Update:
Nun werden Grenzen abgeriegelt
Macht das Coronavirus auch dem Schengen-System der Reisefreiheit den Garaus?
Die EU-Kommission will das verhindern – doch niemand hört auf Frau von der Leyen.
Immer mehr Länder machen ihre Grenzen dicht.
“Allgemeine Einreisestopps werden von der Weltgesundheitsorganisation nicht als am effektivsten betrachtet“, sagte von der Leyen am Freitag. “Was wir tun können und sollten, ist, Gesundheitschecks durchzuführen.“
Doch noch während sie sprach, machte Tschechien schon die Grenzen dicht. Allen Ausländern wurde die Einreise untersagt. Und das tschechische Beispiel sollte Schule machen.
Österreich stellte den Bahnverkehr nach Italien ein und schloss seine Grenzen zum Nachbarland fast vollständig. Auch der Flugverkehr mit Frankreich, Spanien und der Schweiz wurde eingestellt.
Slowenien nimmt an der Grenze zu Italien Gesundheitschecks vor. Deutschland verschärfte die Kontrollen an der französischen Grenze. Dänemark schloss seine Grenzen am Samstagmittag. Polen macht am Sonntag dicht.
Frankreichs Staatschef Macron drängt die EU-Kommission nun, gegenzusteuern. Von der Leyen müsse eingreifen und das Schengen-System retten, heißt es in Paris. Gleichzeitig sollten die Kontrollen an den Schengen-Außengrenzen verstärkt werden.
Es wäre auch eine Reaktion auf US-Präsident Trump, der die Schengen-Länder mit einem Einreisestopp in die USA belegt hat. Doch die Kettenreaktion der Grenzschließungen und Flugverbote ist wohl nicht mehr aufzuhalten.
Von der Leyen berief zwar sogar am Samstag ihr Krisenkabinett ein
– und ließ davon auch Fotos verbreiten, die beweisen sollen, wie hart sie arbeitet. Doch auf sie hört schon lange niemand mehr. In der Krise macht jeder, was er will…
Siehe auch “Macron führt die EU – doch die ist klinisch tot”, “Nun droht eine Kettenreaktion” und “Nun werden Genzen abgeriegelt” (I)
P.S. Nach Medienberichten will nun auch Deutschland seine Grenzen abriegeln, zunächst nur zu Frankreich, Österreich und der Schweiz.
Die Maßnahme soll ab Montag 10h gelten!
P.P.S. Hier noch die offizielle Ansage der EU-Kommission zum Thema Grenzkontrollen:
Aus Gründen der öffentlichen Ordnung oder der inneren Sicherheit können die Mitgliedstaaten wieder Grenzkontrollen an den Binnengrenzen einführen. Allerdings sollten Kontrollen an den Außengrenzen die Wiedereinführung von Kontrollen innerhalb des Schengen-Raums vermeiden helfen, es sei denn, sie wären etwa aus Gründen der öffentlichen Ordnung notwendig und verhältnismäßig.
Nach Auffassung der WHO und anderer maßgeblicher Stellen ist die Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen mit dem Ziel der Einreiseverweigerung jedoch keine angemessene Vorsorge- oder Abhilfemaßnahme.
Angebracht sind eher Quarantänemaßnahmen.
Quelle: Website der EU-Kommission
DER WAHRE GURU
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JOHN LENNON
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