen RBB-Intendantin Patricia Schlesinger will der NDR nun aber Aufträge, so heißt es selbstkritisch, mit „persönlichen Beziehungen zu Mitgliedern der Geschäftsleitung noch sensibler behandeln“.
Alles Gute – wo immer Sie sind. Machen wir gemeinsam ernst!
a-Energieversorgung, Wirtschaft, Verkehr, Technik 2022_08_18
b-Ernährung, Landwirtschaft 2022_08_18
d-Wetter, Klima, Umwelt 2022_08_18
G-esellschaft, Politik 2022_08_18
y-Verfassungsbeschwerde gg Masernschutzgesetz, RAin Beate Bahner 28.2.2021 public
z-44 Fragen zu Masern und zur Masern-Impfung
Der Beitrag KW22-33 Westmedien sichern Kriegsplanung ab – Christoph Hörstel 2022-8-20 erschien zuerst auf Christoph Hörstel.
QUELLENHINWEIS: Hörstel
