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Das Wort zum Tage #96 - Kurz tritt zurück? und nun?
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Nach Korruptionsskandal: Österreichs Kanzler Sebastian Kurz tritt zurück
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Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat in der durch Ermittlungen gegen ihn ausgelösten Regierungskrise die Konsequenzen gezogen. Er kündigte seinen Rückzug vom Kanzleramt an. Ebnet dieser Schritt den Weg aus der Regierungskrise? Sind Neuwahlen damit abgewendet? Und was bedeutet das für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in Rechtsstaat und Politik?
Wenige Tage nach Bekanntwerden der Korruptionsvorwürfe gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und einige seiner engsten Mitarbeiter hat Kurz die Konsequenzen gezogen und seinen Rückzug ankündigt. Im Kanzleramt soll ihm der bisherige Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) nachfolgen. Kurz selbst will als Klubobmann ins Parlament wechseln. In einer ersten Aussendung bezeichnete Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) den Rückzug als „richtigen Schritt“.
Kein Statement von Schallenberg heute
Der präsumptive Kanzler, Außenminister Alexander Schallenberg, wird nach aktuellem Stand heute kein Statement mehr abgeben. Er wartet offenbar die für morgen geplanten Beratungen mit Kogler ab.
Experte: Ermittlungen werden gestoppt
Verfassungsexperte Heinz Mayer betont, die Beschlagnahmung muss – sobald Kurz im Nationalrat angelobt ist – unterbrochen werden und darf nicht weiter ausgewertet werden – außer was die anderen Beschuldigten betrifft. Auch das Verfahren wegen mutmaßlich falscher Zeugenaussage müsse gestoppt werden.
Rendi-Wagner: „Türkises System bleibt“
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SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sagt in einem ersten Statement, Kurz sei zwar als Kanzler zugetreten, das türkise System bleibe. Kurz ziehe „als Schattenkanzler weiter die Fäden“. Der Ball liege bei den Grünen, die entscheiden müssten, ob sie „dieses System“ weiter stützen. Schallenberg sei ein enger Vertrauter von Kurz, der sich als „türkiser Überzeugungstäter“ bezeichnet habe.
Rendi-Wagner: „Kann mir nur schwer vorstellen, dass diese Regierungsarbeit eine stabile sein wird“
Sie rechne damit, dass die Koalition ohnehin nicht mehr allzu lange bestehen bleiben wird, habe also ein baldiges Ablaufdatum. Schließlich würden täglich neue Details zu den Vorwürfen gegen die ÖVP aufkommen: „Chats, die fassungslos machen.“ Seit Kurz die ÖVP übernommen habe, sei Österreich nicht mehr zur Ruhe gekommen.
(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)
Kogler: „Richtiger Schritt“
Noch vor seinem Statement um 21.00 Uhr hat sich Werner Kogler (Grüne) per Aussendung öffentlich geäußert.„Sebastian Kurz hat mir seinen Rücktritt als Bundeskanzler mitgeteilt, und ich halte das angesichts der aktuellen Situation für den richtigen Schritt für eine zukünftige Regierungsarbeit in der Verantwortung für Österreich und das Ansehen Österreichs im Ausland“, so der Vizekanzler in der schriftlichen Stellungnahme.