Wie 
Trump zwingt diese
Kriegstreiber-Figur als Vize aus der Obumbu Ära sich in den MMedien zu outen... ich kann nur lachen.
Wer wem eine Grube gräbt
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Jahr des Bumerangs: Joe Biden
Das Strampeln der „alten Garde“ um die Meinungshoheit …
In Ermangelung hilfreicher Ergebnisse der fast drei Jahre langen Ermittlungen Robert Muellers als Sonderermittler des US-Justizministeriums, um etwaige “Absprachen mit Russland“ durch die Trump-Wahlkampagne im Jahr 2016 nachzuweisen, bemühen sich die politischen Gegner Donald Trumps weiterhin um seine Amtsenthebung.
Die Spottdrosseln stützen sich dabei auf die führenden Demokraten im Kongress, wie Nancy Pelosi, Jerry Nadler, Elijah Cummings und Adam Schiff, wie auch weiterhin auf angebliche, bisher unentdeckte “Absprachen mit Russland“, welche Herr Mueller und seiner ausschließlich aus Demokraten bestehenden Ermittlermannschaft entgangen sein müssten.
Doch worum geht
es diesmal wirklich?
Am 25. Juli 2019 gab es ein Telefonat zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj, Komödiant, politischer Quereinsteiger und seit 20. Mai 2019 Präsident der Ukraine. Im August 2019 wurde eine interne Beschwerde durch einen anonymen “Whistleblower“ aus dem US-Geheimdienstapparat eingereicht, in welcher es heißen soll, dass Donald Trump dem ukrainischen Präsidenten ein alarmierendes “Versprechen“ gegeben habe.
Weitere Einzelheiten werden bisher zurückgehalten und auch die Demokraten stochern diesbezüglich wohl im Nebel, denn vergangenen Donnerstag wurde der Generalinspekteur der US-Geheimdienste, Michael Atkinson, hinter verschlossenen Türen von Mitgliedern des Geheimdienstausschusses des Kongresses befragt und verweigerte die Preisgabe von Einzelheiten über die Beschwerde, da er “nicht befugt“ dazu sei.
In besagtem Telefonat soll, wie berichtet wurde, der US-Präsident Herrn Selenskyj “acht Mal“ gedrängt haben, mit Rudi Giuliani, Herrn Trumps persönlichem Anwalt und aktive Mediengestalt, bezüglich Aktivitäten Hunter Bidens, Joe Bidens Sohn, in der Ukraine zusammenzuarbeiten. Herr Giuliani hatte bereits im Mai eine Reise zu Gesprächen mit ukrainischen Ermittlern geplant, welche jedoch bekannt und in der Folge aufgrund öffentlichen Drucks abgesagt wurde.
Weiter wurde berichtet, Donald Trump habe militärische Unterstützung in Höhe von $ 400 Millionen an die Ukraine auf Eis gelegt, bevor er mit Herrn Selenskyj telefoniert habe. Die Trump-Administration hielt dagegen, dass der US-Präsident “die Unterstützung verzögert hat, um zu eruieren“, auf welcher Seite Herr Selenskyj sich positioniere.
Herr Trump habe jedoch verneint, die Unterstützung als Druckmittel zur Wiederaufnahme von Ermittlungen gegen Hunter Bidens Machenschaften in der Ukraine eingesetzt zu haben.
In der vagen Hoffnung, nun endlich etwas gegen US-Präsident Donald Trump in der Hand zu haben, was die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens in die Wege leiten könnte, mühen sich die Spottdrosseln um die Darstellung dieser Theaterszene als einen der größten Skandale, seit der Watergate-Affaire um Präsident Nixon.
Doch selbst eine der führenden Drosseln, die Washington Post, erkennt die geringe Wahrscheinlichkeit der Durchsetzung einer Amtsenthebung, wobei die Hintergründe um die Geschäfte Hunter Bidens in der Zeit, als sein Vater Vizepräsident der USA war, wohlweislich unerwähnt bleiben.
Der Gegenschlag
Erwartungsgemäß wurden zwischenzeitlich alle maßgeblichen Figuren in Bewegung gesetzt, um einerseits die Vorwürfe gegen den US-Präsidenten zu entkräften und andererseits in die Offensive zu gehen. So fanden sich führende Köpfe der Trump-Seite auf verschiedenen Medienkanälen ein, um auf Aspekte der Szenerie aufmerksam zu machen, welche dem aufmerksamen Beobachter bereits seit Monaten bekannt sein sollten. [Hintergründe hier und hier]
Angeführt von Donald Trump, welcher bemerkenswerterweise ausdrücklich und öffentlich darauf hinweist, dass jedes seiner Telefonate, »mit meiner Genehmigung«, mitgehört wird und bei Gesprächen mit ausländischen Staatsführern auch jede Menge andere, wie deren jeweiligen Dienste, als Zuhörer zu erwarten seien. Er denke darüber nach, ob und wenn ja, in welcher Form eine Abschrift oder Inhalte des Gesprächs für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht würden, was jedoch dazu führen könne, dass künftig »ausländische Führer […] nicht offen sprechen« am Telefon mit ihm könnten.
US-Vizepräsident Mike Pence betonte im Gespräch mit Sean Hannity von Fox News, dass der Präsident letztlich zu entscheiden habe, ob er die Inhalte freigibt, doch:
»Dies wäre eine beispiellose Handlung. Es ist so wichtig, dass der Präsident der Vereinigten Staaten Gespräche mit Führern auf der Welt führen kann, welche freimütig sind, welche offen sind. Und dass Führer in Zukunft besorgt sein könnten, dass ein Gespräch mit dem Präsidenten seinen Weg in die Öffentlichkeit finden könnte, würde die Fähigkeit des Präsidenten untergraben, solche Diskussionen in der Zukunft zu führen.«
Auch US-Finanzminister Steve Mnuchin äußerte sich vor laufenden Kameras insofern, dass er es für einen “schrecklichen Präzedenzfall“ halte, sollte die Mitschrift des Telefonats zwischen Herrn Trump und Herrn Selenskyj veröffentlicht werden, da es die Frage in den Raum stellen würde, »weshalb Staatsführer dann miteinander sprechen wollen würden«.
Nachdem sich Rudi Giuliani mit “Fredo“ Chris Cuomo auf CNN einen recht angeregten und sehenswerten Schlagabtausch über die Gesamtsituation geliefert hatte (bei welchem überdeutlich die italienischen Wurzeln der beiden durchkamen), stellte sich US-Außenminister Mike Pompeo offen an Herrn Giulianis Seite und sagte im Gespräch mit Margaret Brennan von CBS in ihrer Sendung “Face the Nation“:
»Wenn es durch den Vizepräsidenten Einmischungen in die Wahl [2016] gegeben hat, dann denke ich, das amerikanische Volk verdient es dies zu wissen. Wir wissen, dass es Einmischungen in die Wahl 2016 gegeben hat und sollte es der Fall sein, dass da etwas mit dem Präsidenten oder seiner Familie vor sich ging, was einen Interessenkonflikt verursacht hat und Vizepräsident Biden sich auf eine Weise verhalten hat, wie es unvereinbar mit der Art ist, in welcher Führer zu handeln haben, dann verdient das amerikanische Volk dies zu wissen.«
Medien drehen sich
Mittlerweile haben sich zumindest Teile des Spottdrosselschwarms dem von der Trump-Administration aufgezwungenen Narrativ gebeugt und beginnen über die Zusammenhänge der Machenschaften des ehemaligen US-Vizepräsidenten Joe Biden zu berichten.
Es wird hinterfragt, ob Hunter Biden von der privilegierten Position seines Vaters finanziell “profitiert“ habe, wie auch über seine Anstellung bei Burisma im Anschluss an Joe Bidens Besuch zur Bekämpfung von “Korruption“ in der Ukraine.
Sohnemanns Kokainproblem wird angesprochen, wie auch seine profitablen “Geschäften“ in China im Anschluss an einen gemeinsamen Besuch mit seinem Vater in Beijing und der folglichen Gründung eines Investmentfonds in China nur zwei Wochen später.
Joe
Biden verweigerte an dieser Stelle jeden Kommentar:
Selbst auf Seiten der Demokratischen Partei werden nunmehr Forderungen nach Aufklärung der Hintergründe laut und auf CNN wurde öffentlich eingestanden, dass Joe Biden von den Geschäften seines Sohnes gewusst haben musste, wohingegen der ehemalige Vizepräsident vor laufenden Kameras behauptete, er habe »nie mit meinem Sohn über Geschäfte in Übersee gesprochen« und recht aggressiv die Frage stellte:
»Warum ist er am Telefon mit einem ausländischen Führer [und] versucht diesen ausländischen Führer einzuschüchtern?«
Dass er selbst bei einer Gesprächsrunde
beim Council on Foreign Relations vor laufenden Kameras damit prahlte,
wie er den gegen Burisma ermittelnden Oberstaatsanwalt der Ukraine
mittels der Drohung gefeuert bekommen hatte, Bankgarantien der USA in
Milliardenhöhe gegenüber der Ukraine einzubehalten, scheint ihm in dem
Zusammenhang wohl entfallen zu sein:
pic.twitter.com/BCxMPNHCmT
— Team Trump (@TeamTrump) September 22, 2019
https://platform.twitter.com/widgets.js
US-Präsident Donald Trump wies vor der versammelten Presse offen darauf hin, dass Joe Biden »eine Menge Probleme« habe und der republikanische Oppositionsführer im Geheimdienstausschuss des US-Kongresses, Devin Nunes, erweitert diese Aussage um die Einschätzung, dass »dies vermutlich das Ende seiner Kampagne« [Joe Bidens Bewerbung als Präsidentschaftskandidat der Demokraten für 2020] bedeute und ferner, dass dieses Kapitel des Theaterstücks mehr zur Wiederwahl Donald Trumps beitragen als das Gegenteil bewirken werde.
(Im Weiteren geht Herr Nunes auch auf den derzeitigen Stand um den Missbrauch des FISA-Gerichts und Forderungen nach Verhaftungen ein.)
Betrachtung
Den derzeit noch führenden Präsidentschaftskandidaten der US-Demokraten, Joe Biden, scheint seine Vergangenheit einzuholen – in diesem Fall seine Handlungen als Vizepräsident unter Barack Obama. Die leidlichen Bemühungen der “alten Garde“, US-Präsident Donald Trump aus dem Amt zu entfernen, prallen einmal mehr ab und werfen stattdessen ein grelles Licht auf die Machenschaften der politischen Gegner.
Das augenscheinliche Theater auf diesem Teil der politischen US-Bühne wurde durch einen “Whistleblower“ verursacht und auch wenn zwischenzeitlich der Verdacht im Raum stand, dass es sich dabei um die ehemalige Vizedirektorin der Nationalen Geheimdienste, Sue Gordon, gehandelt haben könnte (der Beitrag wurde leider entfernt), mag der Gedanke, dass es sich dabei um ein von der Trump-Administration selbst gezielt angestoßenes Narrativ handeln könnte, um die politischen Gegner und ihre verbündeten Spottdrosseln aus der Reserve zu locken, durchaus an Reiz gewinnen.
In jedem Fall ist deutlich zu beobachten, dass der “alten Garde“ einmal mehr (gekonnt? gewollt?) ein Themenbereich aufgezwungen wurde, welcher die Bemühungen zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens eher torpedieren, als dass sie haltbare Gründe für selbiges liefern.
Weiter zeigt es den durchaus verzweifelten
Stand der Trump-Gegnerschaft und deren sehr begrenzte Mittel, welche
überhaupt noch irgendetwas in Bewegung zu setzen vermögen.
Das Schmierentheater wird in diesem Fall mit hoher Wahrscheinlichkeit zur Folge haben, dass Joe Biden sich aus dem Kandidatenrennen verabschieden muss. Ob es darüber hinaus zu juristischen Schritten gegen ihn kommen wird, ist derzeit fraglich.
Doch mit der Herausnahme der vermeintlichen Frontfigur aus dem Kandidaturdebakel der US-Demokraten wird ein Machtwechsel im Jahre 2020 in Washington D.C. zunehmend unwahrscheinlicher, denn jeder der noch halbwegs ernstzunehmenden anderen Kandidaten hat seine eigenen “Leichen im Keller“ und sind ein gefundenes Fressen in der öffentlichen Diskussion um die Führung des Landes.
“2019 – Das Jahr des Bumerangs.“
(“Q“-Eintrag Nr. 3473 )
(“Q“-Eintrag Nr. 3473 )
Alles läuft nach Plan …
Der Nachtwächter
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ENDE