Eine Woche vor dem nächsten EU-Gipfel treffen sich die EU-Spitzen zu einem Videogespräch mit dem türkischen Sultan Erdogan. Der schickt sich gerade an, die pro-kurdische Oppositionspartei HDP verbieten zu lassen. Dennoch will die EU die Zusammenarbeit ausweiten.
Ratspräsident Michel und Kommissionschefin von der Leyen halten am Freitag einen Mini-Gipfel mit Erdogan ab. Dies kündigte von der Leyens Sprecher an. Eine Erklärung zum drohenden HDP-Verbot hatte er nicht parat. Die soll später folgen.
Das ist typisch für die Stimmung in Brüssel. Hier wird alles getan, um Erdogan zu hofieren und den Weg für Beschlüsse beim EU-Gipfel der kommenden Woche zu ebnen. Dort soll das Verhältnis zur Türkei neu bewertet werden – natürlich im deutschen Sinne.
Kanzlerin Merkel und Außenminister Maas werben seit Wochen für eine “positive Agenda”. Sie sieht nicht nur eine Fortsetzung des umstrittenen Flüchtlingsdeals vor, sondern auch neue Handels- und Reiseerleichterungen, etwa über eine “Modernisierung” der Zollunion.
Nun wird es konkret. Dass auch von der Leyen mit Erdogan spricht, zeigt, dass man in die Details gehen will. Mein Tipp: Erdogan bekommt noch mehr Geld für “seine” syrischen Flüchtlinge (die er von der Weiterreise nach Deutschland abhält) und andere Zückerchen.
Von Sanktionen hingegen wird keine Rede sein – oder? Dabei ist die Lage in der Türkei mindestens so ernst wie in Russland, wenn nicht noch schlimmer…
Siehe auch “Borrell will neuen Türkei-Deal”
P.S. “Die zweitgrößte Oppositionspartei des Landes zu verbieten, würde die Rechte von Millionen Wählern in der Türkei verletzen”, teilten der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und EU-Kommissar Oliver Varhelyi am Donnerstag mit. Von Sanktionen oder anderen Konsequenzen sprachen sie nicht.
Es ist sinnlos, ja hoffnungslos immer und immer wieder die Außenpolitik, ... die bei der E_U eigentlich keine ist ... , ... nie eine war ..., aufzuzeigen. Sie sind dort in Brüssel nach alten Mustern orientiert - cabal (deep state-mäßig zum Teil) - aufgestellt , sie sind stur interessiert weiter in Jesuiten-Manier zu spalten und wenn möglich K(rieg)e, oder Auseinandersetzungen anzuheizen, die dann die USA oder ihre NATO vasallengetreuen Haus und Hof Gardisten führen kann. Sie gehören in meinen Augen zur selben Politklasse wie die alten Cabalen USA Politiker, die alle Kriege der letzten Jahre einleiteten, umsetzten ... Wie unter dem `Friedensnobelpreisträger´ O_bama, die pädo- C_linton`s und die nachweislichen Verbrecher- B_ushes... so geschehen.
In den USA erkennen das schon um die 86 % der Menschen und in Europa erkennen es etwas mehr als die Hälfte der Menschen - informiert, aufgewacht, und immer mehr kommen täglich dazu, situationsbedingt... (wegen der MMedien und Alt Politiker etwas gebremst) stark ansteigend.
... 3x darf man raten wohin ich tendiere....
Sicherlich nicht in die alte Ära konträrer Geopolitik wie z.B. die des möchtegern Sultan ERDO.. wo die E_U sich gegenseitig mit ihm elitär vereint die Bälle zuspielen; explizieht auf Kosten der Europäer. Anscheined kann nur Putin diesen Erdogan zähmen, aber nicht eine in Wahrheit schwache E_U Außenpolitik.
E-U Verein..
Sie sind in allen Bereichen schwach, nur nicht in den Bereichen: "wie kann man den noch arbeitenden Menschen mehr Geld aus der Tasche ziehen".
Dieser Verein in seinen Wurzeln gegründet war wohl immer schon so geplant eine permanente Versagerinstitution zu sein. Sowas kann in Zukunft nicht mehr so weitergeführt werden. In Brüssel klappt eben fast gar nicht ... nicht mal der Zombieseuchen-Spritzen Einkauf mit ihrer brüderlichen Arzneimittel Industrie + gerechter Verteilung......
Entweder müsste man alle Alt-Cabalisten dort raus.. und dazu noch 2/3 aller Beamten - ins Abseits pensionieren, also `out sourcen ´..., nur dann könnten sie vielleicht als bessere
- Industriellenvereinigung Zentraleuropa´s
weiter arbeiten, oder sie sperren ihre diversen Paläste zu und vermieten sie weiter. Abgehen würde dieser Betrieb niemanden.
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Elvis-Four Songs from 06-27-1968 in enhanced sound
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