Spieglein, Spieglein, an der Wand
ein `KURZ - er´ kommt ins EUROLand
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Antio, Manfred Weber! – Achtung, Sultan Erdogan!
Es sieht nicht gut aus für den deutschen Spitzenkandidaten:
Beim EU-Gipfel in Sibiu haben sich gleich mehrere Staatenlenker gegen
die Nominierung von Manfred Weber zum Kommissionspräsidenten
ausgesprochen. Einer wurde sogar persönlich.
Luxemburgs Premier Xavier Bettel eröffnete
die Attacken auf den selbst in Deutschland kaum bekannten Kandidaten.
“Meine Wähler haben keine Ahnung, wer Spitzenkandidat ist”, sagte er.
Das
Spitzenkandidaten-Prinzip wäre nur sinnvoll, wenn die Politiker in
allen Staaten der EU antreten würden. Dies ist jedoch nicht der Fall, da
es keine EU-weite Listen gibt. “Jetzt sind es nur Namen“, bedauerte Bettel.
Ähnlich äußerte sich die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite.
Dass das Europarlament versuche, den EU-Kommissionschef zu bestimmen,
sei „ein bisschen außerhalb der demokratischen Prozeduren und Verträge.”
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron
bekräftigte seinen Widerstand gegen die Spitzenkandidaten im
Allgemeinen. Er fühle sich an das Auswahl-Verfahren nicht gebunden,
betonte er nach Ende des Gipfels.
Die europäischen
Parteienfamilien seien nicht demokratisch legitimiert, fügte er hinzu –
eine klare Spitze gegen CDU und CSU, die Webers EVP-Bündnis dominieren.
Der griechische Premier Alexis Tsipras
wurde sogar persönlich. Europa brauche einen Kommissionspräsidenten,
“der gegen Neo-Liberalismus, gegen Sparkurs”
..sei und sich den
Fremdenfeinden entgegenstelle, sagte der Links-Politiker.
“Dieser
Präsident ist nicht Manfred Weber.”
Nun rächt es sich, dass der
CSU-Mann seinen Wahlkampf ausgerechnet in Athen eröffnet hat – und
ausgerechnet mit Attacken auf Tsipras. Ach ja, Viktor Orban hat sich auch gegen ihn ausgesprochen…
Siehe auch
ENDE
