Nein zur GroKo: Jusos starten Kampagne zum Mitglieder-Votum
Die Einigung steht, doch die GroKo ist noch nicht in trockenen Tüchern - denn nun ist die Basis der SPD am Zug. Mehr als 24 000 haben seit Januar ein Parteibuch beantragt - nur, um nein zu sagen. Insgesamt stimmen 463 723 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag ab.
Der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos,
Kevin Kühnert,
startet mit einer Diskussionsveranstaltung heute in Leipzig eine bundesweite Kampagne für ein Nein zur großen Koalition beim SPD-Mitgliederentscheid.
Geplant sind in der Regel zwei Veranstaltungen pro Tag. Kühnert ist energischer Kritiker einer neuen Koalition mit CDU/CSU, da er einen weiteren Profilverlust der Sozialdemokraten befürchtet, die in Umfragen auf 17 Prozent gefallen sind.
Der Mitgliederentscheid wird vom 20. Februar bis 2. März stattfinden. Ausgezählt wird in der SPD-Zentrale ab dem 3. März. Am 4. März soll das Ergebnis verkündet werden. Insgesamt können 463 723 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU abstimmen.
Die Parteispitze um SPD-Chef Martin Schulz und seine designierte Nachfolgerin Andrea Nahles wird auf sieben Regionalkonferenzen für ein Ja werben.
Diese Tour startet aber erst am 17. Februar in Niedersachsen. Schulz gibt nach Wortbrüchen, parteiinterner Kritik und gesunkenen Zustimmungswerten den Vorsitz an Nahles ab, will aber das Amt des Außenministers übernehmen, das bisher von Sigmar Gabriel ausgeübt wird. An der Basis wächst die Kritik daran, da Schulz gesagt hatte, er werde niemals in eine Regierung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eintreten.
Stimmt die Mehrheit der SPD-Basis mit Ja, könnte sich die seit 2005 amtierende Merkel erneut zur Kanzlerin wählen lassen – damit würde die bisher längste Regierungsbildung der Bundesrepublik enden. 2013 hatten die SPD-Mitglieder mit 75,96 Prozent der großen Koalition zugestimmt. Dieses Mal dürfe es sehr knapp werden. (dpa)
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..Ich will dazu nicht zu viel sagen weil mir das Thema GROKO - als Österreicher über Deutschland zu reden - nicht großartig Kolossall zusteht. Aber ich fördere die Jugend weil sie - nur sie - unsere Zukunft ist, nicht diese vielen Altbrunzer.. , die uns fast in einen WKIII hereingeritten hätten. Noch ist nicht aller Tage Abend und die Welt lebt auf einem Pulverfass.Allerdings lässt der SPD´ler Kevin Kühnert (schon der Name ist elitär) aufhorchen, der ist ein Macher mit Zukunft.
- (Glaube fast !!!, er hat elitäre, geistige Unterstüzung).
Die Sozialdemokratie bräuchte neue gute, ehrliche, vom Herzen entscheidende Vordenker und Kämpfer.
- Alles gute, Kevin von mir ... Unbekannterweise.
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http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/junge-union-chef-es-brodelt-an-der-basis-a2343957.html
Junge-Union-Chef: Es brodelt
an der Basis
Der Chef der Jungen Union, Paul Ziemiak, fordert mit deutlichen Worten eine personelle Erneuerung der CDU.
Der Chef der Jungen Union, Paul Ziemiak, fordert mit deutlichen Worten eine personelle Erneuerung der CDU. „Wir fordern die Einbindung jüngerer Personen in die Parteiführung ein“, sagte Ziemiak am Freitagmorgen dem „Deutschlandfunk“. Wenn es so weitergehe, werde dies dazu führen, „dass die Basis frustriert“ und „sehr, sehr unzufrieden“ sei, sagte der JU-Chef in unüberhörbar drohendem Ton.
„Viele sagen, das war keine gute Verhandlung bei der Ressort-Verteilung.“ Die Kanzlerin habe jedoch schon immer ein gutes Gespür dafür gehabt, wie die Stimmung in der Partei sei und deswegen gehe er davon aus, dass der Ruf an der Parteispitze gehört werde. Auch sei es wichtig für die Partei, dass ein Ersatz für die Kanzlerin bereitstehe. „Wir sollten breit aufgestellt sein“, so Ziemiak. Er selbst wolle jedoch vorerst einfacher Bundestagsabgeordneter bleiben. (dts)
ach ja in die Zukunft schauen ..