EU sponsert Militärs in Afrika .. es wird immer ausgeflippter..
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Pflugscharen zu Schwertern
Früher hieß es “Schwerter zu Pflugscharen”. Nun dreht die EU, die mal
mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, den Spieß um: Sie will
Entwicklungshilfe für Militärzwecke umwidmen.
Das Europaparlament hat Hilfen für Militärs in Entwicklungsländern
grundsätzlich grünes Licht gegeben.
Künftig können Schutzwesten,
Transporter oder IT-Ausrüstung für Soldaten etwa in Afrika finanziert
werden.
Das Geld soll zwar nicht direkt aus dem Budget für Entwicklungshilfe
kommen. Dagegen hatte es Widerstand im Parlament gegeben. Stattdessen
wird nun ein “Instrument für Stabilität und Frieden” umgewidmet.
Bislang nutzte die EU dieses Topf, um in Entwicklungsländern zivile
Projekte zur Trinkwassergewinnung, Geschlechtergleichstellung oder
Entradikalisierung zu fördern. Künftig profitieren auch Militärs.
Das “Pflugscharen zu Schwertern”-Programm
kommt gerade rechtzeitig
zum EU-Afrika-Gipfel in Abidjan. Die EU trägt damit zur Aufrüstung im
Kampf gegen unerwünschte, “illegale” Flüchtlinge bei.
Damit das zivile, friedliebende Image nicht noch weiter angekratzt
wird, will man sich aber auch an “Notfall-Evakuierungen” aus Libyen
beteiligen. Die Rede ist von 3800 Flüchtlingen – von mehreren
Hunderttausend…
