ÖVP-Chef und Vizekanzler
Reinhold Mitterlehner hat heute in einer Pressekonferenz seinen
Rücktritt bekannt gegeben - und damit tagelangen Spekulationen ein Ende
bereitet.
Viel war spekuliert worden - dann kam die Ankündigung
einer "persönlichen Erklärung" von ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold
Mitterlehner am Mittwochmittag kurzfristig - und überraschend.
Reinhold Mitterlehner: "Ich finde, es ist genug"
Mitterlehner kündigte seinen Rücktritt an - sowohl vom Parteivorsitz als auch von seinen Funktionen als Vizekanzler, Wirtschafts- und Wissenschaftsminister.
Das erklärte Reinhold Mitterlehner in einer Pressekonferenz in der ÖVP-Zentrale in der Lichtenfelsgasse mit den Worten: "Ich finde, es ist genug."
Mitterlehner ist der vierte ÖVP-Obmann innerhalb von zehn Jahren, der vorzeitig den Hut nimmt. "Es kann jeder seine eigenen Schlüsse daraus ziehen, wieso das so ist", erklärte er.
Reinhold Mitterlehner: "Bin kein Platzhalter"
Er sei "kein Platzhalter" und ziehe die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Monate und vor allem Tage, erklärte Mitterlehner. Er habe "keinen Sinn" mehr gesehen in den "Inszenierungen auf der einen Seite", Stichwort "Plan A", und in gegenseitigen Provokationen auf der anderen Seite.
Kritik an ORF und Armin Wolf
In den vergangenen Tagen habe er "viel nachgedacht", sagte Mitterlehner. auch habe er die Situation am Dienstagabend mit seiner Familie besprochen.Das letzte "Mosaiksteinchen" für seine Entscheidung habe eine ORF-Berichterstattung von Dienstagabend ausgemacht, konkret die Anmoderation der ZIB2 durch Armin Wolf mit den Worten: "Django, die Totengräber warten schon".
Das sei nicht mehr "pointiert" gewesen, sondern "schlicht fehl am Platz". Zu seinem "Selbstschutz" und dem der eigenen Familie ziehe er nun die Konsequenzen.
Übergabe an Sebastian Kurz?
Mitterlehners Rücktritt heizt die Spekulationen über Neuwahlen an. Einen Parteivorstand soll es voraussichtlich am Wochenende geben. Als Vizekanzler und Minister will er mit 15. Mai gehen.
Zuletzt war öffentlich über Mitterlehners Rücktritt spekuliert worden. Nachfragen in diese Richtung wurden von der ÖVP nicht beantwortet.
Als logischer Nachfolger gilt Außen- und Integrationsminister Sebastian Kurz, der allerdings zuletzt erklärt hatte, die Partei zum derzeitigen Zeitpunkt nicht übernehmen zu wollen.
Christian Kern tritt ebenfalls vor die Presse
Bundeskanzler Christian Kern kündigte nach dem Rücktritt Mitterlehners eine Stellungnahme für 13.30 an. (APA/af)
