🐷 Durch russische Kanäle geht ein Cartoon zur aktuellen Geopolitik - unbedingt bis zum Ende anschauen! 😂
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🐷 Современная геополитика в одном коротком мультфильме - смотреть до конца! 😂
boersenwolf
-Amerika -
Wo ist das Gold, das ihr der Ukraine gestohlen habt?
Das ist Diebstahl oder stand hier eine Leistung gegenüber - gar eine Kriegsleistung?
Haltet ihr die Europäer für so dumm eure Kriegstreibereien,
eure miesen Schweinereien
nicht zu verstehen?
Wir Patrioten werden uns durchkämpfen und mit Putin einen friedlichen Weg aus dem Dilemma finden.
Wetten wir,
Jedenfalls sind wir stolze, friedliebende Europäer.
Ende
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Musste einmal gesagt sein!!!
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Perversion oder Selbstbestimmung?
In mehreren ukrainischen Regionen laufen Abstimmungen, die über den Anschluss an Russland entscheiden sollen – Was sagt das Völkerrecht zu den Referenden?
In den beiden separatistischen Volksrepubliken Donezk und Lugansk haben Volksabstimmungen begonnen. Sie sollen darüber entscheiden, ob sich der Donbass, die umkämpfte Industrieregion im Osten der Ukraine, der Russischen Föderation anschließt. Auch die Menschen in den teilweise besetzten ukrainischen Bezirken Saporischschja und Cherson sind aufgerufen, bis Dienstag über einen Anschluss an das Nachbarland abzustimmen. Betroffen sind nach Angaben von tagesschau.de rund 15 Prozent des ukrainischen Staatsgebiets.
Weißes Haus: Ein „Affront“
Die westliche Kritik an den Volksentscheiden ist scharf. Von „Scheinreferenden“ ist die Rede und von einem Verstoß gegen internationales Recht. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bezeichnete die Abstimmungen als „Parodie“. Im Weißen Haus sieht man einen „Affront gegen die Prinzipien von Souveränität und territorialer Integrität“. Der deutsche Völkerrechtler Maximilian Bertamini von der Universität Bochum, den die Tagesschau befragt hat, spricht gar von der „Perversion“ eines legitimen Instruments zur Selbstbestimmung. „Es wird vorgeschoben, um Gebietsgewinne in einem illegalen Angriffskrieg faktisch zu verstetigen.“ Aber ist es wirklich so einfach?
In vier ukrainischen Bezirken, darunter den „Volksrepubliken“ im
Donbass, sind die Menschen aufgerufen, über einen Beitritt zu Russland
abzustimmen.
Offensichtlich ist immerhin, dass die Abstimmungen zur Unzeit kommen – auch für Russland. Erst kürzlich hatte die prorussische Bezirksverwaltung von Cherson das geplante Referendum auf unbestimmte Zeit verschoben. Grund: die unsichere Kriegslage. Nun ist das kein Hindernis mehr. Nun soll es schnell gehen. In wenigen Tagen wurden groß angelegte Abstimmungen eingeleitet, deren Vorbereitung zuvor in Wochen, ja Monaten nicht abgeschlossen war. Noch dazu befinden sich die Gebiete, in denen die Menschen zur Abstimmung aufgerufen sind, unter teils ständigem Beschuss durch ukrainische Truppen. Im Donbass sterben täglich Zivilisten – auch durch Waffen, die der Westen liefert.
Zwei Kernsätze des Völkerrechts
Die Referenden bewegen sich im Spannungsfeld zweier Kernsätze des Völkerrechts. Einerseits steht die territoriale Unversehrtheit, also die Unverletzlichkeit der international anerkannten Grenzen eines souveränen Staates. Demnach wäre jede Abspaltung eines Teils der Ukraine, dem die Regierung in Kiew nicht ausdrücklich zustimmt, völkerrechtswidrig. Egal, ob er zum Zwecke des Anschlusses an Russland oder mit dem Ziel der Unabhängigkeit erfolgen würde.
Betrachtet man einen anderen Grundsatz des Völkerrechts, sieht die Sache dagegen ganz anders aus: das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Es besagt, dass ein Volk das Recht hat, frei über seinen politischen Status, seine Staats- und Regierungsform und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung zu entscheiden. Dies schließt die Freiheit ein, sich von Fremdherrschaft zu befreien und einen eigenen Staat zu bilden. Oder sich eben in freier Willensentscheidung einem anderen Staat anzuschließen. Darauf zielen ganz offensichtlich die Volksabstimmungen in der Ukraine.
Der damalige katalanische Premierminister Carles Puigdemont verkündet am 10. Oktober 2017 die Unabhängigkeit von Spanien. Weder Madrid noch die europäischen Staaten akzeptieren die Selbstständigkeit Kataloniens. (Foto: Generalitat de Catalunya)
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Auch wenn westliche Völkerrechtler das Selbstbestimmungsrecht in Frage stellen – Beispiele, in denen nationale oder kulturelle Minderheiten sich darauf berufen, gibt es zuhauf. So steht Schottlands Unabhängigkeit von Großbritannien erneut zur Debatte. Nordirland könnte sich mit Irland wiedervereinigen. Katalanische Separatisten betreiben die Loslösung von Spanien, während in Italien deutsche und ladinische Südtiroler die Selbstbestimmung einfordern. In Asien möchte Palästina ein eigener Staat werden. Die Kurden kämpfen seit Jahrzehnten gegen die türkische Herrschaft. Tibet widersetzt sich dem kommunistischen China.
Als jüngstes Beispiel für eine vollendete Abspaltung kann der Südsudan gelten. Anders als im Fall der Ostukraine stimmte die Regierung des Sudan der Selbstständigkeit des Südens aber zu. Vergleichbar mit dem Donbass ist dagegen das Beispiel Kosovo. 1999 besetzten NATO-Truppen das mehrheitlich von Albanern besiedelte Gebiet und lösten es damit faktisch aus Serbien heraus. Gegen den Willen der serbischen Regierung in Belgrad erklärte sich das Kosovo 2008 für unabhängig. Sofort wurde dies im Westen anerkannt. Serbien akzeptiert die Abtrennung des Kosovo bis heute nicht. Und mit ihm die einstige Schutzmacht Russland. Zugleich nutzt Moskau das Kosovo aber als Präzedenzfall für das eigenen Vorgehen.
Dass die Abstimmungen in der Ukraine eine Mehrheit für den Beitritt zur Russischen Föderation ergeben werden, ist kaum zu bezweifeln. Im Donbass hat die mehrheitlich russischsprachige Bevölkerung schon 2014 für die Loslösung von Kiew gestimmt. Ob man die damaligen Referenden nun als gefälscht ansieht oder nicht: In den vergangenen acht Jahren des Bürgerkriegs dürfte die Zahl jener, die zur Ukraine halten, in den „Volksrepubliken“ noch weiter geschrumpft sein. Zu sehr wurde die Zivilbevölkerung seit 2014 durch ukrainischen Beschuss in Mitleidenschaft gezogen. Den russischen Einmarsch vom 24. Februar begreifen viele als Befreiung.
Ein anderes Ergebnis
Anders als in den Donbass-Bezirken Donezk und Lugansk stellen Russischsprachige weder in Saporischschja noch in Cherson die Bevölkerungsmehrheit. Bliebe den Menschen eine freie Wahl – das Ergebnis würde hier anders ausfallen als im Donbass. Echte Überraschungen aber sollte man bei einem Urnengang unter den herrschenden Kriegsbedingungen nicht erwarten. Zumal die Gegner einer Abspaltung die Abstimmung ohnehin boykottieren. Kiew, so wurde mehrfach betont, will jeden als Verräter verfolgen, der auch nur an dem Referendum teilnimmt. Bis zu 15 Jahre Haft drohen.
Ohnehin bleibt die Wirkung der Volksabstimmungen begrenzt. Russland wird erwartbar eine Mehrheit für seine Politik erhalten. Die Haltung des Westens wird sich dadurch genauso wenig ändern wie hinsichtlich der Krim 2014. Als die Halbinsel damals für die Abspaltung und den Anschluss an Russland votierte, wollte man das in Berlin, Brüssel und Washington nicht akzeptieren. Man sprach – wie jetzt – von einem Scheinreferendum. Und das, obwohl Experten zu dem Schluss kamen, dass das Votum im Kern den Willen der Menschen widerspiegelte.
Weitere Eskalation möglich
Eine Lösung des Konflikts machen die Abstimmungen in jedem Fall nicht wahrscheinlicher. Eher sind sie geeignet, zu einer weiteren Eskalation zu führen. Schließlich könnte dann in Kürze „russisches Territorium“ von ukrainischen Truppen attackiert werden. Der Kreml hat angekündigt, dass er dies als Angriff auf die Russische Föderation bewerten wird. Die Regierung in Kiew machte ihrerseits mehrfach deutlich, die Abspaltungen keinesfalls hinzunehmen. Selbst die Krim, seit acht Jahren fest in russischer Hand, möchte man zurückerobern.
Thomas Wolf
Bildet euch selber eine Meinung - die Politiker und Herrscher des Westens haben auch eine ...
⚡️Immer mehr Deutsche in Donezk: Sergey Filbert und Baab treten gerade bei Pressekonferenz auf
Für die Kritiker dort draußen: Baab beweist, dass das Kritisieren des Referendums im Donbass möglich ist. Er äußert ein paar kritische Worte zum Ablauf des Referendums - an vielen Stellen gibt es keine Wahlkabinen, wodurch Wähler beim öffentlich sichtbaren Abstimmen unter sozialen Druck geraten könnten. Wunderschön zu sehen, dass die beiden den Mut hatten trotz des Beschusses nach Donezk zu kommen.
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⚡️Немцев в Донецке станет больше: Блогер Сергей Фильберт и Вааб выступают на пресс-конференций и деляться своими впечатлениями с референдума
⚡️ Ein deutscher Referendumsbeobachter wird entlassen
Stefan Schaller war Geschäftsführer von Energie Waldeck-Frankenberg. Dies berichtet die BILD.
Nach ihren Angaben wurde die Entscheidung vom Ältestenrat und dem Kreisausschuss des Landkreises Waldeck-Frankenberg getroffen. Alle Details werden am Montag bekannt gegeben.
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⚡️Немецкого наблюдателя за референдум уволят
Он был управляющим директором компании Energie Waldeck-Frankenberg. Об этом сообщает BILD.
По их сведениям, данное решение принял совет старейшин и окружной комитет района Вальдек-Франкенберг. Окончательно все будет известно в понедельник.
https://www.hna.de/lokales/frankenberg/ukraine-ewf-geschaeftsfuehrer-stefan-schaller-als-wahlbeobachter-bei-scheinreferendum-in-der-91809239.html
[ Video ]
❗️Alina im Gespräch mit jungen Donezkerinnen
Was denken sie und ihr Bekanntenkreis über das Referendum?
Man beachte das Band in den Farben der russischen Flagge bei der rechten Frau. Viele Menschen zeigen derzeit offen in der Stadt ihre Einstellung zum Referendum mit solchen Accessoires.
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❗️Алина в Харцызске пообщалась с девушками и узнала как они относятся к референдуму
Übersetzung: @russischdeutschenachrichten
❗️Бандеровец варит голову человека, педиковато позируя на фото.
По наколкам его уже установили, так что это не фейк.
@OpenUkraine
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