Dieses Schreiben habe ich von einem Vereinsmitglied erhalten .. Deutschland. Wertfrei stelleich es hier ein...
Das haben wir Gestern unserer Firma Stadt D... zugeschickt – dieses werden wir mit Landgericht – Finanzamt etc an diesem WE ebenfalls Erstellen und im Sinne „Stolperstein“ Absenden
Ganz liebe Grüße und weiter in der Mitte bleiben
Heinz..
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Von: H...
Gesendet: Mittwoch, 6. Mai 2020 15:47
An: 'dde>
Cc: 'army.wiesbadenpao@mail.mil' <army.wiesbadenpao@mail.mil>
Betreff: Forderung Aufhebung BescheidNr.:HUND066..... Stadt D...
- Familienname A.. und G..., 06.Mai 2020
Verfahrensgläubiger
Sehr geehrte Frau ? T...
als Vertreterin der Firma Stadt D / Abt. „Steuern“ sind Sie unsere Ansprechpartnerin als Vollhafterin,
Hiermit heben wir, die lebenden Menschen Familienname A – Vornamen H. u. G. mit sofortiger Wirkung die Einzugsermächtigung „Hundesteuer“ bei der SK D... auf und widersprechen der Erhebung dieser illegalen Besteuerung gem. der durch die Besatzungsmächte (SHAEF) erfolgten Bereinigungsgesetze. Der aktuelle Hundesteuer-Bescheid v. 08.01.2020 (Anmeldg. 23.04.2007) ist rückwirkend aufzuheben und die gezahlten Beträge auf das bekannte Konto SK Düren umgehend zurück zu überweisen.
Einen derartigen Bescheid kann nur eine Behörde oder Amt / Behörde oder Gericht und durch dazu befugte Beamte erlassen. Diese Umstände liegen u.E. hier NICHT vor. Jeder Richter und sonstige Beamte hat seine Urteile – Bescheide etc. gem. BGH handschriftlich mit lesbarem Vor-/Zuname zu unterschreiben, ansonsten ist
der Vorgang nicht rechtswirksam und damit NICHTIG!
Zusätzl. Erläuterung:
Internationaler Strafgerichtshof ISTGH
Das Urteil aus dem ISTGH (Internationaler Strafgerichtshof) Den Haag vom 03.02.2012 bestätigt die Zuständigkeit des Deutschen Reichs und nicht die Zuständigkeit der “Bundesrepublik Deutschland“ mit ihrer Finanzagentur GmbH, (HRB 51411), wobei die vermeintlichen “BRD–Ämter”, Behörden, Dienststellen, “Gerichte” und Verwaltungen u.a . bei dnb.com mit eigenen Umsatzsteuernummern gelistet sind. Urteil des BverfGE vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11):
Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebender Gesetzgeber am Werk. Damit sind alle BRD-Forderungen eine private Forderung. Alle BRD-Forderungen (Steuern jeglicher Art, GEZ-Gebühren usw. usf.) sind private Forderungen, haben also keinerlei hoheitsrechtliche Rechtsgrundlage und müssen demnach auch nicht bezahlt werden.
Die Androhungen von Strafmaßnahmen ist ebenfalls hinfällig:
Deutscher Bundestag Zwangsvollstreckung – 21.03.2007
Aufgrund der Bereinigungsgesetze 2007, erlassen durch die Alliierten. BRD, Bundesgesetzblatt Teil I, Art. 56, (319-10) Die Zwangsvollstreckung ist grundsätzlich unzulässig, weil das Gesetz über die Zwangsvollstreckung aufgehoben wurde (BGBl. 2006, Seite 875, Teil I, Nr. 18 vom 24.04.2006). Artikel 56 (310-10) Aufhebung der Verordnung über Maßnahmen auf dem Gebiet der Zwangsvollstreckung. Die Verordnung über Maßnahmen auf dem Gebiet der Zwangsvollstreckung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 310-10, veröffentlichten bereinigten Fassung,
geändert durch Artikel 7 Abs. 17 des Gesetzes vom 19. Juni 2001 (BGBl. I S. 1149), wird aufgehoben. BRD, Deutscher Bundestag, Drucksache 16/4741 vom 21.03.2007 Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 35 – Drucksache 16/4741
Da die Alliierten für alle diese Machenschaften in der Haftung stehen, wurden in den Jahren 2006, 2007 und 2010 die Bundes-Bereinigungsgesetze von den Alliierten erlassen. Die gesamte Gesetzgebung wurde bis rückwirkend 1956 aufgehoben, gelöscht und verboten.
2006 wurden der privaten Firma Bundesregierung die ZPO, die StPO, das StGB, das BGB, das GVG und viele mehr, völlig entzogen und verboten.
Wir werden die Zahlung selbstverständlich SOFORT wieder aufnehmen, wenn sie uns die erforderliche Genehmigung dieser Erhebung durch die alliierten Besatzungsmächte vorlegen. Bis zu diesem Zeitpunkt
A ...
A... G ...
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Ende
Ich denke das ist eine harte Ansage SHAEF Wiebaden und bezeichnend für die Rechtssituation momentan in Deutschland. Ich stelle dieses Schreiben hier ein, weil ich bald jeden Tag zu solch Themen Anfragen erhalte - und eigentlich nicht weiß was ich dazu sagen sollte.
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*92: Kunterbundes Allerlei
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