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Freitag, 16. Dezember 2022
OLAF´s Kampf-Linie bleibt aufrecht, es geht gegen Russland. Leidtragende sind vorerst Ukrainer, wer kommt danach? Ist das bewusst so gesteuert, wer steuert?
... eine in den letzten Zügen liegende USA Inc. Ein Trump und seine Militärs dahinter? Was sollte das für einen Sinn ergeben? Oder eine zweifelhafte !!! Führungsspitze der EU - wohl kaum, die haben andere Sorgen. Man verlängert unnötig die Spielzeit, ähnlich einer Verlängerung der 90 Minuten in einer Fußballmeisterschaft. Worauf wird gewartet?
Das ist alles irgendwie nicht mehr ernst zu nehmen ... Oder wir sind zu blöd dazu hier was zu erkennen?
Scholz: 17.000 deutsche NATO-Soldaten werden jeden Quadratmeter gegen Putin verteidigen
Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland mit der
Verhängung weiterer EU-Sanktionen gedroht. “Die Sanktionen gegen
Russland werden wir so lange aufrechthalten und weiter verschärfen, wie
Putin seinen brutalen Angriffskrieg fortsetzt”, sagte Scholz.
Rene Rabeder
Scholz sagte, er hoffe, dass auch in Moskau die Botschaft
angekommen sei, wie isoliert Russlands Präsident Putin mit “seinem
gewaltigen Großmachtwahn” in der Welt mittlerweile sei. “Kein einziger
von Putins Plänen ist aufgegangen”, sagte Scholz. Putin habe sich „fundamental verrechnet“. Die Isolierung Russlands habe schon das G-20-Treffen in Indonesien gezeigt. Er sei sich mit dem chinesischen
Präsidenten Xi Jinping zudem einig, dass bereits die Drohung mit dem
Einsatz von Atomwaffen unzulässig sei und der Einsatz von Atomwaffen
eine rote Linie überschreiten würde.
Scholz warf Russland auch wegen der gezielten Angriffe auf zivile
Infrastruktur wie die Strom- und Wasserversorgung eine “niederträchtige
Art der Kriegführung” vor. Zugleich betonte er die Einheit des Westens
und der EU in der Unterstützung der Ukraine. “Wer immer glaubt, er könne
die Grundwerte der EU, zu denen sich alle Mitgliedstaaten verpflichtet
haben, ausspielen gegen die außen- und sicherheitspolitische
Handlungsfähigkeit der Union, der wird damit scheitern”, sagte er auch
in Anspielung auf Ungarn. Das EU-Land hatte vorübergehend die Auszahlung
eines 18-Milliarden-Euro-Kredits an die Ukraine wegen des Streits um
Rechtsstaatsprinzipien mit der EU-Kommission blockiert.
17.000 deutsche NATO-Soldaten
Oppositionsführer Friedrich Merz forderte von der deutschen
Regierung erneut die Lieferung von Kampf- und Schützenpanzern an die
Ukraine. “Je mehr wir helfen, umso schneller ist dieser Krieg vorüber”,
sagte der CDU-Chef in der Bundestags-Debatte. Scholz verstecke sich
dabei hinter den NATO-Partnern, dies allerdings sei irreführend. “Es
liegt vor allem an Ihnen”, sagte Merz an die Adresse des Kanzlers.
Scholz betonte mit Blick auf den Ukraine-Krieg die unbedingte
deutsche Bündnissolidarität. “Unsere Bündnispartner wissen genau: Sie
können sich auf uns verlassen. Sie wissen: Wir werden, falls nötig,
jeden einzelnen Quadratmeter des Bündnisgebiets verteidigen.” Er verwies
unter anderem auf das 100-Milliarden-Sondervermögen für die bessere
Ausrüstung der Bundeswehr.
Deutschland halte in diesem und in den kommenden beiden Jahren bis zu
17.000 Soldaten für die NATO Response Force vor und übernehme im
kommenden Jahr erneut die Führung der schnellen NATO-Eingreiftruppe. Ab
2025 werde Deutschland für die NATO-Streitkräftestruktur dauerhaft
30.000 Soldaten bereithalten, sagte Scholz weiter. Die deutsche
Luftwaffe sichere den Luftraum über Estland, die Marine erhöhe ihre
Präsenz in der Ostsee. Deutschland habe den NATO-Gefechtsverband in
Litauen dauerhaft verstärkt und verbessere so die Verteidigung des
gesamten Baltikums.