https://lostineu.eu/wird-die-europawahl-zur-farce-merkel-mag-keine-alleingaenge/?utm_campaign=Lost+in+EUrope+Update&utm_content=Lost+in+EUrope+Update&utm_medium=email&utm_source=getresponse
2019 kein BREXIT und / oder keine EU Wahlen.. - und das ist nur ein Punkt der nicht erledigt ist..
- wie gedenken die EU Mananger ihren Verein weiter zu führen..?
..ige Unwissenheit über die Zukunft der EU schützt nicht mal kommende EU Granden vor üblen Überraschungen. Junckers Reden stinken manchmal zum Himmel..
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Bisher ist noch keine Entscheidung gefallen. Dennoch verdichten sich die Anzeichen, dass der Brexit verschoben werden soll – bis Juni oder sogar bis Jahresende. Damit würde der EU-Austritt nach der Europawahl erfolgen – was bisher als undenkbar galt.
Wird die Wahl zur Farce?
Für eine Verschiebung spricht nicht nur eine Interview von EU-Verhandlungsführer Barnier, der erstmals Bedingungen für einen Aufschub genannt hat – vor allem müsse es eine “stabile Mehrheit” in London geben, sagte er.
Dafür spricht auch, dass sich die britische Premierministerin May öffentlich gegen eine Verschiebung ausgesprochen hat. So etwas macht man nur, wenn man dafür einen triftigen Grund hat!
Für ein “Nachspiel” beim Brexit hat sich bereits Frankreichs Präsident Macron ausgesprochen. Die Briten könnten “sich etwas mehr Zeit nehmen” und “vielleicht die Europawahl überbrücken”, sagte er laut “Le Monde”.
In Brüssel wird sogar schon überprüft, ob eine Verschiebung des Austritts Großbritanniens auf die Zeit nach der Europawahl (Ende Mai) rechtlich möglich wäre. Dabei stellen sich drei Probleme:
- Müssten die Briten dann im Mai neue Europaabgeordnete wählen? Bisher sollte genau das ausgeschlossen werden!
- Wenn nein, könnte das Europaparlament die freiwerdenden Sitze auf andere verteilen (wie bereits beschlossen)?
- Was passiert, wenn die Briten am Ende doch in der EU bleiben?
Wird die Europawahl 2019 dann ungültig?
Aber es stellt sich noch eine ganz andere, politische Frage: Welchen Wert haben die Wahlen zum europäischen Parlament eigentlich noch, wenn die Wähler nicht wissen, ob der Brexit kommt und wie die EU damit umgeht?
Anders ausgedrückt: Was soll das Ganze, wenn man nicht einmal weiß, wie die Union aussieht, für die man Abgeordnete wählt? Und wozu ist ein Europaparlament gut, das keinen Einfluss auf den Gang der Dinge hat?
Bisher haben die EU-Abgeordneten noch nicht einmal den aktuellen Brexit-Deal ratifiziert…
WATCHLIST:
- Das griechische Parlament stimmt Donnerstagabend über die Umbenennung von Mazedonien in Nord-Mazedonien ab.
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Die EU und die Nato hoffen, dass alles gut geht – damit das Land endlich der “westlichen Gemeinschaft” beitreten kann. -
- Doch es könnte auch
schiefgehen. Dann hätte der Balkan eine neue Krise – und Griechenlands
Premier Tsipras könnte stürzen.
- Folgt man dpa, das sich auf “zahlreiche
Beobachter” beruft, wird aber alles gut gehen. Das hat man beim Brexit
auch gesagt…
Ende