Freitag, 23. August 2019

Eine Person kann ein Land ins Chaos stürzen. Es gibt keine Chance diese von ihrem Amt abzuziehen.? Und das heutzutage..



Hier muss man sich schon  Fragen stellen

Was ist faul an der Sache, wenn eine Person alle, wirklich  alle Rechte,  geschickt, listig an sich reißt, u.a. Gesetze nachweislich missachtet,  somit theoretisch Demokratien ausheben kann, Diktatur theoretisch damit anleiten,  zulässt, ein friedliches Land mit Purz und Stingl in Grund und Boden zu fahren, die Wirtschaft zu schädigen. Damit Hunger und Not zu verursachen..?


Müssen alle Schäfchen mit solch einer Person untergehen (siehe angeblich.. Hitlers Wunsch damals). Oder dürfen einstmalige Wähler zuschauen, Basena- Gespräche führen, jedoch  nicht reagieren, also die berühmten Füße stillhalten?  


Es gab doch keine Möglichkeit zu Direktwahlen in Deutschland in den letzten Jahren. Ja es gibt überhaupt keine direkte Wahl für diese Position zur Zeit. Nur Good Will und viel Vertrauen ins Bestehende Dilemma.


2019 sind härtere Aufstände, Bürger K(riege) nicht mehr möglich zu organisieren, weil Einsätze  gutmeinender Demonstranten von den modernst kriegerisch ausgerüsteten Sicherheitsbehörden (Spezialeinheiten mit Sichtschutz, Eurogendfor.. etc. )))))  tödlich sein können  - auch sind!


Kommen wir da etwa  zurück ins Cabale tiefe Mittelalter statt nach vorne zum Neuen Paradigmawechsel, ...  ins Goldene Zeitalter? 


Kommt das Volk nicht in eine Sackgasse und bleibt beschädigt, unschuldig übrig?  


Machen wir Aufgeklärteren uns nicht mitschuldig an einer Straftat..?


Wäre es nicht u.a.  Aufgabe von diversen ALT-eingesessenen Weltleader-Kollegen-Politikern hier einzuschreiten,  und / oder 


..dem Weltgericht (in Den Haag..) hier bindende Urteile nach fundierten Anzeigen sprechen zu lassen.


Müsse es nicht Anweisungen aus Sicherheitsgründen für beamtete Polizeieinheiten  geben, solche Personen von diversen Spitzen-Funktionen zumindest vorübergehend mittels Bescheid... natürlich zu entfernen, 
um die vielen Anschuldigungen  zu prüfen. 


(Das gilt genauso für Mergel wie auch für Maturo.., den Mulahs etc..) -   

egal welche  Personen.


Wäre das Aufgabe einer Earth Allianz hier machtvoll einzuschreiten..? Zumindest sofortige, direkte geprüfte, Neuwahlen zu verlangen...?


Hier ein fundierter Bericht dazu..



 




 

Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags wirft Merkel-Regierung mehrfachen Völkerrechtsbruch vor


Teile die Wahrheit


Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat innerhalb von zwölf Monaten festgestellt, dass die Bundesregierung völkerrechtswidrig handelt, in dem sie völkerrechtswidrige „Handlungen der Verbündeten“ unterstützt.

Im September 2018 waren Frau Merkel und andere Politiker der Großen Koalition dazu bereit, sich an möglichen Angriffen der USA gegen Syrien zu beteiligen. Nur weil Trump von einem Angriff gegen Syrien absah, kam es nicht zu der völkerrechtswidrigen Handlung.


Die Bereitschaft war jedoch da und stellte somit die erste potentielle Bereitschaft der Merkel-Regierung in den letzten 12 Monaten zur Unterstützung eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen ein anderes Land dar.


Als Anfang des Jahres 2019 die USA versuchten, die venezolanische Regierung unter Präsident Maduro zu putschen, hatte sich die Bundesregierung den USA angeschlossen und den Putschisten Juan Guaido, der sich selbst zum „Übergangspräsidenten“ ernannte, offiziell anerkannt.


Die Bundesregierung bekannte sich öffentlich dazu, Guaido als Präsident anzuerkennen und zu unterstützen. Sowohl den Putschversuch als auch die völkerrechtswidrigen Sanktionen gegen Venezuela unterstützte die Bundesregierung ebenfalls. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages stufte dieses Verhalten als Verstoß gegen das Völkerrecht ein.


Beim dritten Fall innerhalb eines Jahres geht es um den Iran. Vor einigen Wochen wurde ein iranischer Tanker von Großbritannien vor Gibraltar „festgesetzt“, wie es hieß – de facto wurde das Schiff gekapert. Die Festsetzung des Tankers stellt ebenfalls einen Bruch des Völkerrechts dar, weil die Festsetzung des Tankers ein Akt der Piraterie war.


Wieder stellte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages fest, dass Völkerrecht gebrochen wurde. „Die Beschlagnahmung des Schiffes am 4. Juli durch britische Marinekommandos in der Straße von Gibraltar findet keine Rechtsgrundlage im Seevölkerrecht“, so die Aussage des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages 


(Ex-General: Merkel zerstört absichtlich die Grundfesten Deutschlands).



„Maßnahmen auf der Grundlage des EU-Sanktionsregimes sind insofern nur statthaft, als sie auch mit den einschlägigen völkerrechtlichen Rahmenvorgaben vereinbar sind“, so das Rechtsgutachten („Frau Dr. Merkel, Sie zerstören meine Lebensgrundlage und die Zukunft meiner Kinder in Deutschland“).



„Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zeigte also, dass es seitens der Merkel-Regierung grob fahrlässig war, der britischen Rechtsauffassung hinsichtlich einer angeblich legalen Festsetzung des iranischen Tankers zu folgen.


Die Freigabe des Tankers ist eine Bekräftigung des Völkerrechts und hoffentlich auch ein Beitrag zur Deeskalation gegenüber dem Iran“, sagte die Linken-Außenexpertin Sevim Dagdelen dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.


Sie kam zu dieser Aussage, weil die Merkel-Regierung die Position der Briten geteilt und unterstützt hatte und damit erneut einen offensichtlichen Völkerrechtsbruch gutgeheißen hat.


Trotz der mehrfachen Feststellung durch den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, dass die Merkel-Regierung völkerrechtswidriges Handeln anderer, verbündeter Staaten unterstützt, fährt diese unbeirrt mit dieser Verhaltensweise fort („Hexenjagd und Hochverrat“ – Wie eine Künstlerexistenz in Deutschland zerstört wird).




Literatur:
Geplanter Untergang: Wie Merkel und ihre Macher Deutschland zerstören


Merkels Flüchtlinge: Die schonungslose Wahrheit über den deutschen Asyl-Irrsinn!


Die Getriebenen: Merkel und die Flüchtlingspolitik: Report aus dem Innern der Macht


Das Migrationsproblem: Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und 

Masseneinwanderung (Die Werkreihe von Tumult)


Quellen: PublicDomain/watergate.tv am 21.08.2019



ENDE