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Samstag, 12. Dezember 2020
Peter DENK Krisenrat: USA hat den militärischen Weg gewählt
Krisenrat.info, [12.12.20 11:27]
DIe USA hat den militärischen Weg gewählt.
1. Die Ablehnung des obersten Gerichts der Klage von Texas hat einige schockiert, die Begründung des Richters spricht aber Bände.
"Der Antrag des Staates Texas auf Zulassung einer Klage wird mangels Klagebefugnis nach Artikel III der Verfassung abgelehnt.
Texas hat kein gerichtlich anerkennbares Interesse an der Art und Weise, wie ein anderer Staat seine Wahlen durchführt, nachgewiesen.
2) Alle anderen anhängigen Anträge werden als gegenstandslos abgewiesen." Stellungnahme von Richter Alito, dem sich Richter Thomas anschließt: "Meiner Ansicht nach steht es nicht in unserem Ermessen, die Einreichung einer Klageschrift in einem Fall abzulehnen, der in unsere ursprüngliche Zuständigkeit fällt."
Am Ende sagt er durch die Blume, dass diese Gericht nicht mehr! zuständig ist. "Nicht in deren Ermessen"
und besonders "ursprüngliche Zuständigkeit" sind hier entscheidend.
Wer ist es aber dann, wenn nicht der oberste Gerichtshof?
In den USA gab es massive Militärbewegungen in den letzten Tagen.
Auch hier tat sich einiges.
Nachdem der Verteidigungsminister alle paramilitärischen Einheiten der Dienste unter sein Kommande gestellt hat, ist klar, dass es hier Auseinandersetzungen gab, u.a. in Frankfurt.
Dazu passt auch, dass das US-Militär ab 5. Januar die Unterstützung der CIA beendet.
Diverse Tweets von Trump und Aussagen von General Flynn deuten an, dass hier in den nächsten Tagen einiges kommen wird. Bei Trump scheint die Erwähnung des "Impfstoffes" ein Synonym für das Aufräumen im tiefen Staat zu sein. Das erwähnte er auch explizit im Zusammenhang mit Deutschland, was Hoffnung macht, dass auch hier zeitnah etwas passieren könnte.
Egon Fischer schrieb mir aber auch gestern, dass die USA wohl den militärischen Weg eingeschlagen haben,
d.h. das Militär hat übenommen, wozu auch die Begründung des Richters passen würde.
Vermutlich hat die Tötung der US-Soldaten in Frankfurt das Fass zum Überlaufen gebracht, bei der Trump-Allianz und/oder beim US-Militär.
Die nächste Zeit wird spannend...
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Ende
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Gianna Nannini, Emma & Irene Grandi - I Maschi (Amiche in Arena)