Beginnen wir den DAY AFTER MERKEL vorsichtig zu beleuchten, es wird nicht mehr lange dauern...
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Der große Knall ist ausgeblieben. Im Streit um die Flüchtlingspolitik
spielen CDU und CSU auf Zeit – nach dem EU-Gipfel Ende Juni will man
weitersehen. Doch das ist kein Sieg für die Kanzlerin – im Gegenteil: Es
wird höchste Zeit,
Europa ohne Merkel zu denken.
Wenn sich die Salvinis, Straches und andere Hardliner dieser Welt
nicht drängen (erpressen?) lassen und Merkel hinhalten, dann könnte sie
schon bald ihren Job verlieren. Dann müsste die EU ohne sie weiter
machen.
Wäre das wirklich so schlimm? Nein, denn Merkel steht nicht für eine
“europäische Lösung”.
Es geht ihr nicht mehr um das Schicksal von
Migranten – sondern nur noch darum, ihre Kanzlerschaft zu retten, schreibt SPON.
Auch die “europäische Lösung”, die sie auf dem Höhepunkt der
Flüchtlingskrise im Herbst 2015 suchte, war gar keine. Es war eine
deutsch-türkische Notlösung, die die EU abhängig von Sultan Erdogan
gemacht hat.
Kurz zuvor, im Sommer 2015, hätte Merkel die EU beinahe in eine
Existenzkrise gestürzt
– mit der Drohung, Griechenland aus dem Euro zu
werfen. Frankreich und Italien konnten dies gerade noch verhindern, in
letzter Minute.
Nicht verhindern ließ sich hingegen der Brexit im Juni 2016, für den
Merkels Missmanagement im Flüchtlingsdrama gewiß nicht die geringste
Schuld trägt. Auch der Bruch der Briten hat die EU nicht wirklich
vorangebracht.
Und dann wären da noch Macron und der Bundestags-Wahlkampf. Hat sich
Merkel da irgendwie als große Europäerin hervorgetan? Hat sie das
Schlimmste verhindert – oder den Erfolg der AfD überhaupt erst möglich
gemacht?
Hier geht es nicht darum, Merkels Sturz herbei- oder gar
schönzureden. Doch wir täten gut daran, Europapolitik auch mal ohne die
“ewige” Kanzlerin zu denken. Denn die Gleichung “Merkel = EU” geht schon
lange nicht mehr auf.
Und das “deutsche Europa” (U. Beck), für das die CDU-Chefin jahrelang
stand, steht von allen Seiten unter Druck. Deutschland wird bewundert,
die deutsche Dominanz wird gehasst.
Nur Merkel hat es nicht gemerkt…
Ende
