Wie passt der EU Verein ins heute gerade ankommende Paradigma...
ich sage es euch
GAR NICHT MEHR
- in dieser Form zumindest.
Es ist ein unnötig aufgeblähter Beamtenapparat der neuerdings auch dilettantisch geführt wird und von NWO Größen im Hintergrund gelenkt, .. derzeit nichts mehr zustande bringen kann. Wann überhaupt..
Wie auch:
OHNE MOOS NIX LOS.
Der Portugiese M. Centeno will nicht mehr den Club der
Euro-Finanzminister leiten, der Brite B. Johnson bekommt doch noch
seinen EU-Gipfel – und US-Präsident D. Trump attackiert den
Internationalen Strafgerichtshof:
Die Watchlist EUropa
vom 12. Juni
2020.
Die Eurogruppe braucht einen neuen Chef. Der
Portugiese Mario Centeno, der den mächtigen Club der 19 Finanzminister
der Eurozone bisher führte, will nicht weitermachen. “Mein Mandat endet
am 12. Juli. Von diesem Tag an wird es einen neuen Präsidenten der
Eurogruppe geben“, sagte Centeno bei einer Videokonferenz mit seinem
Amtskollegen in Brüssel.
Allerdings würden es viele in Brüssel lieber sehen, wenn die Gruppe künftig nicht mehr in „Teilzeit“ von einem nationalen Politiker, sonder von einem hauptamtlichen Präsidenten geführt würde.
Centeno war erst seit Dezember 2017 auf dem Posten, der im EU-Vertrag ebenso wenig vorgesehen ist wie die Eurogruppe selbst. Es handelt sich um ein informelles Gremium, in dem traditionell die Deutschen den Ton angeben.
Der undogmatische Portugiese hatte es von Anfang an schwer, da er nicht auf einer Linie mit dem erzkonservativen Bundesfinanzministerium in Berlin lag.
Zuletzt hatten sich die Beziehungen zwar etwas entspannt. Denn Berlin hat seinen harten Sparkurs aufgegeben und ist auf eine antizyklische Fiskalpolitik eingeschwenkt, die plötzlich sogar die Aufnahme von EU-Schulden möglich machen soll.
Doch zuvor hatte sich Centeno in monatelangen Verhandlungen über ein neues Eurobudget verschlissen, das am Ende mangels Masse komplett gestrichen wurde.
Auch der Streit über ein 540 Milliarden Euro schweres Rettungspaket gegen die Coronakrise hat Spuren hinterlassen. Im Frühjahr standen die von der Krise besonders getroffenen Südländer Italien, Spanien und Frankreich gegen Deutschland, die Niederlande und andere Hardliner in der Eurogruppe.
Keine Lorbeeren
Der Konflikt um finanzielle Solidarität und „Coronabonds“ riß tiefe Gräben auf.
Immerhin brachte Centeno eine schnelle Einigung zustande. Sie sieht unter anderem vor, dass der Euro-Rettungsfonds ESM erstmals Kredite ohne strikte Auflagen vergeben kann. Dafür hatte sich der unabhängige Ökonom, der den portugiesischen Sozialisten nahesteht, stark gemacht.
Die Lorbeeren konnte er allerdings nicht mehr einfahren. Italien erklärte, dass es keine ESM-Kredite beantragen wolle.
Das Beste wäre es, den Club aufzulösenSein Nachfolger muß sich nun um den 750 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds kümmern, den die EU-Kommission vorgeschlagen hat. Damit beginne „ein neuer Zyklus für die Eurogruppe“, sagte Centeno.
Besser wäre es allerdings, den Club in der bestehenden Form aufzulösen. Er hat sich als reformunfähig erwiesen – und vor allem als undemokratisch. Eine neue Eurogruppe müßte dem Europaparlament rechenschaftspflicht sein, mindestens…
Siehe auch “Recovery-Plan: Der Lack bröckelt schon (II)”
______
Ende
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Nehmt im Auflösungsprozess gleich die ganze UNO mit,
NEUES schadet NIE. Weg mit dem Freimaurerstadl.