Versteht `MUTTI´ was von demokratischen Werten und Sicherheitsbedenken der Menschen..?

Spectator November 2016

„Demokratische Werte und Sicherheit“

Die US Wahl ist vorbei, doch danach werden seltsame Stellungnahmen abgegeben. Eine davon soll näher beleuchtet werden, jene der deutschen Bundeskanzlerin, die sich oft als Sprachrohr der EU sieht.

Man mag zur Wahl des neuen US Präsidenten persönlich stehen wie man will, doch man sollte auf dem Boden der Realität bleiben. Den scheinen manche Politiker verlassen zu haben oder sie wollen uns ein U für ein X vormachen. Mitunter habe ich den Eindruck, es gilt das Letztere.

Eine Gratulation mit Vorbehalten

Was ich meine? Nun gut, nach der US Präsidentenwahl hat die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, dem Wahlsieger Donald Trump gratuliert. Dabei hat sie penibel die Grundlagen der Zusammenarbeit mit dem demnächst mächtigsten Mann der Welt aufgezählt. Deutschland und Amerika seien durch Werte verbunden, sagte Merkel in Berlin. Sie nannte Demokratie, Freiheit, den Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung. Auf der Basis dieser Werte biete sie dem künftigen Präsidenten Trump eine enge Zusammenarbeit an, sagte die Kanzlerin. „Die Partnerschaft mit den USA ist und bleibt ein Grundstein der deutschen Außenpolitik, damit wir die großen Herausforderungen unserer Zeit bewältigen können.“ Die Kanzlerin nannte „das Streben nach wirtschaftlichem und sozialem Wohlergehen, das Bemühen um eine vorausschauende Klimapolitik, den Kampf gegen Terrorismus, Armut, Hunger und Krankheiten, den Einsatz für Frieden und Freiheit“ als Wertmaßstab.

Wunderbar, meine ich, diesen Ausführungen können wir doch alle vorbehaltlos zustimmen. Angela Merkel setzt bei ihren Worten voraus, dass diese Werte und die Basis der Zusammenarbeit mit den USA bis jetzt vorhanden seien, denn sonst würde sie Donald Trump nicht auf deren Einhaltung ansprechen. Doch wie steht es in Wirklichkeit in den USA um diese Werte?

Eine Demokratie wie sie die US Gründungsväter wollten?

Ist die amerikanische Demokratie so wie sie sich alle Demokraten dieser Welt wünschen? Gibt es nicht eine Unzahl von Amerikanern, die zutiefst die derzeitigen Defizite „ihrer“ Demokratie beklagen? Einer Demokratie, die sich heute von den Vorstellungen der amerikanischen Gründerväter und der US Verfassung wesentlich unterscheidet?

Die Vereinigten Staaten leben nach 15 Jahren immer noch unter dem Regime des USA Patriot Act. Dieser Text hebt die durch die "Bill Of Rights" garantierten verfassungsrechtlichen Grenzen auf - das heißt, die ersten 10 Paragraphen der Verfassung,- für alle Initiativen des Staates zur Bekämpfung des Terrorismus. Es ist das Prinzip des permanenten Ausnahmezustandes.

US Bürger können nun ohne zeitliche Begrenzung eingesperrt werden, ohne dass ihr Fall einem Gericht vorgelegt wurde. Menschen können gefoltert werden, um Geständnisse zu erzielen. Ohne richterlichen Beschluss können Amerikaner und Washingtons engste Verbündete willkürlich ausgespäht werden. Die Exekutive hat das Recht, amerikanische Bürger ohne rechtstaatliches Verfahren zu ermorden. Sind wir mit all diesem und der Todesstrafe, den Morden mit Hilfe von „Drohnen“ auf derselben Seite des Rechts?

Und wie steht es mit der Würde des Menschen in den USA, etwa bei der Behandlung der schwarzen Bevölkerung durch die Polizei?

Ich glaube, dass nach fünfzehn Jahren dieser Praktiken es für die Vereinigten Staaten technisch nicht mehr möglich ist, sich als "Rechtsstaat", in dem Menschen- und Bürgerrechte gelten, darzustellen.

Eine neue Form der Gewaltenteilung?

Die große institutionelle Neuerung seit 2001 (9/11) ist die neue Deutung der Gewaltenteilung. Bis dahin galt laut Montesquieu, dass sie ein Gleichgewicht zwischen der Exekutive, der Legislative und der Judikative erlaubt, die für das Funktionieren und die Bewahrung der Demokratie unverzichtbar ist. Heute jedoch bedeutet die Gewaltenteilung, dass die Legislative und die Judikative nicht mehr die Fähigkeit haben, die Exekutive (die Regierung) zu kontrollieren. Eine der Folgen daraus war das Faktum, dass der Kongress die Bedingungen der Vorfälle vom 11. September 2001 nicht diskutieren durfte. Das wäre so ähnlich, als dürfte unser Parlament nicht über die ALPE-ADRIA-Banken-Pleite debattieren. Ist das die Vorstellung einer Demokratie, wie wir sie haben wollen und wie sie in den USA bleiben soll? Meint das Frau Merkel wirklich so?

Dient das Völkerrecht nur dem eigenen Nutzen?

Und wie haben es die USA mit dem Völkerrecht bisher gehalten? Galt und gilt es nur dann, wenn es zum Nutzen ihrer nationalen Interessen ist? Sind daher die völkerrechtswidrigen „Regime changes“ oder auf Deutsch die von außen gesteuerten zahlreichen Putsche gegen demokratisch legitimierte Regierungen (von Iran 1953 bis Syrien seit 2011) „legitimiert“? Und werden sie deshalb von Frau Merkel als Beispiele für eine gute Zusammenarbeit mit den USA und für die Erhaltung des Friedens und der Sicherheit akzeptiert?

Sind Terroristen/Dschihadisten die Partner?

Und wie steht es mit der Zusammenarbeit der USA/NATO und den Terroristen/Dschihadisten im Nahen Osten? Weiß Frau Merkel nicht vom Verhalten des US General Carter HAM, dem damaligen Kommandanten des US AFRI COM, der es im Jahr 2011 abgelehnt hat mit der Terrorgruppe al-Kaida zusammenzuarbeiten? Oder von US General Michael T. Flynn, dem Kommandanten der Defense Security Agency (US Verteidigungs-Sicherheits-Agentur), der sich weigerte, die Schaffung des „Islamischen Staates“ (IS) zu unterstützen, und der deswegen im Jahr 2014 zum Rücktritt gezwungen wurde? Belegen nicht die zahlreichen offengelegten US Geheimdepeschen aus Wiki Leaks von der Unterstützung der Terroristen/Dschihadisten durch die USA und ihre Verbündeten, einschließlich Deutschland? Ist das der „Kampf gegen den Terror“? Ist das der „Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen“, wenn mit Verbrechern zusammen gearbeitet wird? Mit Mördern, Vergewaltigern, Geiselnehmern, um nur einige Schandtaten der Terroristen zu nennen - wie al- Kaida und al-Nusra oder wie immer diese Banditen sich nennen, um den demokratisch gewählten Präsidenten von Syrien zu stürzen?

Partner mit „Zwang“?

Und wie sieht Frau Merkel den US Zwang für die EU zu Wirtschafts- und anderen Sanktionen gegenüber Europa? Dass der US Vizepräsident Jo Biden öffentlich dies bekannt gegeben hat („Wir mussten die Europäer zu den Sanktionen treiben“) dürfte noch in Erinnerung sein. Und dass die USA und mit ihr Grossbritannien die Welt und auch die höchsten Repräsentanten der US -Partner abhört, hat doch Frau Merkel höchstpersönlich erlebt. Ist das die erlebte sowie erwünschte und angestrebte „Partnerschaft“?

Atomwaffen als präemptive Erstschlagswaffen

Wir wissen, dass Atomwaffen seit ihrer Existenz als „diplomatische Waffen“ gelten, weil deren Einsatz gegen andere Nuklearmächte das Ende der Welt bedeuten würde. Doch haben wir vergessen, dass es die US Regierung unter George W. Bush war, die Atomwaffen in den Rang präemptiver (präventiver) Erstschlagskapazitäten erhob und die damit jegliche Beschränkung zerstörte, denen der Einsatz von Atomwaffen bisher unterlegen war?

Auch der ABM-Vertrag (Vertrag über das Verbot von der Aufstellung von Raketenabwehrsystemen) aus 1972 wurde im Jahr 2002 von den USA (George W. Bush) gekündigt, um eine eigenes neues Raketenabwehrsystem (gegen Russland gerichtet?) aufzustellen.

Und das soll so bleiben? Sieht so die Vorstellung von Demokratie sowie von Friedens- und Freiheitskooperation mit den USA der Frau Merkel aus, die sie von Donald Trump erwartet? Benötigt die Welt nicht viel mehr Verhandlungen und maximale Beschränkungen im atomaren Bereich? Und Europa eine Befreiung aus der US Hegemonie? Und die USA eine Rückkehr zur echten Demokratie zur Einhaltung des Völkerrechts?

Von einer angeblich souverän handelnden Politikerin hätte ich mir eine klare Sicht der Dinge und entsprechende Aussagen dazu erwartet und keine versteckte Klage über den unerwarteten Verlust.

Spectator

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Nur her damit > mit solchen Artikeln die genau zu meinem gesamten Themenkomplex passen. Ihr wisst die Emailadressen des Vereines.

Wenn man sich die Diskussionen der letzten Tage zur Trump- Wahlthematik im TV etc. anschaut, die eigentlich NIE die wirklichen Problematiken dahinter beleuchten, bemerkt man,  dass es hier vermutlich wieder mal  eine eigene Agenda/Strategie zur Verblödung des Volkes gibt. 

Keiner spricht z.B. in einem seiner ersten Sätze die Wahrheit aus,
mit den Worten ...

Hillary Clinton will/wollte nur Krieg (sie war schon immer kriegerisch unterwegs), das ist nichts Neues,   & Donald Trump will keinen Krieg mit Putins Russland. 

>>> .....................................

Nur das hat uns vorerst zu interessieren hier in Europa. 

Keine anderen Schein-Geplänkel.

>>> ..................................... 

Wollen wir den Krieg laut Nato oder wollen wir ihn nicht.
Wenn Trump die Nato auflösen will - dann nur zu...

>>> ..................................... 

Denn wenn im Ernstfall die Bomben auf unsere Köpfe fliegen, oder verstrahlte Munition von den Kriegsparteien eingesetzt werden,  werden wir Menschen  unsere Erde und Häuser hier in Europa zumindest nie wieder so hinbringen wie wir es mit viel Mühe nach dem II. Weltkrieg schafften. 

Viele von uns sind nicht mehr da > ermordet, vergewaltigt, Grüppel oder zumindest psychisch schwer verletzt worden.

Über dass und ähnliche Themen spricht die sogenannte

> ACH SO EHRLICHE PRESSE < nicht an. 

Diese Leute sind in meinen Augen durchwegs erbärmlich oder grässlich dumm. Sie wollen nicht verstehen warum den Menschen hier in Europa der Schuh  drückt. 

FRIEDEN ist das wichtigste auf dieser Erde zu schaffen 
- alles andere kommt danach!

Die USA muss einsehen das jetzt endgültig  Frieden in der Welt einkehren muss. Dieses Verständnis gilt umso mehr auch für die Roten Schilder Familie und die restlichen europäischen Illuminaten Familien - auch wenn sie 100e Jahre Kriegstreiberpolitik mit Gewinnen in ihre Taschen streiften.

Hierzu zählen auch einige Von & Zu Familien, die gerne in den Boulwardeblättern am Badestrand reüssieren...

Natürlich auch das ausgeflippte weltweite  Bankenkartell

Wenn da nicht umgedacht wird...

werden sie step by step von den aufgewachten Menschen zukünftig eben eliminiert werden. 

Gewinnen tun sie das Spiel mit der Unterdrückung nicht mehr.

Wir kommen in ein anderes Wissenszeitalter - es hat bereits seit 2012 so richtig angefangen.

Wenn die deutsche `Mutti Kanzlerin´ diese Kriegsbedrohungen in ihrem Land  ebenfalls komischerweise nicht anspricht,  muss man sich fragen,  ob sie dort noch am richtigen Platz ist.

Das gilt aber für nahezu alle  Polit-Größen Europas. Sie vermeiden die wahre Problematik in ihrer dümmlichen Pussi Pussi  Liebe zu den bislang angelsächsischen Kriegstreibern,  wie den  Büschen,  Clintons,  ich meine die  Scull & Knochen ILLUS.

 

Und Frankreichs Präsidenten sind in ihrer eigenartigen Präpotenz  und Kriegstreiber-Mentalität vergangener Jahre  extra dazu zu erwähnen. Sie sollten sich lieber um die Gehälter ihrer Beamten kümmern als die schwer erarbeiteten Gelder in die Rüstungen zu investieren  mit denen dann Menschen (Drohnen - Bombenkriege) grässlichst ermordert werden. 

Die UNO ist ein fürchterlicher Freimaurer Stadl der abhängig von Gehaltszahlungen nichts bis wenig zustande bringt. 
Was der Neue `Österreich Sozialisten Vernaderer Guterres´ ändern will sei dahingestellt.

Solange diese Leute alle  am Ruder sind wird es keine gewollte Änderung Richtung Frieden in Europa geben,  nur zunehmend  Angst in allen Gassen,  Kontrolle und Unterdrückung. 

Auch das Demonstrieren auf der Strasse halte ich nicht mehr für sonderlich effektiv - das war einmal...

Wenn 90 % der Menschen von wenigen % Prozent ehrlich meinende Aufklärern aufgeweckt werden, verschwinden diese alternden Systeme  

`Teile & Hersche Eliten auf Teufel komm raus´

sofort aus unserem Leben.

Wir haben es in der Hand!

lg wolf