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Aufstand gegen Macron – wegen Mercosur
Ereilt den Mercosur-Deal dasselbe Schicksal wie TTIP? In Frankreich formiert sich massiver Widerstand gegen das geplante Freihandelsabkommen, er könnte auch Präsident Macron gefährlich werden.
Der Deal war am vergangenen Freitag bekannt gegeben worden – fünf Wochen nach der Europawahl und noch vor der Ernennung der neuen Kommissionschefin. Jean-Claude Juncker wollte (mal wieder) vollendete Tatsachen schaffen.
Macron hatte schon während der Verhandlungen Bedenken angemeldet, war jedoch übergangen worden. Wie neuerdings in der Handelspolitik üblich, setzte sich Kanzlerin Angela Merkel durch. Sie ist eben die größte Merkantilistin und erwartet die größten Profite.
In Frankreich regt sich nun Widerstand. Und zwar nicht nur von den üblichen Verdächtigen – Landwirten und Umweltschützern. Sondern auch von Abgeordneten der Regierungspartei LREM.
Nach der Nationalversammlung hat die Protestwelle nun auch den Senat erreicht.
Macron habe sich für ein Europa eingesetzt, das schützt (“L’Europe qui protege”), hieß es – und nun geschehe das Gegenteil. Ein Senator sprach von einem “vergifteten Geschenk” einer “scheidenden Kommission”. Dieses Vorgehen sei schockierend.
Die französische Regierung ist in der Defensive – und hat schon klar gemacht, dass das Abkommen in der aktuellen Fassung nicht zustimmungsfähig sei.
Der Mercosur-Deal muß von allen 28 EU-Staaten gebilligt werden, auch etliche regionale Parlamente müssen zustimmen.
Die Stimmung ist ähnlich aufgeheizt wie bei TTIP und CETA – nur dass diesmal nicht die Deutschen auf die Barrikaden gehen, sondern die Franzosen. Und die können bekanntlich besonders hartnäckig sein.
Schon jetzt hat Macron Probleme wegen der geplanten Privatisierung der Pariser Flughäfen.
Einen Aufstand wegen bzw. Mercosur kann er gewiß nicht gebrauchen…
ENDE