Die Geschichte wiederholt sich unentwegt. Heute vor 9 Jahren habe ich in
meinem Heimatbundesland Steiermark die Landtagswahl verloren. Die
Gründe sind vielfälltig. Vielleicht war ich ein schleissiger Politiker,
vielleicht war die Stimmung gegen uns. Der Wähler hat bekanntlich immer
recht und daher wurde mir von diesem der Einzug in das Landesparlament
knapp aber dennoch demokratisch versagt.
Eines weiß ich aber ganz
gewiss: Wenige Wochen vor dieser Wahl veröffentlichte das
Nachrichtenmagazin Profil durch seine damalige Redakteurin Ulla Schmid
die große Exklusivstory, dass mein verstorbener Parteigründer Jörg
Haider 12 Schwarzgeldkonten mit 45 Millionen Euro in Liechtenstein
gebunkert haben soll.
Selbst ÖVP-Justizministerin Bandion-Ortner
bestätigte von höchster großkoalitionärer Ebene die Existenz dieser
Konten. Wir waren am Boden zerstört, wir waren de facto
handlungsunfähig. Alle Medien des Landes delektieren sich an dieser
Story wie die Schmeißfliegen und zerstörten ganz gezielt unseren
Wahlkampf. Alle politischen Mitbewerber fielen wie die Hyänen über uns
her. Wir waren die Nachfahren eines Korruptionisten, sagte das ganze
Land.
Nun gut, die Wahl ging folgerichtig verloren. Und wenige Monate
danach, stellten die Staatsanwälte fest, dass es kein einziges dieser
Konten jemals gegeben hat. Still und heimlich wurde das Verfahren
eingestellt, Entgegnungen oder Entschuldigungen sucht man bis heute
vergebens.
Journalisten und selbst die Justiz haben nicht davor
zurückgeschreckt, Wahlen zu manipulieren. Jene die den medialen
Müllkübel über unseren Köpfen entsorgten, die Wahl gezielt
beeinflussten, schweigen betreten. Und heute? Heute arbeitet die
damalige Schmutzkübelwerferin des Profil als Ulla Kramar-Schmid für den
ORF, verbreitet ihre medialen Nebelgranaten dort.
Wenige Tage vor der
EU-Wahl wurde von ihren Berufskollegen Ibiza gezündet. Wenige Tage vor
der Nationalratswahl werden nun ominöse Spesenkonten eines längst
zurückgetretenen Parteiobmannes ins Treffen geführt. Der Unterschied zu
2010 ist marginal. Strache lebt und kann sich verteidigen, Jörg Haider
wurde verstorben. Die Geschichte wiederholt sich, die klare Strategie
der Medien auch. Ja, es ist ein Angriff auf unsere Demokratie, wenn
Journalisten mit gezielten Lügen die Grundfesten der Demokratie, das
Vertrauen der Menschen zerstören.
Es ist zutiefst verfassungsfeindlich,
wenn Meinungsmacher ganz bewusst zur Manipulation mit unbewiesenen
Gerüchten greifen.
Wir brauchen keine Russen, die unsere Wahlen beeinflussen. Wir haben die
Agenten in den Redaktionsstuben sitzen. Liebe Journalisten, liebe
missbrauchte Justiz: Die Rache an Euch ist mein Gedächtnis.