Der amerikanische Botschafter Grenell
macht sich unbeliebt in Deutschland. Er benehme sich “nicht wie ein
Diplomat, sondern wie ein rechtsextremer Kolonialoffizier”, schimpft
Ex-Kanzlerkandidat Schulz (SPD). Dabei trifft Grenell einen (wunden)
Punkt.
Denn es ist ja richtig, dass “die Konservativen”, wie er sie nennt, in ganz EUropa Rückenwind verspüren. Die neue rechtslastige Regierung in Italien ist nur die Spitze des wachsenden Eisbergs.
Auch in Polen, Ungarn und auf dem Balkan sind Populisten, Nationalisten und EU-Gegner auf dem Vormarsch. Sie geben sich als “Anti-System”-Parteien, wobei mit dem “System” die Eliten gemeint sind.
Bisher
waren die nationalen Eliten ein relativ stabiles Bündnis mit den
EU-Eliten eingegangen. Das ging so lange gut, wie die EU (fast) überall
für wachsenden Wohlstand, Frieden und Sicherheit sorgte.
Doch
seit den Finanz-, Euro- und Flüchtlingskrisen der letzten zehn Jahre
kann die EU nicht mehr “liefern”. Das europäische “System” wird vielfach
nicht mehr als Befreiung, sondern als Korsett empfunden.
Und so
lösen sich die nationalen Eliten von der EU, oder das Volk löst sich von
den nationalen Eliten. Mit Konservatismus hat das wenig zu tun, eher
schon mit Neoliberalismus und dem europäischen Demokratie-“Defizit”.
Bei
der Europawahl 2019 könnte die (leider verdiente) Quittung kommen.
Schon bei der letzten Wahl 2014 haben Populisten, Nationalisten und
EU-Gegner zugelegt, der “Spitzenkandidat” Schulz hat verloren.
Vielleicht
reagiert der SPD-Mann deshalb jetzt so heftig auf Grenell – dabei ist
der undiplomatische US-Diplomat doch nur ein Symptom, nicht die Ursache!
Wer sich (zu Recht) über ihn aufregt, sollte auch die EU-Politik
ändern…
…und endlich auch mal die USA vor Einmischung in die
inneren Angelegenheiten Deutschlands und EUropas warnen. Nicht nur
Russlands Putin fördert die “Konservativen”, sondern auch (und
zunehmend)
US-Präsident Trump…
Tagesdosis 6.6.2018 - Martin Schulz will Europa retten