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Nahost
Iran erklärt Teilausstieg aus Atomabkommen
8.05.2019 • 07:50 Uhr
Der iranische Präsident Hassan Rohani hat bei einem Fernsehauftritt in den Morgenstunden den Austritt aus Teilen des im Jahr 2015 geschlossenen Atomabkommens bekanntgegeben. Er handle sich dabei um eine Reaktion des Irans auf den Ausstieg der USA aus dem Abkommen.
Was sich seit Montag abgezeichnet hatte, ist nun offiziell. Auch der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif sprach jetzt in Teheran davon, dass sein Land aus Teilen der "freiwilligen Verpflichtungen" aussteigen werde, weil die Europäische Union nicht in der Lage sei, sich gegen die Absichten der USA zu stemmen, den Iran zu isolieren.
Der Oberste Nationale Sicherheitsrat gab in seiner Erklärung einige weitere Details über den Teilausstieg des Iran bekannt:
Von heute an wird sich der Iran nicht mehr an die Beschränkungen für die Lagerung von angereichertem Uran und Schwerwasser halten. Der Iran gibt anderen Parteien 60 Tage Zeit, um ihren Verpflichtungen nachzukommen, insbesondere im Finanz- und Ölbereich. Sobald sie diese erfüllt haben, wird der Iran die Umsetzung seiner Verpflichtungen (aus dem Atomabkommen/Anm.) wieder aufnehmen.
Jetzt sind die anderen Parteien an der Reihe, ihre guten Absichten zu beweisen.
Der Iran zeigte im vergangenen Jahr maximale Selbstbeherrschung
und gab anderen Parteien beträchtliche Zeit, um die Auswirkungen der US-Sanktionen zu kompensieren. Aber unsere Geste des guten Willens wurde nicht erhört und es wurde kein funktionsfähiger Mechanismus eingerichtet. Deshalb haben wir keine andere Wahl, als unsere Verpflichtungen anzupassen, um das Abkommen wieder ins Gleichgewicht zu bringen und unsere Interessen abzusichern."
